Energiewirtschaft und Klimaschutz

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Das Arbeitsfeld „Energiewirtschaft & Klimaschutz“ ist ein festes Standbein von [GGSC]. Neben dem Schwerpunkt im Bereich Erneuerbare Energien und Spezialmaterien wie dem Atom- und Strahlenschutzrecht deckt [GGSC] nahezu alle Bereiche der Energiewirtschaft ab.

Bei der Beratung von Klimaschutzkonzepten und Energieprojekten sind wir auch rechtsgestaltend sowie betriebswirtschaftlich und immer innovativ tätig. Die Vertretung von Verbänden, Ministerien und Oberbehörden bei Forschungsvorhaben, Gesetzentwürfen und Prozessen ist rechtspolitisch und fachlich eine ideale Ergänzung zu unseren vielschichtigen Projektmandaten aus dem mittelständischen Unternehmensbereich.

Verzahnungen und Synergieeffekte des Energiebereichs gibt es insbesondere mit den Arbeitsfeldern Planen, Bauen, Infrastruktur, dem Bereich Betriebswirtschaft und Finanzierung sowie dem Vergaberecht. Planungsrechtliche und wirtschaftliche Fragen sind bei der Realisierung von Energieprojekten und bei Transaktionsgeschäften oft im Mittelpunkt. Innovative Unternehmenskonzepte wie beispielsweise kommunale oder PPA-Projekte werden von [GGSC] aktiv mitgestaltet.

[GGSC] Anwälte sind in den relevanten Rechtsbeiräten aus den verschiedenen Bereichen der Erneuerbare Energien vertreten.

Tätigkeitsschwerpunkte

  • Beratung privater und kommunaler EE-Projektierer, Anlagenbetreiber und Investoren beginnend mit der Planung über die Errichtung bis hin zum Betrieb (Pachtverträge, Grundbuchsicherungen, Vertragsgestaltung, Planungs- und Genehmigungsrecht, einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfungen)
  • Fernwärmeprojekte: konzeptionelle Beratung zu betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Machbarkeit, Gestaltung von Planungs-, Bau- und Bohrverträgen mit EU-weiten Vergabeverfahren, Wärmelieferverträge und Preisgleitklauseln, Finanzierungskonzepte, Bankenverhandlungen, Einwerbung von Fördermitteln, Planungs- und Genehmigungsrecht
  • Klärung von Vergütungs- und Netzanschlussfragen, ggf. Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen und Prozessführung
  • Begleitung von Transaktionsgeschäften, Finanzierungs- und Beihilfefragen sowie übergreifende Themen wie Direktvermarktung
  • Ausgestaltung von Ausschreibungskonzepten, Beratung und Vertretung in Ausschreibungsverfahren
  • Offshore-Windenergie: Genehmigungsfragen für Anlagen und Trassen, Netzanbindungsfragen, Kapazitätsfragen, WindSeeG und rechtliche Begleitung von Transaktionen
  • Onshore-Windenergie: Planungs-, Genehmigungs- und EEG-rechtliche Probleme; rechtliche Umsetzung von kommunalen- und Bürger-Energieprojekten, Due Diligence-Prüfungen
  • Photovoltaik: Rechtssetzungsvorschläge und Leitfäden zu aktuellen Themen, Unterstützung Bundesverband Solarwirtschaft; Planungsrecht, EEG-Themen, insbesondere rechtliche Begleitung von neuen Geschäftsmodellen
  • Biomasse/-gas: Planungs- und Genehmigungsrecht, Vergütungsfragen und Vertragsgestaltung, häufig verbunden mit Beratung des abfallwirtschaftlichen Mandantenstamms von [GGSC]
  • ORC-Kraftwerke: Vertragsgestaltung für die Beschaffung großer ORC‑Kraftwerke, Bieterverfahren und EU-weite Ausschreibungen
  • ergänzend zur projektbezogenen Beratung: Vielfältiges Engagement bei rechtsgestaltenden und zukunftsgerichteten Themen, Forschungsvorhaben und Rechtssetzungsvorschläge
  • Unterstützung von Verbänden, Ministerien sowie privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen
  • Eigenverbrauchs- und Stromliefermodelle: rechtliche Begleitung, Vertragsgestaltung und wirtschaftliche Optimierung, Mieterstrommodelle, Strom- und Wärmelieferungen
  • Kundenanlagen: Gestaltung, Optimierung und rechtliche Zulässigkeit
  • Optimierung, rechtliche und tatsächliche Gestaltung von EEG-Umlagereduzierungen
  • Ausnutzung von Steuerprivilegierungen
  • Gestaltungsfragen im Zusammenhang mit BaFin-Erlaubnispflichten sowie BAFA-Anträgen (stromkostenintensive Unternehmen)
  • Beratung zum Umgang mit der neuen CO2-Besteuerung
  • Netzanschluss-, Netzzugangs- und sonstige energiewirtschaftliche Verträge
  • Beratung zu einschlägigen untergesetzlichen Rechtsvorschriften (StromNEV, StromNZV, NAV etc.)
  • Konzessionsvertragsrecht: insbesondere auf kommunaler Seite vielfach Unterstützung von Rekommunalisierungsplänen, Netzübernahmekalkulationen und Prüfung von Konzessionsabgaben
  • Verfahren im Zusammenhang mit Regulierungsfragen: Gestaltung und rechtliche Absicherung von Arealnetzen, Investitionsgenehmigungverfahren, Missbrauchsverfahren u.a.; allgemeine Netzanschlussfragen, Netznutzungsentgeltreduzierungen
  • Beratung und Vertretung der DEHSt: Gerichtsverfahren (BMU vor BVerfG u. a.), Gutachten und Stellungnahmen, Verwaltungsverfahren, Schulungen
  • Fragen im Zusammenhang mit Emissionshandelsrichtlinie, TEHG, Zustellungsverordnungen, ProMechG, Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) u. a.
  • Spezialfragen zu Monitoring, Sanktionen, Emissionshandelsregister, JI, CDM, Phishing, interdisziplinäre Themen
  • Beratung öffentlich-rechtlicher Institutionen zu atomrechtlichem Vollzug und Endlagerfragen (BGE, Atombehörden Länder u. a.)
  • Gerichtsverfahren
[GGSC] hat Silenos, ein Joint-Venture aus STRABAG und RAG (beide Wien) bei ihrem Eintritt in den deutschen Energiemarkt bei diversen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Errichtung eines Geothermiekraftwerks am Standort Bruck beraten (Projektvolumen weit über 50 Mio. €).
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[GGSC] hat vor der Clearingstelle ein Votum erstritten, wonach das Fördersystem zur Gewinnung von Erdwärme (sog. Thermalwasserkreislauf) nicht zur stromerzeugenden Anlage gehört.
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Das Atom- und Strahlenschutzrecht bildet traditionell einen großen Tätigkeitsschwerpunkt bei [GGSC]. Aktuell berät [GGSC] die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) bei der Suche nach einem geeigneten Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle nach dem Standortauswahlgesetz und bei der ...
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Aktuelle Meldungen

Abfall Vergabe Kommunal
02.04.2024
Der Gesetzgeber erwartet von den entsorgungspflichtigen Kommunen eine getrennte Sammlung von Textilabfällen spätestens ab dem 1. Januar 2025. Sind die Kommunen bereits hierfür entsprechend aufgestellt?
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Die Grüne Liga hat heute ein von [GGSC] erstelltes Rechtsgutachten zu Sicherheitsleistungen im Braunkohletagebau veröffentlicht. Darin beantworten Rechtsanwalt Dr. Georg Buchholz und Rechtsanwältin Tessa Krabbe fünf Fragen dazu, wie die Berg- und Wasserbehörden die Finanzierung der Tagebaufolgekoste...
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Anfang Februar haben die EU-Kommission und das Bundeswirtschaftsministerium ihre Kohlenstoffstrategien konkretisiert. Diese betreffen auch die Abfallwirtschaft. Mit ihrer am 06.02.2024 veröffentlichten Strategie für das industrielle CO2-Management legt die EU-Kommission die Maßnahmen dar, um in den...
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Besondere Aufmerksamkeit ist geboten bei der Vergabe von Aufträgen, die mithilfe von Fördermitteln finanziert werden. Bewilligungsbescheide über Fördermittel enthalten häufig Auflagen, welche die Begünstigten zur Durchführung vergaberechtskonformer Ausschreibungen verpflichten - auch wenn die Begüns...
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Das neue Jahr bringt neue Kostensteigerungen mit sich. Das betrifft z.B. die Mautkosten wie auch die CO2-Abgabenlast, die sich z.B. auf die Dieselpreise auswirkt. Sammlung und Transport von Abfällen bleiben davon nicht verschont. Das bedeutet aber nicht, wie [GGSC] Anwältinnen Isabelle-Konstanze Cha...
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Wie ist mit der CO2-Bepreisung der Abfallverbrennung ab dem 01.01.2024 in der Kalkulation der Abfallgebühren umzugehen? Damit haben sich unsere Kolleg:innen Katrin Jänicke und Dr. Manuel Schwind befasst.
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Im aktuellen GGSC Expert:innen-Interview wird der vorliegende umfangreiche Leitfaden "Denkmale und Solaranlagen" der Berliner Denkmalschutzbehörden besprochen und die Leiterin der zuständigen Abteilung des Landesdenkmalamtes gibt praxisorientierte Hinweise zu seiner Anwendung. Es wird erörtert, wann...
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In der neuesten Ausgabe des angesehenen JUVE Handbuchs Wirtschaftskanzleien 2023/24 hat die Kanzlei [GGSC] erneut Anerkennung gefunden. Wir freuen uns, verkünden zu dürfen, dass [GGSC] in den Rechtsgebieten Verwaltungs- und Verfassungsrecht, Planungs- und Umweltrecht, Vergaberecht sowie Energiewirts...
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[GGSC] vertritt den Betreiber eines PV-Parks in einem Konkurrenzfall um einen Netzanschluss. Der Konkurrent hatte von der dortigen Netzbetreiberin eine Reservierung auf Basis einer unvollständigen, für ein anderes Vorhaben erteilten und zudem noch bearbeiteten Baugenehmigung erhalten.
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Bauen Öffentliches Baurecht
17.04.2023
Wir laden Sie herzlich ein, an unserem [GGSC] Expert:innen – Interview teilzunehmen. Berlin hat große Ziele: es will bis 2050 klimaneutral werden. Das Solargesetz ist ein Baustein, der zur Zielerreichung der Klimaneutralität beitragen soll. Seit dem 01. Januar 2023 ist es nun Ernst und die Umsetzung...
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Das Verfahren über die Neugenehmigung für den umstrittenen Pestizidwirkstoff Glyphosat dauert an. Die Genehmigung für das Breitband-Herbizid war eigentlich bis zum am 15. Dezember 2022 befristet. Die EU-Kommission hat aber kürzlich diese Genehmigung zunächst um ein weiteres Jahr – bis zum 15. Dezemb...
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Die Berliner Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz haben im Juli 2022 einen Leitfaden zu den „energierelevanten Zusatzanforderungen unter Nutzung des Instrumentariums des Baugesetzbuches“ veröffentlicht. Rechtsanwalt Prof....
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Das Verwaltungsgericht Cottbus hat den EuGH im Verfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss „Cottbuser Ostsee“ im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens um die Beantwortung von Fragen im Zusammenhang mit dem in Artikel 7 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) normierten trinkwasserspezifischen Versc...
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Energie Abfall Vergabe Kommunal
02.11.2022
Im neuen JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2022/23 ist GGSC in 4 Rechtsgebieten gelistet: Verwaltungs- und Verfassungsrecht - Planungs- und Umweltrecht - Vergaberecht - Energiewirtschaftsrecht: Regulierung.
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Wie verschiedentlich berichtet, haben die EnBW Solar GmbH von der Procon GmbH bzw. der Procon Solar GmbH in Cottbus vorentwickelte Photovoltaik-Projekte in Brandenburg mit einer Leistung von rund 400 Megawatt (MW) und eine Option auf weitere 400 MW vereinbart.
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Das Landgericht Frankfurt/Oder hat heute der Klage der Imkerei Seusing auf Schadensersatz für Glyphosateinträge in Honig in vollem Umfang stattgegeben. 2019 musste die Imkerei Seusing mehrere Tonnen Honig vernichten, weil die zulässigen Rückstandsgehalte für das Pestizid Glyphosat überschritten wa...
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Abfall
9. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Fünf vor zwölf! Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft - Initiative EU-Kreislaufwirtschaftspaket

08.06.2022
Felix Eckardt bleibt unzufrieden sowohl mit dem aus seiner Sicht zurückhaltenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts als auch den nachfolgenden Reparaturarbeiten des deutschen Gesetzgebers. Für den Klimaschutz setzt die EU mit „Fit for 55“ und auch einzelnen Initiativen zur Kreislaufwirtschaft g...
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Energie
Online-Kooperationsveranstaltung von Bundesverband Geothermie und [GGSC] Seminare am 14.06.2022

Genehmigung von Tiefengeothermieanlagen

10.05.2022
Die Bedeutung der Geothermie für das Gelingen der Wärmewende wird zunehmend wahrgenommen. Nur durch die Nutzung von Erdwärme kann es zu einer deutlichen CO2 - Reduzierung und dem Erreichen der gesetzlichen Minderungsziele im Gebäudesektor kommen.
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Erste Auswirkungen des Ukraine-Kriegs haben auch die Abfallwirtschaft erreicht. Insbesondere Transportunternehmen, aber auch Entsorger müssen erhebliche Preissteigerungen für Kraftstoffe und Energie hinnehmen. Lieferketten brechen ab. Täglich flattern den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern Pr...
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Das OLG Brandenburg hat die zuvor von [GGSC] erwirkte Grundsatzentscheidung der Vergabekammer Brandenburg bestätigt. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht die vergaberechtliche Privilegierung von gemeinnützigen Organisationen bei der Beauftragung mit Rettungsdienstleistungen.
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Die vergaberechtliche Privilegierung von gemeinnützigen Organisationen bei der Beauftragung mit Rettungsdienstleistungen ist seit geraumer Zeit Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie weit der Anwendungsbereich der sog. Bereichsausnahme für Rettungsdienstleis...
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Der Eilantrag der von GGSC vertretenen Stadt Frankfurt/Oder und ihrer Wasserversorgungsgesellschaft FWA GmbH gegen die Flutung des Cottbuser Ostsees kann einen wichtigen Teilerfolg verbuchen. Die Braunkohlegesellschaft LEAG darf ihr Tagebaurestloch vorerst nur soweit fluten, dass kein sulfatbelastet...
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Bauen Privates Baurecht Öffentliches Baurecht
17.03.2021
Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich gegenwärtig mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz – Drs. 19//24838)“. Das Gesetz wird noch vor der Sommerpause 2021 verabschiedet werden. Mit unserer aktuellen [GGSC] Sonder-Newsletterausgabe zum Baulandmob...
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Energie Abfall Bauen Privates Baurecht Öffentliches Baurecht Vergabe Kommunal Lebensmittel Umwelt Betriebswirtschaft
15.03.2021
Neue Ausgabe des [GGSC] Kanzleiprofils - eine aktuelle Zusammenstellung der Top [GGSC]-Projekte aus 2020-2021.
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