Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall März 2021 [GGSC] Expert:innen-Interview Umsetzung Verpackungsgesetz – was gibt es Neues! [GGSC] betreut weitere Klärschlammverwertungsanlage An Wertstoffhöfen gilt Maskenpflicht trotz ärztlichem Befreiungsattest Neue Systembetreiber „unterwerfen“ sich Die Novellierung der Bioabfallverordnung geht in die nächste Runde Gewerbliche Schutzrechte an Positionsdaten von Abfallbehältern Kommunalrechtliche Sonderregelungen für Gremiensitzungen in Zeiten der Pandemie[GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Neuer Kommentar zur Gewerbeabfallverordnung Newsletter Bau Februar 2021 Immer wieder: Kombibürgschaften sind wertlosBerechnung der Entschädigung bei Bauzeitverzögerung Berechnung der Entschädigung bei Bauzeitverzögerung VOB/ A: Kein Vertrag bei Ablehnung eines modifizierten Zuschlagsschreibens Kosten der Nachtragserstellung bleiben beim Auftragnehmer Vorsicht bei Bemusterungsterminen Leistung mangelhaft: Fiktive oder tatsächliche Mängelbeseitigungskosten als Schadensersatz Newsletter Vergabe Februar 2021 Äußerste Dringlichkeit in Zeiten von Corona schließt Vergabeverfahren nicht gänzlich aus Ausbleibender Wettbewerb – Was nun? Die Urkalkulation: Alles streng geheim? Neues zur Markterkundung Pflichten der öffentlichen Auftraggeber nach Einführung der bundesweiten elektronischen Vergabestatistik Newsletter Abfall Januar 2021 Verpackungsgesetz- und kein Ende!? Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Abfallzwischenlägern BVerwG zur Verwertung mineralischer Abfälle: Abgrenzung von Abfall- und Bodenschutzrecht [GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen Kleinanzeigenportale zur Förderung der Abfallvermeidung Umstellung PPK-Verträge auf VerpackG Sperrmüllsammlung – neue Anforderungen im KrWG Alle Jahre wieder - die Preisanpassung Referentenentwurf Bioabfallverordnung: „Kleine Novelle“ Verpackungsgesetz - Kein Eilrechtsschutz gegen Zuweisung ans Schiedsgericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall November 2020 VerpackG – Neues vom PPK-Bazar KrWG neu: Konkretisierte und verstärkte Getrenntsammelpflichten für Kommunen VG Leipzig: Überlassungspflichten für Krankenhausabfälle Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Anlagen der Abfallbewirtschaftung Ausgleich von Unterdeckungen bei rückwirkendem Satzungserlass und Zitiergebot in Schleswig-Holstein Gewerbliche Sammlungen – Anwendung der BVerwG-Rechtsprechung EuGH: Neues zur Abfalleigenschaft von Klär-schlamm, der zur Verbrennung bestimmt ist Gelbe Tonne? – Satzungs-Check! Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Oktober 2020 Neue HOAI: Aktueller Stand KrWG neu: Beschaffungsvorgaben für Rezyklate OLG Frankfurt – Abkehr von der „Infektionstheorie“ EuGH: Kommunen dürfen in „Hilfsgeschäften“ vergabefrei zusammenarbeiten Kein vorschneller Ausschluss von Null-Euro-Angeboten! Stichprobenhafte Prüfung von Referenzen erforderlich Beauftragung nach Geheimwettbewerb: Welches Gewicht muss die Entscheidung des Preisgerichts haben? Die Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes in Nachprüfungsverfahren Die Folgen einer fehlenden Zustimmungserklärung des Bieters zur Bindefristverlängerung Die DSGVO-konforme Ausgestaltung der Vergabeunterlagen Breitbandförderungen bleiben ausschreibungspflichtig!
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