Newsletter Archiv Alle Jahre 2025 2024 2023 2022 2021 2020 Alle Kategorien Abfall Umwelt Energie Bauen Vergabe Kommunal Betriebswirtschaft Lebensmittel Privates Baurecht Öffentliches Baurecht Newsletter Abfall Mai 2025 Keynote von Ulrich Schneider – und viele Fragen: Das Infoseminar 2025Wegfall von Corona-Sonderregelungen nach der Pandemie: Was jetzt für Sitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien giltEinbeziehung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung getrennt überlassener Abfälle in die RestabfallgebührDeponie oder Dilemma? Zwischenlagerung von KlärschlammaschenStromsteuerbefreiung für feste Biomasse-Brennstoffe soll weiter eingeschränkt werdenBelastungsobergrenze bei SanierungsanordnungenWeiterhin keine Klärung im Streit über das PPK-MitbenutzungsentgeltNeues zur Abstimmungsvereinbarung und zur Ausschreibung von Systembetreiber-VerträgenAltkleider-Krise fordert örE und kommunale BetriebeAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe April 2025 Vergaberecht im Koalitionsvertrag Keine nachträgliche Festlegung von Bewertungsmethoden im Vergabeverfahren OLG Jena: Wesentliche Klarstellungen zur Handhabung von Referenzen im Vergabeverfahren Anforderungen an Referenzen im Rahmen der Eignungsprüfung Auftragsbezug von Zuschlagskriterien Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Fördermittelsanktionen nach Vergaberechtsverstößen: EuGH stärkt Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verstöße gegen die wegen VOB/A-Verstoß führen zur Rückforderung von Fördermitteln VK Berlin zu Schülerbeförderungen Newsletter HOAI März 2025 Kündigungsvergütung ist doch umsatzsteuerpflichtig! Pauschalhonorar und Vergütungsanpassung – Tücken aus Planersicht Ersparte Aufwendungen und Füllaufträge beim Architektenvertrag Welchen Auftragsumfang hat die Erstellung der Genehmigungsplanung? Bereits die Schadensneigung kann einen Mangel darstellen! Architektenurheberrecht: Eigentümerinteressen überwiegen nur, wenn sie hinreichend konkretisiert sind. Architektenverträge mit Verbrauchern – Rechte, Pflichten und Fallstricke Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Newsletter Abfall März 2025 Ressourcenschutz – aber sozial“ § 13 KSG: Klimaschutz als Stolperfalle für Deponien? Update zum Emissionshandel für die Abfallverbrennung Illegale Ablagerungen auf frei zugänglichen Grundstücken der öffentlichen Hand – Entsorgungspflicht des örE? Hinweis zur sog. „Bekanntgabefiktion“ bei seit dem 01.01.2025 erlassenen Abgabebescheiden Abstimmungsvereinbarung und gemeinsame Verwertung Gewerbliche Sammlungen - Rosinenpicken 2.0 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Energie März 2025 EuGH entzieht Kundenanlagen i. S. d. EnWG den Boden Vertragliche Herausforderungen bei Grundstücksnutzverträgen – Besonderheiten bei Erbengemeinschaften Erneuerbare und kohlenstoffarme Brennstoffe mit Emissionsfaktor Null Novellen light zum 31.01.2025 „Baurecht auf Zeit“ – Lösungsmöglichkeiten für den Nutzungskonflikt zwischen Photovoltaikanlagen und Vorranggebieten für Rohstoffgewinnung Realisierung von PV-Anlagen für gemeinnützige Organisationen Newsletter Vergabe Februar 2025 Veröffentlichung Projektbericht „Dienstleistungen nachhaltig beschaffen“ EuGH stärkt Wettbewerbsgrundsatz: Strenge Anforderungen an Ausschließlichkeitsrechte in Vergabeverfahren Neuerungen im Vergaberecht: Erhöhte Wertgrenzen für vereinfachte Verfahren Wann sind Bieterangaben zu überprüfen Die Gesamtvergabe einer Planungs- und Bauleistung
Newsletter Abfall Mai 2025 Keynote von Ulrich Schneider – und viele Fragen: Das Infoseminar 2025Wegfall von Corona-Sonderregelungen nach der Pandemie: Was jetzt für Sitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien giltEinbeziehung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung getrennt überlassener Abfälle in die RestabfallgebührDeponie oder Dilemma? Zwischenlagerung von KlärschlammaschenStromsteuerbefreiung für feste Biomasse-Brennstoffe soll weiter eingeschränkt werdenBelastungsobergrenze bei SanierungsanordnungenWeiterhin keine Klärung im Streit über das PPK-MitbenutzungsentgeltNeues zur Abstimmungsvereinbarung und zur Ausschreibung von Systembetreiber-VerträgenAltkleider-Krise fordert örE und kommunale BetriebeAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe April 2025 Vergaberecht im Koalitionsvertrag Keine nachträgliche Festlegung von Bewertungsmethoden im Vergabeverfahren OLG Jena: Wesentliche Klarstellungen zur Handhabung von Referenzen im Vergabeverfahren Anforderungen an Referenzen im Rahmen der Eignungsprüfung Auftragsbezug von Zuschlagskriterien Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Fördermittelsanktionen nach Vergaberechtsverstößen: EuGH stärkt Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verstöße gegen die wegen VOB/A-Verstoß führen zur Rückforderung von Fördermitteln VK Berlin zu Schülerbeförderungen
Newsletter HOAI März 2025 Kündigungsvergütung ist doch umsatzsteuerpflichtig! Pauschalhonorar und Vergütungsanpassung – Tücken aus Planersicht Ersparte Aufwendungen und Füllaufträge beim Architektenvertrag Welchen Auftragsumfang hat die Erstellung der Genehmigungsplanung? Bereits die Schadensneigung kann einen Mangel darstellen! Architektenurheberrecht: Eigentümerinteressen überwiegen nur, wenn sie hinreichend konkretisiert sind. Architektenverträge mit Verbrauchern – Rechte, Pflichten und Fallstricke Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an!
Newsletter Abfall März 2025 Ressourcenschutz – aber sozial“ § 13 KSG: Klimaschutz als Stolperfalle für Deponien? Update zum Emissionshandel für die Abfallverbrennung Illegale Ablagerungen auf frei zugänglichen Grundstücken der öffentlichen Hand – Entsorgungspflicht des örE? Hinweis zur sog. „Bekanntgabefiktion“ bei seit dem 01.01.2025 erlassenen Abgabebescheiden Abstimmungsvereinbarung und gemeinsame Verwertung Gewerbliche Sammlungen - Rosinenpicken 2.0 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Energie März 2025 EuGH entzieht Kundenanlagen i. S. d. EnWG den Boden Vertragliche Herausforderungen bei Grundstücksnutzverträgen – Besonderheiten bei Erbengemeinschaften Erneuerbare und kohlenstoffarme Brennstoffe mit Emissionsfaktor Null Novellen light zum 31.01.2025 „Baurecht auf Zeit“ – Lösungsmöglichkeiten für den Nutzungskonflikt zwischen Photovoltaikanlagen und Vorranggebieten für Rohstoffgewinnung Realisierung von PV-Anlagen für gemeinnützige Organisationen
Newsletter Vergabe Februar 2025 Veröffentlichung Projektbericht „Dienstleistungen nachhaltig beschaffen“ EuGH stärkt Wettbewerbsgrundsatz: Strenge Anforderungen an Ausschließlichkeitsrechte in Vergabeverfahren Neuerungen im Vergaberecht: Erhöhte Wertgrenzen für vereinfachte Verfahren Wann sind Bieterangaben zu überprüfen Die Gesamtvergabe einer Planungs- und Bauleistung