Newsletter Abfall März 2021

Neuer Kommentar zur Gewerbeabfallverordnung

Im Februar 2021 erschien ein aktueller Kommentar zur Gewerbeabfallverordnung 2017 (Erich Schmidt Verlag).  Endlich steht auch Praktikern bei der Anwendung der Gewerbeabfallverordnung und dem Umgang mit ihr eine Auslegungs- und Arbeitshilfe zur Verfügung. 

Das Autorenteam weckt Interesse: Dr. Jean Doumet vom BMU einerseits und Dr. Holger Thärichen vom VKU andererseits. „Unser Anliegen war es, eine möglichst breite Perspektive auf die Gewerbeabfallverordnung zu geben. Das gilt natürlich vor allem für die vieldiskutierte Abgrenzung der Zuständigkeiten von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern einerseits und der Privatwirtschaft andererseits“ so Dr. Thärichen. Dabei werden die einzelnen Regelungen zur Getrenntsammlung, zur Vorbehandlung von Gemischen und der neuen Getrenntsammelquote und ihren Folgen jeweils umfassend analysiert und in den Zusammenhang gestellt. 

Wie aktuell der Kommentar ist, verdeutlicht auch die Tatsache, dass die neueste Rechtsprechung zum Thema, nicht zuletzt das Urteil des VG Leipzig vom 20.05.2020 (wir haben in diesem Newsletter dazu schon berichtet), für die Kommentierung ausgewertet werden konnte. Ergänzt wird die Kommentierung um den Abdruck der LAGA-Mitteilung M 34 von 2019 und der amtlichen Verordnungsbegründung. 

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Die Systeme bedürfen nach dem VerpackG einer Genehmigung, um als solche operativ tätig sein zu können. Die Erteilung der Genehmigung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. In der Praxis liegen diese indes nicht immer vor.
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Am 1. August 2023 tritt die sogenannte „Mantelverordnung“ in Kraft – mit der neuen Ersatzbaustoffverordnung (EBV), der vollständig novellierten Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) und Änderungen im Deponierecht. Das Seminar richtet sich an alle, die mit mineralischen Abfällen – wie Bauschut...

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Wer in der Stadteinigung tätig ist, weiß um die Vielfältigkeit der Aufgabe. Die Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit nehmen zu. Politik, Handel und Bürger fordern mehr Sauberkeit und gleichzeitig Gebührensenkungen. Weil die Betriebe zunehmend unter Leistungsdruck stehen, benötigt die Stadtsauberk...

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Entsorgungsvergaben 2023

Praktiker werden derzeit nicht nur durch vergaberechtliche Formalien und materielle Grundsätze beansprucht, sondern vor allem durch ein schwieriges Marktumfeld einerseits und die Coronakrise sowie den Ukraine-Krieg andererseits herausgefordert. Dies betrifft bei Entsorgungsvergaben vor allem den Sek...

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Aktuelle Urteile der Rechtsprechung mit Tragweite. Auswirkungen steigender Kraftstoffpreise. Update mit den wichtigsten Entwicklungen. Erfahrungsaustausch Gebührenpraxis.

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