Energiewirtschaft und Klimaschutz

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Das Arbeitsfeld „Energiewirtschaft & Klimaschutz“ ist ein festes Standbein von [GGSC]. Neben dem Schwerpunkt im Bereich Erneuerbare Energien und Spezialmaterien wie dem Atom- und Strahlenschutzrecht deckt [GGSC] nahezu alle Bereiche der Energiewirtschaft ab.

Bei der Beratung von Klimaschutzkonzepten und Energieprojekten sind wir auch rechtsgestaltend sowie betriebswirtschaftlich und immer innovativ tätig. Die Vertretung von Verbänden, Ministerien und Oberbehörden bei Forschungsvorhaben, Gesetzentwürfen und Prozessen ist rechtspolitisch und fachlich eine ideale Ergänzung zu unseren vielschichtigen Projektmandaten aus dem mittelständischen Unternehmensbereich.

Verzahnungen und Synergieeffekte des Energiebereichs gibt es insbesondere mit den Arbeitsfeldern Planen, Bauen, Infrastruktur, dem Bereich Betriebswirtschaft und Finanzierung sowie dem Vergaberecht. Planungsrechtliche und wirtschaftliche Fragen sind bei der Realisierung von Energieprojekten und bei Transaktionsgeschäften oft im Mittelpunkt. Innovative Unternehmenskonzepte wie beispielsweise kommunale oder PPA-Projekte werden von [GGSC] aktiv mitgestaltet.

[GGSC] ist Gründungsmitglied im EnergieVerein, Forum für Energierecht, Energiepolitik und Erneuerbare Energien e. V. – (www.energieverein.org). [GGSC] Anwälte sind in den relevanten Rechtsbeiräten aus den verschiedenen Bereichen der Erneuerbare Energien vertreten.

Tätigkeitsschwerpunkte

  • Beratung privater und kommunaler EE-Projektierer, Anlagenbetreiber und Investoren beginnend mit der Planung über die Errichtung bis hin zum Betrieb (Pachtverträge, Grundbuchsicherungen, Vertragsgestaltung, Planungs- und Genehmigungsrecht, einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfungen)
  • Fernwärmeprojekte: konzeptionelle Beratung zu betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Machbarkeit, Gestaltung von Planungs-, Bau- und Bohrverträgen mit EU-weiten Vergabeverfahren, Wärmelieferverträge und Preisgleitklauseln, Finanzierungskonzepte, Bankenverhandlungen, Einwerbung von Fördermitteln, Planungs- und Genehmigungsrecht (www.geothermiekompetenz.de)
  • Klärung von Vergütungs- und Netzanschlussfragen, ggf. Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen und Prozessführung
  • Begleitung von Transaktionsgeschäften, Finanzierungs- und Beihilfefragen sowie übergreifende Themen wie Direktvermarktung
  • Finanzmodelle / integrierte Finanzplanung für Energieprojekte
  • Ausgestaltung von Ausschreibungskonzepten, Beratung und Vertretung in Ausschreibungsverfahren
  • Offshore-Windenergie: Genehmigungsfragen für Anlagen und Trassen, Netzanbindungsfragen, Kapazitätsfragen, WindSeeG und rechtliche Begleitung von Transaktionen
  • Onshore-Windenergie: Planungs-, Genehmigungs- und EEG-rechtliche Probleme; rechtliche Umsetzung von kommunalen- und Bürger-Energieprojekten, Due Diligence-Prüfungen
  • Photovoltaik: Rechtssetzungsvorschläge und Leitfäden zu aktuellen Themen, Unterstützung Bundesverband Solarwirtschaft; Planungsrecht, EEG-Themen, insbesondere rechtliche Begleitung von neuen Geschäftsmodellen
  • Biomasse/-gas: Planungs- und Genehmigungsrecht, Vergütungsfragen und Vertragsgestaltung, häufig verbunden mit Beratung des abfallwirtschaftlichen Mandantenstamms von [GGSC]
  • ORC-Kraftwerke: Vertragsgestaltung für die Beschaffung großer ORC‑Kraftwerke, Bieterverfahren und EU-weite Ausschreibungen
  • ergänzend zur projektbezogenen Beratung: Vielfältiges Engagement bei rechtsgestaltenden und zukunftsgerichteten Themen, Forschungsvorhaben und Rechtssetzungsvorschläge
  • Unterstützung von Verbänden, Ministerien sowie privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen
  • Eigenverbrauchs- und Stromliefermodelle: rechtliche Begleitung, Vertragsgestaltung und wirtschaftliche Optimierung, Mieterstrommodelle, Strom- und Wärmelieferungen
  • Kundenanlagen: Gestaltung, Optimierung und rechtliche Zulässigkeit
  • Optimierung, rechtliche und tatsächliche Gestaltung von EEG-Umlagereduzierungen
  • Ausnutzung von Steuerprivilegierungen
  • Gestaltungsfragen im Zusammenhang mit BaFin-Erlaubnispflichten sowie BAFA-Anträgen (stromkostenintensive Unternehmen)
  • Beratung zum Umgang mit der neuen CO2-Besteuerung
  • Netzanschluss-, Netzzugangs- und sonstige energiewirtschaftliche Verträge
  • Beratung zu einschlägigen untergesetzlichen Rechtsvorschriften (StromNEV, StromNZV, NAV etc.)
  • Konzessionsvertragsrecht: insbesondere auf kommunaler Seite vielfach Unterstützung von Rekommunalisierungsplänen, Netzübernahmekalkulationen und Prüfung von Konzessionsabgaben
  • Verfahren im Zusammenhang mit Regulierungsfragen: Gestaltung und rechtliche Absicherung von Arealnetzen, Investitionsgenehmigungverfahren, Missbrauchsverfahren u.a.; allgemeine Netzanschlussfragen, Netznutzungsentgeltreduzierungen
  • Beratung und Vertretung der DEHSt: Schulungen, Verwaltungsverfahren, Gutachten und Stellungnahmen, Gerichtsverfahren (BMU vor BVerfG u. a.)
  • Fragen im Zusammenhang mit TEHG, ZuG, ProMechG, Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) u. a.
  • Spezialfragen zu JI, CDM, Phishing, Emissionshandelsregister, interdisziplinäre Themen
  • Beratung öffentlich-rechtlicher Institutionen zu atomrechtlichem Vollzug und Endlagerfragen (BfS, BMU, Atombehörden Länder, Begleitgruppe ASSE II u. a.)
  • Vorbereitung und Begutachtung von Gesetzentwürfen, Gerichtsverfahren vor Obergerichten (BVerwG/BVerfG u. a.)

Referenzen

[GGSC] unterstützt seit 2004 den Aufbau von Fernwärmeversorgung aus Erneuerbaren Energien, insbesondere Geothermie, oft gekoppelt mit Stromerzeugung.
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[GGSC] hat Silenos, ein Joint-Venture aus STRABAG und RAG (beide Wien) bei ihrem Eintritt in den deutschen Energiemarkt bei diversen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Errichtung eines Geothermiekraftwerks am Standort Bruck beraten (Projektvolumen weit über 50 Mio. €).
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[GGSC] hat vor der Clearingstelle ein Votum erstritten, wonach das Fördersystem zur Gewinnung von Erdwärme (sog. Thermalwasserkreislauf) nicht zur stromerzeugenden Anlage gehört.
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Das Atom- und Strahlenschutzrecht bildet traditionell einen großen Tätigkeitsschwerpunkt bei [GGSC]. Aktuell berät [GGSC] die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) bei der Suche nach einem geeigneten Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle nach dem Standortauswahlgesetz und bei der ...
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