Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Vergabe Mai 2021 Klimaschutz im Fokus – auch auf unserem Infoseminar am 10.6.2021 Gigabitförderrichtlinie in Kraft getreten Strengere Umweltvorgaben für Beschaffungsvorhaben Straßenfahrzeuge BGH konkretisiert Schadensersatzansprüche bei aufgehobenen Vergabeverfahren VOB/A: Kein Vertrag bei Ablehnung eines modifizierten Zuschlagsschreibens Nachprüfung in Rheinland-Pfalz auch im Unterschwellenbereich möglich – Hessen plant auch Änderungen Nachfordern oder nicht – ein Balanceakt für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Newsletter Energie Mai 2021 Keine Steuervergünstigung für thermische Abfallbehandlungsanlagen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG mehr? [GGSC] gewinnt für einen Abfallwirtschaftsbetrieb Votumsverfahren vor der Clearingstelle EEG/KWKG Hemmt der Artenschutz den weiteren Ausbau der Windenergie an Land? EEG-Novelle 2021 fördert die Geothermie für die Strom- und Wärmewende OLG Naumburg stärkt Entschädigungsaussichten für Netzabschaltungen BEG und BEW – Fördermittel für die Wärmewende Vorläufige Handlungsempfehlung des Landes Brandenburg für die Bauleitplanung der Gemeinden bei großflächigen Photovoltaik-Freiflächenanlagen Umsetzung RED II im Zulassungsrecht Energieversorgungsprojekte, Mieterstrom und Ladesäulen nach der EEG-Novelle Newsletter Abfall Mai 2021 Verpackungsgesetz: GroKo lässt örE wieder hängen PPK-Mitbenutzungsentgelte: Foulspiel von Reclay? Klimaschutzgesetz im Fokus – auch auf dem Infoseminar Keine automatische Abwälzung steigender Verwertungskosten auf öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Entsorgungsanordnung und illegale Abfallablagerungen Rechtsprechungsupdate Abfallgebühren Genehmigung von Elektrolyseuren zur Herstellung von Wasserstoff Stolpersteine bei Verwertungs-Ausschreibungen Keine Steuervergünstigung für thermische Abfallbehandlungsanlagen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG mehr? BGH: Haftung eines Entsorgungsunter-nehmens für vermietete Abfallcontainer Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Sonder-Newsletter Bau März 2021 März 2021 Chancen und Risiken des Baulandmobilisierungsgesetzes Sektorale Bebauungspläne Erweiterte BefreiungsmöglichkeitenWohnraummobilisierung im ländlichen Gebieten und im Außenbereich Wohnraummobilisierung in ländlichen Gebieten und im Außenbereich Bisherige „Obergrenzen“ des § 17 BauNVO werden „Orientierungswerte“ Neuerungen beim gemeindlichen Vorkaufsrecht Genehmigungsvorbehalt für die Bildung von Wohnungseigentum Schallschutz in der Bauleitplanung: (noch) keine Lösung für klassische Konfliktlagen Newsletter Abfall März 2021 [GGSC] Expert:innen-Interview Umsetzung Verpackungsgesetz – was gibt es Neues! [GGSC] betreut weitere Klärschlammverwertungsanlage An Wertstoffhöfen gilt Maskenpflicht trotz ärztlichem Befreiungsattest Neue Systembetreiber „unterwerfen“ sich Die Novellierung der Bioabfallverordnung geht in die nächste Runde Gewerbliche Schutzrechte an Positionsdaten von Abfallbehältern Kommunalrechtliche Sonderregelungen für Gremiensitzungen in Zeiten der Pandemie[GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Neuer Kommentar zur Gewerbeabfallverordnung Newsletter Bau Februar 2021 Immer wieder: Kombibürgschaften sind wertlosBerechnung der Entschädigung bei Bauzeitverzögerung Berechnung der Entschädigung bei Bauzeitverzögerung VOB/ A: Kein Vertrag bei Ablehnung eines modifizierten Zuschlagsschreibens Kosten der Nachtragserstellung bleiben beim Auftragnehmer Vorsicht bei Bemusterungsterminen Leistung mangelhaft: Fiktive oder tatsächliche Mängelbeseitigungskosten als Schadensersatz
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