Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall September 2021 Verpackungsgesetz auf ein Neues: Verhandlungen 2022 Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – auch interne Vermerke sind erfasst Wann wird ein Insolvenzverwalter zum Deponiebetreiber? Vorsteuerabzug für die PPK-Entsorgung unter § 2b UStG Altpapier-Ausschreibungen in der Praxis Hürden bei der Umsetzung kommunaler Teilhaberegelung für PV Anschlusszwang von Kleingartengrund-stücken, Bestimmtheit des Gebührenmaßstabs und Anforderungen an die Ermittlung von Einwohnergleichwerten Die neue TA Luft TA Luft-Novelle: Einhausungserfordernisse für Anlagen zur Bioabfallverwertung Neue gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Juli 2021 VK Brandenburg bestätigt Privilegierung gemeinnütziger Organisationen als Rettungsdienstleister Merkpunkte für die Ausschreibung technischer Großvorhaben und von Anlagen Baupreisexplosion – Vergabeverfahren unter Kostenvorbehalt? Baupreisexplosion – Preisgleitklauseln bei Vergaben Ausschreibungserfordernis von Betreiberverträgen für Kindergärten Newsletter Abfall Juli 2021 Verpackungsgesetz Verhandlungen 2022 Sofortvollzug für Sicherheitsleistungen nach dem Verpackungsgesetz durch das OVG NRW Klimaschutzklage gegen Deponiebetreiber denkbar? Mantelverordnung verabschiedet! Widerruf von Entsorgungsausschlüssen: Keine Pflicht des örE zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen Dritter Energieeffizienzanforderungen an Verbrennungsanlagen Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie in deutsches Recht umgesetztBitte nicht den Datenschutz vergessen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze 3. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Kornelia Hülter am 30.06.2021 4. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Peter Kurth am 14.09.2021 - Erwartungen an die Abfallpolitik in der neuen Legislaturperiode Sonder-Newsletter Bau Juni 2021 Juni 2021 Planung 1: Sollte man in künftigen Planungsverträgen Regelungen treffen? Planung 2: Erhöht sich das Honorar bei Baupreissteigerungen? Planung 3: Weitere Auswirkungen auf bestehende Planungsverträge? Vergabe 1: Sollte man in den künftigen Bauverträgen Besonderheiten zu den Themen Kostensteigerung und Termin-risiken regeln? Vergabe 2: Sonderfall Preisgleitklauseln – was muss man dazu wissen? Vergabe 3: Darf man als öffentlicher Auftraggeber das gesamte Vergabeverfahren unter einen Kostenvorbehalt stellen? Vergabe 4: Was tun, wenn viel zu teure Angebote eingehen? Vergabe 5: Was tun, wenn keine Angebote eingehen? Vergabe 6: Bekommen Planungsbüros für wiederholte Bauausschreibungen Zusatzhonorar? Bau 1: Können Bauunternehmen nachträglich Preiserhöhungen verlangen, wenn die Lieferpreise steigen? Bau 2: Welche Auswirkungen haben gestörte Lieferketten auf die Fristen in den Bauverträgen? Bau 3: Was sollten Nachtragsvereinbarungen / Vertragsanpassungen konkret regeln? Bau 4: Kündigung von Bauverträgen oder jedenfalls von Terminen möglich? Redaktion des Sondernewsletters und Rückfragen Newsletter Vergabe Mai 2021 Klimaschutz im Fokus – auch auf unserem Infoseminar am 10.6.2021 Gigabitförderrichtlinie in Kraft getreten Strengere Umweltvorgaben für Beschaffungsvorhaben Straßenfahrzeuge BGH konkretisiert Schadensersatzansprüche bei aufgehobenen Vergabeverfahren VOB/A: Kein Vertrag bei Ablehnung eines modifizierten Zuschlagsschreibens Nachprüfung in Rheinland-Pfalz auch im Unterschwellenbereich möglich – Hessen plant auch Änderungen Nachfordern oder nicht – ein Balanceakt für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Newsletter Energie Mai 2021 Keine Steuervergünstigung für thermische Abfallbehandlungsanlagen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG mehr? [GGSC] gewinnt für einen Abfallwirtschaftsbetrieb Votumsverfahren vor der Clearingstelle EEG/KWKG Hemmt der Artenschutz den weiteren Ausbau der Windenergie an Land? EEG-Novelle 2021 fördert die Geothermie für die Strom- und Wärmewende OLG Naumburg stärkt Entschädigungsaussichten für Netzabschaltungen BEG und BEW – Fördermittel für die Wärmewende Vorläufige Handlungsempfehlung des Landes Brandenburg für die Bauleitplanung der Gemeinden bei großflächigen Photovoltaik-Freiflächenanlagen Umsetzung RED II im Zulassungsrecht Energieversorgungsprojekte, Mieterstrom und Ladesäulen nach der EEG-Novelle
Newsletter Abfall September 2021 Verpackungsgesetz auf ein Neues: Verhandlungen 2022 Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – auch interne Vermerke sind erfasst Wann wird ein Insolvenzverwalter zum Deponiebetreiber? Vorsteuerabzug für die PPK-Entsorgung unter § 2b UStG Altpapier-Ausschreibungen in der Praxis Hürden bei der Umsetzung kommunaler Teilhaberegelung für PV Anschlusszwang von Kleingartengrund-stücken, Bestimmtheit des Gebührenmaßstabs und Anforderungen an die Ermittlung von Einwohnergleichwerten Die neue TA Luft TA Luft-Novelle: Einhausungserfordernisse für Anlagen zur Bioabfallverwertung Neue gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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Sonder-Newsletter Bau Juni 2021 Juni 2021 Planung 1: Sollte man in künftigen Planungsverträgen Regelungen treffen? Planung 2: Erhöht sich das Honorar bei Baupreissteigerungen? Planung 3: Weitere Auswirkungen auf bestehende Planungsverträge? Vergabe 1: Sollte man in den künftigen Bauverträgen Besonderheiten zu den Themen Kostensteigerung und Termin-risiken regeln? Vergabe 2: Sonderfall Preisgleitklauseln – was muss man dazu wissen? Vergabe 3: Darf man als öffentlicher Auftraggeber das gesamte Vergabeverfahren unter einen Kostenvorbehalt stellen? Vergabe 4: Was tun, wenn viel zu teure Angebote eingehen? Vergabe 5: Was tun, wenn keine Angebote eingehen? Vergabe 6: Bekommen Planungsbüros für wiederholte Bauausschreibungen Zusatzhonorar? Bau 1: Können Bauunternehmen nachträglich Preiserhöhungen verlangen, wenn die Lieferpreise steigen? Bau 2: Welche Auswirkungen haben gestörte Lieferketten auf die Fristen in den Bauverträgen? Bau 3: Was sollten Nachtragsvereinbarungen / Vertragsanpassungen konkret regeln? Bau 4: Kündigung von Bauverträgen oder jedenfalls von Terminen möglich? Redaktion des Sondernewsletters und Rückfragen
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