Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall Januar 2023 Emissionshandel für Abfallverbrennungsanlagen – EbeV in Kraft Emissionshandel – ein Thema auch für Abfallausschreibungen Neues zum Ausgleich von Über-/ Unterdeckungen nach § 5 Abs. 2 NKAG Erste Hauptsacheentscheidungen zu Sicherheitsleistungen nach dem Verpackungsgesetz Auch bei Vorwärtsfahrten gilt: Safety First! Achtung bei Preisanpassungsregelungen – Umstellung bei Destatis auf Genesis-online Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Dezember 2022 Infos zum [GGSC]-Seminar Update Entsorgungsvergaben am 8.12.2022 (Online) Abschied von Altbekanntem: EU-Standardformulare werden durch eForms abgelöst Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Anwalts - Argumentationshilfe BayOBLG Angebotsöffnung kann Auch von Dritten vorgenommen werden Preisanpassung aufgrund Ukraine-Krise bei Dienstleistungsvergaben? In eigener Sache: [GGSC] im Vergaberecht bestens aufgestellt Kurz berichtet: [GGSC]-Rechtsanwälte diskutieren die ökologische Vergabe Newsletter Abfall November 2022 Emissionshandel für Abfallverbrennungsanlagen – aktueller Stand Berücksichtigung der für 01.01.2024 geplanten CO2-Bepreisung in der Gebührenkalkulation Rahmenvorgaben: Mischsystem aus Sack und Tonne nach Wahl des Grundstückseigentümers unzulässig? Störfallrecht – Praxisprobleme bei der Einstufung von Abfällen Schnellverfahren in der Gasmangellage § 2b UStG: Was lange wird, wird endlich.... Dauerbrenner: Sondernutzungserlaubnis für Alttextilcontainer BVerwG: Abfall oder Abwasser? Rückblick auf Seminar zu Einwegkunststofffonds Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Oktober 2022 Keine Angst vor Neuem: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Anforderungen für Beauftragung von Rettungsdienstleitungen außerhalb Vergaberecht Auskömmlichkeit – zwischen einem Zuviel und einem Zuwenig Preisrisiken aus Ukraine-Krise: ungewöhnliches Wagnis i.S. VOB/A (VK Westfalen) Tücken des Verhandlungsverfahrens Newsletter Energie Oktober 2022 OVG Münster hat immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windpark Knippen endgültig bestätigt - Plädoyer für den Vorrang eines Ausbaus von erneuerbaren Energien Änderung des Begriffs der Stromlieferung durch Streichung der Eigenversorgung im EEG Gesetzgeber ändert wichtige Regelungen im Naturschutzrecht für die Errichtung von Windenergieanlagen Forderung nach einem Geothermie-Erschließungsgesetz Erleichterungen für die Errichtung von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebiet Neue Leitfäden für den Bundesverband Solarwirtschaft Ausblick: Gesetzesänderungen wegen Gasmengellage Härtefallentschädigung – Auch zwei Jahre nach grundlegender BGH-Entscheidung immer noch holprig Wichtige Erleichterungen für die Genehmigung von Repowering-Vorhaben Schnellverfahren in der Gasmangellage Flächenbeitragswerte als Motor des Windkraftausbaus Wichtige Neuerungen aus dem Wind-An-Land-Gesetz für die Zulassung von Windenergieanlagen im Außenbereich Newsletter Abfall September 2022 VG Gießen zur Bindung an Abstimmungsvereinbarung Mehr Digitalisierung wagen – auch für den Klimaschutz Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand Teil 1: Klarheit zur Anwendung des § 4 Nr. 29 UStG Neues zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand Teil 2: Fragebögen zur umsatzsteuerlichen Erfassung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Umgang mit Vertrags- und Preisanpassungsverlangen Fälligkeit von Rechnungen bei Streit über Teilbeträge OVG Sachsen zu Bereitstellung von Abfallbehältern Einwegkunststofffondsgesetz auf dem Weg 10. [GGSC] Expert:innen-Interview: Ausweiten des Emissionshandels auf Entsorgungsanlagen Lastenfreier Grundstückserwerb trotz offener Benutzungsgebührenforderungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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