Newsletter Abfall
Januar 2022
                    
                Die Ausgabe des Abfall Newsletter Januar 2022 berichtet über:
- Kreislaufwirtschaft im Koalitionsvertrag
 - VerpackG – das kann ja heiter werden
 - VGH Baden-Württemberg zu Sicherheitsleistungen nach VerpackG
 - Beteiligung der Systeme an Kosten für Unterflurcontainer
 - Kein Anspruch auf Nutzungsentgelt Systembetreiber für Unterflurcontainer wegen fehlenden Interesses?
 - Wasserstoffbetriebene Nutzfahrzeuge in der Abfallwirtschaft – Fördermöglichkeiten nutzen!
 - Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge – Fehler bei der Auswahl
 - Auch im Umweltrecht Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses nur bei individueller Betroffenheit
 - Höhe der Abfallgebühr bei mehrfacher Entleerung eines Abfallbehälters pro Sammeltour
 - Anordnung eines Bereitstellungsplatzes – eine Frage der Verhältnismäßigkeit
 - Preissteigerungen – BGH bekräftigt hohe Hürden für Vertragsanpassungen
 - Niedersachsen: Neue Erleichterungen für Sitzungen und Beschlussfassungen kommunaler Gremien in Pandemiezeiten
 - Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze