Newsletter Abfall Mai 2021

Klimaschutzgesetz im Fokus – auch auf dem Infoseminar

„Die CO2-Relevanz anderer Vorgänge mag hingegen erst auf den zweiten Blick hervortreten; nicht erst bei der Nutzung von Gütern und Dienstleistungen, sondern entlang der gesamten Wertschöpfungskette entstehen Treibhausgasemissionen: zunächst bei der Herstellung und dann bei Lagerung und Transport, später auch bei der Entsorgung.“

Mit dem vergangene Woche veröffentlichten Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht auch an die besondere Bedeutung der Entsorgung für den Klimaschutz erinnert (Beschl. v. 24.03.2021, Az.: 1 BvR 2656/18 u.a., dort Rn. 37). Brandaktuell ist auf dem anstehenden Infoseminar daher u.a. der Vortrag zur Rolle der Wertstoffwirtschaft für den Klimaschutz, den Frau Metz - stv. Bundesgeschäftsführerin der  Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) -  bestreiten wird. Im Anschluss freuen wir uns auf eine spannende Diskussion mit den Akteuren der Kreislaufwirtschaft.

Das Podium

Auf dem Podium begrüßen wir am 10.06.2021 bei unserer Online-Veranstaltung

  • Dr. Andreas Bruckschen - Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE),
  • Patrick Hasenkamp - Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU),
  • Sabine Schulz-Hammerl - Werkleiterin Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) und
  • Barbara Metz - stv. Bundesgeschäftsführerin von der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH).

Die Fachforen

Am Nachmittag bieten wir Ihnen 3 spannende Fachforen aus der Praxis:

  • Fachforum A: Vergabeverfahren und Aufgabenorganisation,
  • Fachforum B: Satzungen und Tagesgeschäft und
  • Fachforum C: Anlagenzulassung und Deponien.

Dabei möchten wir Ihnen im Folgenden das Fachforum C näher vorstellen, in dem aus der [GGSC]-Beratungspraxis und stets mit Blick auf die aktuelle Rechtsprechung
berichtet wird.

Fachforum C – „Anlagenzulassung und Deponien“

Der Beitrag „Zulassungsverfahren: UVP, Naturschutz und Verbandsklage“ hat für BImSch-Verfahren, aber auch für Planfeststellungsverfahren Bedeutung. In der Praxis sind die ausgeweiteten Klagebefugnisse von Umweltverbänden deutlich spürbar, die sich in hohen Anforderungen an Fachgutachten (z.B. Artenschutz) und behördlichen Sicherheitsstrategien niederschlagen.

Weitere Beiträge von [GGSC]-Anwält:innen gehen auf Praxisfragen der Ausschreibung von Abfallverbrennungsanlagen und Zulassungsverfahren für Anlagen zur Klärschlammverwertung ein. Dabei nehmen wir auch auf die künftigen Verwertungsanforderungen (Phosphor-Rückgewinnung) in den Blick.

Im Fachforum werden auch anlagenbezogene Standards diskutiert. So stehen viele Abfallbehandlungsanlagen (insbesondere solche mit einem breiten Stoffspektrum) weiterhin vor der Herausforderung, die Anlage, die Abfälle und Behandlungsverfahren an das Regime der „wassergefährdenden Stoffe“ (AwSV) anzupassen. Dazu der Beitrag „Anlagensicherheit in der Abfallwirtschaft – wassergefährdende Stoffe“.

Bericht aus der Praxis

Besonders aufmerksam machen wir auf den Beitrag von Jan Deubig, Vorstand der ZAK Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern: „Akzeptanz für die Deponie in der Region – ein Praxisbericht“. Herr Deubig wird berichten, mit welcher Haltung und Kommunikationsstrategie es gelingen kann, einen Standort für eine Großanlage über Jahrzehnte in der der Region mit Nachbarschaft, Kommunalpolitik, Behörden und interessierter Öffentlichkeit weiterzuentwickeln.

Seien Sie auch dieses Jahr wieder dabei! Hier gelangen Sie direkt zum Programm und zur Anmeldung zum Seminar.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

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