Lebensmittel und Landwirtschaft

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Gute Qualität, Transparenz, Verbraucherschutz, fairer Wettbewerb und Umweltverträglichkeit sind bei der Lebensmittelproduktion und in der Landwirtschaft wichtige Ziele. Industrielle Produktionsformen, Umweltauswirkungen der Landwirtschaft, Lebensmittelskandale, ungenügende Verbraucherinformation und Gentechnik haben Vertrauensverluste gebracht und der Biobranche zu einem anhaltenden Boom verholfen. 

Die ökologische Lebensmittelwirtschaft stellt hohe Ansprüche an die Qualität der Produkte und an die Umweltverträglichkeit der Produktionsweise. Erzeuger und Verarbeiter sowie die Branche insgesamt dürfen das Vertrauen der Verbraucher nicht verspielen, müssen aber zugleich im Wettbewerb bestehen. [GGSC] unterstützt sie bei diesen Aufgaben. Ferner beraten wir bei der Öffentlichkeitsarbeit und beim Umgang mit Medien oder Wettbewerbern.

Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Umweltanforderungen an die Landwirtschaft und die „Agrarwende“, z.B. rechtliche Instrumente zur Reduktion von Pestiziden. Beratungsfelder sind ferner das allgemeine Lebensmittelrecht und Kennzeichnung, Gesundheits- und Verbraucherschutz.

Wir unterstützen Verbände, Unternehmen und Behörden, die sich für eine „gentechnikfreie“ Produktion und Transparenz für die Verbraucher (Kennzeichnungspflichten) einsetzen.

Mit einem betroffenen Imker und Unterstützung mehrerer Verbände hat [GGSC] das „Honig-Urteil“ des EuGH erstritten, das wegweisend für die strenge Anwendung des Gentechnikrechts im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelproduktion ist. Ferner war [GGSC] maßgeblich an zwei wichtigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Gentechnik in den vergangenen Jahren beteiligt.

Tätigkeitsschwerpunkte

  • Beratung von Lebensmittelunternehmen: Verpflichtungslage auf der jeweiligen Stufe der Lebensmittelkette, Qualitätssicherung und Rückverfolgbarkeit
  • Gesundheits- und Verbraucherschutz sowie der Kennzeichnung von Lebensmitteln
  • Spezialfragen: Lebensmittelzutaten, Zusatzstoffe, Verarbeitungshilfsstoffe, Rückstände, Kontaminanten und Lebensmittelanalysen
  • Streitigkeiten im Wettbewerb: Vertretung von Lebensmittelunternehmen und Verbänden (z.B. rufschädigende Äußerungen, fehlerhafte Kennzeichnungen oder unsachliche Produkttests)
  • Regulierungskonzepte „Agrarwende“: Schutz der biologischen Vielfalt und der Gewässer, wirtschaftliche Existenzsicherung der bäuerlichen Landwirtschaft, Durchsetzung des Umweltrechts, Reduktion von Pestiziden
  • Rechtsstreitigkeiten um Auswirkungen der Landbewirtschaftung auf andere Lebensmittelerzeuger und auf geschützte Arten sowie Bienen
  • Agrarrechtliche Spezialbereiche: Saatgutrecht, Sortenzulassung, Zulassung von Bioziden, Standards im Öko-Landbau
  • Boden- und Gewässerschutz sowie Klimaschutz in der Landwirtschaft
  • Beratung von Lebensmittelunternehmen zur Anwendung der EU-Öko-Verordnung
  • Unterstützung und Vertretung bei Auseinandersetzungen mit Lebensmittelüberwachung oder Zertifizierungsstellen
  • Beratung des Dachverbandes Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) zur EU-Öko-Verordnung und bei der rechtspolitischen Arbeit
  • Laufende, langjährige Beratung des VLOG Verband Lebensmittel ohne Gentechnik, z.B. bei Leitfäden und Standards
  • Beratung von Lebensmittelunternehmen: Risikomanagement im Herstellungsprozess, Einstufung von Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffen
  • Risikovermeidung btr. irreführende Werbung durch die Kennzeichnung „ohne Gentechnik“
  • Umstellung auf Produktionsweise „ohne Gentechnik“, Verträge mit Lieferanten
  • Erarbeitung von Vollzugshilfen, z.B. Rechtsteil des Praxishandbuchs „Bio-Produkte ohne Gentechnik“

Referenzen

2018 ist die Genehmigung für den hoch umstrittenen Pestizidwirkstoff Glyphosat bis 2022 verlängert worden. Zuvor hatte die EU-Kommission die eigentlich bereits 2015 ausgelaufene Genehmigung während des laufenden Genehmigungsverfahrens zweifach verlängert, um Zeit für die ergänzende Risikoprüfung und...
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2011 hat das Gentechnik-Team von [GGSC] das sog. „Honig-Urteil“ des EuGH (Rs. Bablok –C-442/09) erstritten. Danach steht fest, dass Honig, in den Pollen einer gentechnisch veränderten Pflanze gelangt sind, dem europäischen und deutschen Gentechnikrecht unterliegt.
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