Es gehört zum normalen Verlauf jedes Planungsprojekts, dass Entwürfe geändert und überarbeitet werden. Manche solcher Änderungen sind normale Optimierungen und Fortentwicklungen. Manche aber beruhen auf Eingriffen und Entscheidungen des Auftraggebers oder Dritter, die erhebliche und umfangreiche Übe...
Gerade in innerstädtischen Lagen sowie bei der Bebauung von Baulücken ist die Rechtslage häufig komplex und unübersichtlich. Häufig ist die Mitwirkung bzw. Zustimmung von Nachbarn erforderlich. Anhand konkreter Fälle wird dargelegt, auf welche Weise die Planungssicherheit durch die Einbindung von Na...
Themen des Seminars:
- Wann liegt rechtlich gesprochen ein Mangel vor?
- Wie geht man damit als Objektüberwacher in der Phase vor und in der Phase nach der Abnahme um?
- Was muss man als Objektüberwacher zur Vorbereitung und Durchführung der Abnahmen wissen?
- Welche Formalien gibt es? Welche in...
Wer in der Stadteinigung tätig ist, weiß um die Vielfältigkeit der Aufgabe. Die Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit nehmen zu. Politik, Handel und Bürger fordern mehr Sauberkeit und gleichzeitig Gebührensenkungen. Weil die Betriebe zunehmend unter Leistungsdruck stehen, benötigt die Stadtsauberk...
Unterstützung für kommunale Reinigungs- und Sensibilisierungsleistungen.
Registrierung, Leistungsmeldungen und Abrechnung.
Was müssen Kommunen beachten?
Belastungen für Deponiebetreiber. Konsequenzen für den Jahresabschluss.
Bilanzrecht. Bewertungsvorschriften für Rückstellungen.
Strategien für die Entgelt-/ Gebührenberechnung.
Städtebauliche Verträge sind klassische Instrumente für die Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privater Dritter im Rahmen städtebaulicher Projekte.
Praktiker werden derzeit nicht nur durch vergaberechtliche Formalien und materielle Grundsätze beansprucht, sondern vor allem durch ein schwieriges Marktumfeld einerseits und die Coronakrise sowie den Ukraine-Krieg andererseits herausgefordert. Dies betrifft bei Entsorgungsvergaben vor allem den Sek...
Aktuelle Urteile der Rechtsprechung mit Tragweite.
Auswirkungen steigender Kraftstoffpreise.
Update mit den wichtigsten Entwicklungen.
Erfahrungsaustausch Gebührenpraxis.
Mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat der Gesetzgeber beschlossen, die Müllverbrennung ab 2024 in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Bereits in diesem Jahr müssen die Unternehmen der Abfallwirtschaft nun entsprechende Überwachungspläne erste...
Der Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte finanziell in die Pflicht. Sie müssen sich künftig an den Kosten des Littering, der Behandlung der Abfallprodukte und an Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligen. Das Einwegkunststofffondsgesetz soll zum 01.01.2...
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger erheben für die Leistungen der Abfallentsorgung Gebühren, die regelmäßig Gegenstand verwaltungsgerichtlicher Überprüfung sind. Das Seminar hat das Ziel auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung Hinweise zu der gerichtsfesten Ausgestaltung der Abfallg...
