Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall Mai 2023 Startschuss Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie LAI-Auslegungsfragenkatalog soll Rechtsunsicherheiten bei Anwendung der neuen ABA-VwV beseitigen Weiterer Meilenstein erreicht: Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für Ausbau der Deponie Kapiteltal Weitere Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren Ersatzbaustoffverordnung und Entsorgung von Massenabfällen: Schnittstelle Deponien Wahl des Kalkulationszeitraumes und fristgerechter Ausgleich von Über-/Unterdeckungen nach § 5 Abs. 2 NKAG EuGH-Urteil entscheidet für Einspeisevorrang von Müllverbrennungsanlagen Rahmenvorgabe bestätigt - Verwaltungsgericht Braunschweig hält umfassende Umstellung auf gelbe Tonne für rechtmäßig „Klassiker“ der Systembetreiber Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau Mai 2023 Probleme bei der Nutzungsänderung Sanierungsverordnung für das Dragoner-Areal unwirksam Vorsicht bei der „mittelbaren“ GFZ OVG Berlin-Brandenburg stärkt Rechte von Plannachbarn Anwendung des Berliner Solargesetzes hat begonnen Kündigung wegen Mängel vor Abnahme erschwert Wann ist die Frist für die Forderung einer Sicherheitsleistung gemäß § 650f BGB noch angemessen? Kann der Auftragnehmer eine Sicherheit nach § 650f BGB auch für geänderte oder zusätzliche Leistungen verlangen? Mehrvergütung für notwendige Zusatzleistungen – auch ohne Anordnung Erleichterte Abrechnung von Stundenlohnarbeiten beim BGB-Werkvertrag Newsletter Vergabe April 2023 Muss man wegen des Krieges in der Ukraine Preisgleitklauseln vereinbaren? EuGH zu Anforderungen an vergabefreie Zusammenarbeit Fehlen der letzten Seite des Angebotsformulars 213 als Ausschlussgrund? Aufhebung und Auftragswertschätzung Fachkonferenz Entsorgungsvergaben 2023 24. [GGSC] Infoseminar Newsletter Abfall März 2023 Wasserstoff durch Strom aus Abfallbiomasse – aktueller Stand Ankündigung: Neuer Leitfaden der KAS zur Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der StörfallV Es kommt wieder Schwung in die Digitalisierung der Verwaltung Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt Rechtmäßigkeit der Ausweitung einer Tonnensammlung durch Rahmenvorgabe § 2b UStG: Handlungsmöglichkeiten, wenn trotz verlängerter Optionsfrist die Umsatzsteuer ausgewiesen wurde § 2b UStG: Annahme und Entsorgung von Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen am Wertstoffhof – Umsatzsteuerpflicht? Wann entsteht eine Gebührenschuld? – Jedenfalls nicht im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gebührensatzung! Bodenaushub: Neues vom EuGH und aus den Bundesländern VG Trier: Gewerbliche Restabfälle und Überlassungspflicht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Februar 2023 EuGH: Transparenz oder Vertraulichkeit – was überwiegt? Keine automatische Rückforderung von Zuwendungen bei Vergabeverstößen Die Förderung klimaschonender Nutzfahrzeuge wird um zwei Jahre verlängert Grundsätze und Neuigkeiten zum Thema Zuschlagskriterien Die hohen Hürden einer Dringlichkeitsvergabe Wettbewerbsregister: Wirkungsvolle Abfrage – aufwändige Registrierung Preisanpassung aufgrund Ukraine-Krise bei Dienstleistungsvergaben? - Fortsetzung Newsletter Abfall Januar 2023 Emissionshandel für Abfallverbrennungsanlagen – EbeV in Kraft Emissionshandel – ein Thema auch für Abfallausschreibungen Neues zum Ausgleich von Über-/ Unterdeckungen nach § 5 Abs. 2 NKAG Erste Hauptsacheentscheidungen zu Sicherheitsleistungen nach dem Verpackungsgesetz Auch bei Vorwärtsfahrten gilt: Safety First! Achtung bei Preisanpassungsregelungen – Umstellung bei Destatis auf Genesis-online Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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