Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall September 2022 VG Gießen zur Bindung an Abstimmungsvereinbarung Mehr Digitalisierung wagen – auch für den Klimaschutz Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand Teil 1: Klarheit zur Anwendung des § 4 Nr. 29 UStG Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand Teil 2: Fragebögen zur umsatzsteuerlichen Erfassung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Umgang mit Vertrags- und Preisanpassungsverlangen Fälligkeit von Rechnungen bei Streit über Teilbeträge OVG Sachsen zu Bereitstellung von Abfallbehältern Einwegkunststofffondsgesetz auf dem Weg 10. [GGSC] Expert:innen-Interview: Ausweiten des Emissionshandels auf Entsorgungsanlagen Lastenfreier Grundstückserwerb trotz offener Benutzungsgebührenforderungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall Juli 2022 Rückblick auf das Infoseminar 2022 Praxisprobleme bei der Einhausung von Altholz-Schredderanlagen nach der neuen ABA-VwV Emissionshandel für Abfallverbrennungsanlagen – aktueller Stand Die Förderung klimaschonender Nutzfahrzeuge geht in die nächste Runde OVG NRW ändert Rechtsprechung zu kalkulatorischen Kosten bei Benutzungsgebühren Preisanpassungen infolge des Ukraine-Krieges Anforderungen an die Getrenntsammlung nach KrWG Online-Konferenz Einwegkunststofffonds am 27.09.2022 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau Juli 2022 Chancen und Risiken des Bündnis für Wohnungsneubau Zweckentfremdungsrecht bei gewerblicher Nutzung OVG Berlin Brandenburg – Ermittlung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten Prenzlauer Berg-Kollwitzplatz und Pankow-Wollankstraße rechtmäßig OVG Lüneburg erteilt dem Sondergebiet „SO Dauerwohnen“ eine Absage Wohin mit dem Regenwasser in Berlin? Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Nochmals: Preisgleitklauseln Bauherr wählt kostengünstigere Ausführung – keine Haftung des Architekten Newsletter Vergabe Juni 2022 Wettbewerbsregister in vollem Wirkbetrieb Achtung vor vermeintlichen Bieterfragen – Die Rüge steckt im Detail Anwendung qualitativer Zuschlagskriterien Notwendigkeit der Veröffentlichung von (qualitativen) Unterkriterien Nachlese [GGSC]-Infoseminar Newsletter Abfall Mai 2022 Verpackungsgesetz: Beratungsschwerpunkt PPK und [GGSC] Fachseminar Preisanpassungsbegehren genau prüfen! Erneut gerichtlich bestätigt: Mitwirkungspflichten der Grundstückseigentümer:innen bei der Bereitstellung von Abfallbehältern Littering: erweiterte Herstellerverantwortung in Form des Einwegkunststofffonds OLG Köln zur Erstattung von PPK-Mitbenutzungsentgelten Der Weg hin zur Phosphor-Rückgewinnung – ein Status-Update Kooperationsmöglichkeiten bei der Klärschlammentsorgung Verpackungssteuer vor Gericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe April 2022 Preisabfragen und Vertragsvollzug infolge des Ukraine-Kriegs Preisschwankungen bis Leistungsbeginn auffangen Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Preisgleitklauseln Hinweis: Sonderregelungen zur Ausschreibung von Leistungen, die infolge des Ukraine-Kriegs nötig werden Kalkulatorische Zinsen und allgemeines Unternehmerwagnis im Kontext der Preisrechtsnovelle zum 01.04.2022 Zweifel an der Eignung Bestbieter - erneute Prüfung Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft – 23. GGSC Infoseminar
Newsletter Abfall September 2022 VG Gießen zur Bindung an Abstimmungsvereinbarung Mehr Digitalisierung wagen – auch für den Klimaschutz Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand Teil 1: Klarheit zur Anwendung des § 4 Nr. 29 UStG Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand Teil 2: Fragebögen zur umsatzsteuerlichen Erfassung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Umgang mit Vertrags- und Preisanpassungsverlangen Fälligkeit von Rechnungen bei Streit über Teilbeträge OVG Sachsen zu Bereitstellung von Abfallbehältern Einwegkunststofffondsgesetz auf dem Weg 10. [GGSC] Expert:innen-Interview: Ausweiten des Emissionshandels auf Entsorgungsanlagen Lastenfreier Grundstückserwerb trotz offener Benutzungsgebührenforderungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Abfall Juli 2022 Rückblick auf das Infoseminar 2022 Praxisprobleme bei der Einhausung von Altholz-Schredderanlagen nach der neuen ABA-VwV Emissionshandel für Abfallverbrennungsanlagen – aktueller Stand Die Förderung klimaschonender Nutzfahrzeuge geht in die nächste Runde OVG NRW ändert Rechtsprechung zu kalkulatorischen Kosten bei Benutzungsgebühren Preisanpassungen infolge des Ukraine-Krieges Anforderungen an die Getrenntsammlung nach KrWG Online-Konferenz Einwegkunststofffonds am 27.09.2022 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Bau Juli 2022 Chancen und Risiken des Bündnis für Wohnungsneubau Zweckentfremdungsrecht bei gewerblicher Nutzung OVG Berlin Brandenburg – Ermittlung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten Prenzlauer Berg-Kollwitzplatz und Pankow-Wollankstraße rechtmäßig OVG Lüneburg erteilt dem Sondergebiet „SO Dauerwohnen“ eine Absage Wohin mit dem Regenwasser in Berlin? Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Nochmals: Preisgleitklauseln Bauherr wählt kostengünstigere Ausführung – keine Haftung des Architekten
Newsletter Vergabe Juni 2022 Wettbewerbsregister in vollem Wirkbetrieb Achtung vor vermeintlichen Bieterfragen – Die Rüge steckt im Detail Anwendung qualitativer Zuschlagskriterien Notwendigkeit der Veröffentlichung von (qualitativen) Unterkriterien Nachlese [GGSC]-Infoseminar
Newsletter Abfall Mai 2022 Verpackungsgesetz: Beratungsschwerpunkt PPK und [GGSC] Fachseminar Preisanpassungsbegehren genau prüfen! Erneut gerichtlich bestätigt: Mitwirkungspflichten der Grundstückseigentümer:innen bei der Bereitstellung von Abfallbehältern Littering: erweiterte Herstellerverantwortung in Form des Einwegkunststofffonds OLG Köln zur Erstattung von PPK-Mitbenutzungsentgelten Der Weg hin zur Phosphor-Rückgewinnung – ein Status-Update Kooperationsmöglichkeiten bei der Klärschlammentsorgung Verpackungssteuer vor Gericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe April 2022 Preisabfragen und Vertragsvollzug infolge des Ukraine-Kriegs Preisschwankungen bis Leistungsbeginn auffangen Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Preisgleitklauseln Hinweis: Sonderregelungen zur Ausschreibung von Leistungen, die infolge des Ukraine-Kriegs nötig werden Kalkulatorische Zinsen und allgemeines Unternehmerwagnis im Kontext der Preisrechtsnovelle zum 01.04.2022 Zweifel an der Eignung Bestbieter - erneute Prüfung Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft – 23. GGSC Infoseminar