Newsletter Bau Juni 2021 - Thema Preissteigerung am Bau

Redaktion des Sondernewsletters und Rückfragen

Bauen

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Der Sondernewsletter wurde vom [GGSC]-Team Privates Baurecht gemeinsam erstellt. Für Rückfragen wenden Sie sich gerne an die oben aufgeführten Rechtsanwält:innen.

Sicher ist: Die üblichen HOAI-Standardverträge für Planungsleistungen bilden das spezielle Thema erheblicher Baukostensteigerungen oder erheblicher Lieferschwierigkeiten nicht ausreichend ab.

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Das hängt letztlich davon ab, was der Planungsvertrag zu diesem Thema sagt. Jede Art von Honorarregelung hierzu ist im Grundsatz möglich.

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Wie sich Baupreissteigerungen und Lieferschwierigkeiten auf das Verhältnis Bauherr – Planer in laufenden Projekten auswirken, ist stark einzelfallabhängig und hängt ab a) von den Regelungen im jeweiligen Vertrag zu den Kosten- und Terminplanungspflichten sowie b) von den konkreten Störungen im konkr...

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Die Preisexplosion auf Lieferantenseite kann für Bauunternehmen, wie Auftraggeber finanzielle und zeitliche Auswirkungen haben.

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Preisgleitklauseln bieten für Auftragnehmer die Möglichkeit, gestiegene Kosten an den Auftraggeber weiterzugeben. Unterschiede ergeben sich insbesondere, ob der Auftraggeber ein privater Bauherr ist oder die öffentliche Hand baut.

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Ist es dem Auftraggeber gelungen, viele Angebote für seine Ausschreibung zu generieren, kommt es gerade auch mit Blick auf die aktuellen, massiven Preissteigerungen vor, dass dies Angebote deutlich über dem vom Auftraggeber geplanten Kostenrahmen liegen.

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Wenn überhaupt keine Angebote bei einer Bauausschreibung eingehen, bleibt der Vergabestelle nichts anderes übrig, als die Ausschreibung aufzuheben.

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Die Leistungsphasen 6 und 7 (Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung an der Vergabe) regeln im Ausgangspunkt keine feste Zahl an Ausschreibungen, die man als Planer für das Grundhonorar vorbereiten und begleiten muss. Das liegt schlicht daran, dass die Leistungsbeschreibungen der HOAI im Prinzip für je...

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Hier ist zu differenzieren, grundsätzlich aber nein und allenfalls im Zusammenhang mit Nachtragsleistungen.

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Weiterhin kommt es aktuell häufig vor, dass Auftragnehmer dem Auftraggeber mitteilen, dass sie Vertragsfristen wegen Lieferproblemen nicht einhalten können.

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Wenn man sich auf eine Anpassung der Termine und/oder Preise verständigt, sollte hierzu in beiderseitigem Interesse eine Nachtrags-/Änderungsvereinbarung geschlossen werden, in der die konkreten Auswirkungen auf den Vertrag möglichst umfassend geregelt werden.

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Die „Kündigung“ eines Zwischen- oder Fertigstellungtermins ist rein rechtlich gesehen nicht möglich. Eine Kündigung richtet sich immer auf das gesamte Vertragsverhältnis als solches oder zumindest einen hiervon konkret abgrenzbaren Teil.

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2023

Okt

Gerade in innerstädtischen Lagen sowie bei der Bebauung von Baulücken ist die Rechtslage häufig komplex und unübersichtlich. Häufig ist die Mitwirkung bzw. Zustimmung von Nachbarn erforderlich. Anhand konkreter Fälle wird dargelegt, auf welche Weise die Planungssicherheit durch die Einbindung von Na...

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2023

Okt

Es gehört zum normalen Verlauf jedes Planungsprojekts, dass Entwürfe geändert und überarbeitet werden. Manche solcher Änderungen sind normale Optimierungen und Fortentwicklungen. Manche aber beruhen auf Eingriffen und Entscheidungen des Auftraggebers oder Dritter, die erhebliche und umfangreiche Übe...

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Redaktion des Sondernewsletters und Rückfragen

Dr. Sebastian Schattenfroh

Dr. Joachim Wrase

Till Schwerkolt

Dr. Benjamin Tschida

Stefanie Jauernik

René Hermann

Weitere Artikel des Newsletters

Planung 1: Sollte man in künftigen Planungsverträgen Regelungen treffen?

Planung 2: Erhöht sich das Honorar bei Baupreissteigerungen?

Planung 3: Weitere Auswirkungen auf bestehende Planungsverträge?

Vergabe 1: Sollte man in den künftigen Bauverträgen Besonderheiten zu den Themen Kostensteigerung und Terminrisiken regeln?

Vergabe 2: Sonderfall Preisgleitklauseln – was muss man dazu wissen?

Vergabe 3: Darf man als öffentlicher Auftraggeber das gesamte Vergabeverfahren unter einen Kostenvorbehalt stellen?

Vergabe 4: Was tun, wenn viel zu teure Angebote eingehen?

Vergabe 5: Was tun, wenn keine Angebote eingehen?

Vergabe 6: Bekommen Planungsbüros für wiederholte Bauausschreibungen Zusatzhonorar?

Bau 1: Können Bauunternehmen nachträglich Preiserhöhungen verlangen, wenn die Lieferpreise steigen?

Bau 2: Welche Auswirkungen haben gestörte Lieferketten auf die Fristen in den Bauverträgen?

Bau 3: Was sollten Nachtragsvereinbarungen / Vertragsanpassungen konkret regeln?

Bau 4: Kündigung von Bauverträgen oder jedenfalls von Terminen möglich?

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Genehmigungsprobleme beim Bauen im Bestand

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15. [GGSC] Expert:innen-Interview - Berliner Leitfaden "Denkmale und Solaranlagen"

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