Digitaler Tag der Kommunalen Abfallwirtschaft

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Ein neues Format wird [GGSC] Ihnen am Donnerstag, den 18.06.2026 online präsentieren: Wir laden Sie herzlich ein zum Digitalen Tag der Kommunalen Abfallwirtschaft. Wir werden Ihnen in kompakten Vorträgen unser Update in allen zentralen rechtlichen Arbeitsfeldern der kommunalen Abfallwirtschaft vorstellen, also insbesondere im Satzungs-, Gebühren-, Vergabe- und Verpackungsrecht, aber auch zu weiteren aktuellen Themen.

09:00 Begrüßung
Rechtsanwältin Caroline von Bechtolsheim, [GGSC]
Einführung in die Veranstaltung und thematische Einordnungen.

09:10 Kreislaufwirtschaftsrecht für die kommunale Abfallwirtschaft – der aktuelle Überblick
Rechtsanwalt Linus Viezens, [GGSC]
Überblick über aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht auf EU- und nationaler Ebene. Fokus auf neue Rechtsprechung, konkrete Auswirkungen für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und Behörden sowie typische Haftungsrisiken und deren Vermeidung.

09:45 Interview mit Elke Bröcker (angefragt): Schutz der kommunalen Entsorgungswirtschaft vor der Krise
Elke Bröcker; Rechtsanwalt Dr. Frank Wenzel, [GGSC]
Diskussion zentraler Risikofelder für die kommunale Entsorgungswirtschaft, insbesondere Schutz kritischer Infrastrukturen, Datenschutzanforderungen sowie Klimaschutz.

10:45 Herstellerverantwortung – Startschuss bei den Alttextilien, was bleibt für die Kommunen?
Rechtsanwalt Dr. Manuel Schwind, [GGSC]
Analyse der neuen Herstellerverantwortung im Bereich Alttextilien, Einordnung weiterer betroffener Stoffströme sowie Bewertung von Handlungsoptionen und strategischen Ansätzen für Kommunen und kommunale Unternehmen.

11:15 Abfallgebühren- und Satzungsrecht
Rechtsanwältin Katrin Jänicke, [GGSC]
Aktuelle Rechtsprechung zur Gebührenkalkulation und Nachberechnung, Einbindung neuer Einnahmequellen (Einwegkunststofffonds), rechtliche Entwicklungen bei digitalen Gebührenbescheiden sowie Besonderheiten bei Unterflursystemen.

11:45 Genehmigungsrecht – ausgewählte Entscheidungen für örE und kommunale Entsorger
Rechtsanwalt Dr. Niema Movassat, [GGSC]
Relevante Genehmigungsfragen anhand aktueller Entscheidungen: Konflikte im Nachbarrecht bei Wertstoffstandorten, rechtliche Rahmenbedingungen für Energieprojekte, Anforderungen an Deponien und Anlagen sowie Einordnung von CCS/CCR und BEHG.

12:15 Mittagspause

13:15 Erfahrungsaustausch im virtuellen Raum – wie machen das andere?
Moderierter Austausch zu praxisrelevanten Themen wie Versicherung von Batteriebränden, Einsatz von Software und KI, Umsetzung der KRITIS-Vorgaben, Zwischenlagerung von Klärschlammasche sowie digitale Wertstoffhofkonzepte.

14:00 Zirkuläres Bauen im Bestand - Vorstellung des SRU-Gutachtens 2026
Prof. Dr. Christina Dornack
Vorstellung zentraler Ergebnisse und Empfehlungen des SRU-Gutachtens zum zirkulären Bauen im Bestand mit Relevanz für Ressourcenmanagement und Kreislaufwirtschaft.

14:30 Tipps für eine Punktlandung bei Entsorgungsvergaben
Rechtsanwältin Isabelle-K. Charlier, M.E.S., [GGSC]
Praxisorientierte Hinweise zur erfolgreichen Durchführung von Vergabeverfahren, insbesondere zu Logistik, Verwertung, Fahrzeugbeschaffung und Anlagenplanung.

15:00 Neuigkeiten im Vergaberecht
Rechtsanwältin Caroline v. Bechtolsheim, [GGSC]
Aktuelle Entwicklungen im Vergaberecht mit Fokus auf Bürokratieabbau, Vergabebeschleunigungsgesetz, Tariftreue sowie neue Impulse aus der europäischen Rechtsetzung und Rechtsprechung.

15:30 Verpackungen minimieren und Einnahmen steigern
Rechtsanwältin Ida Oswalt, [GGSC]
Überblick über aktuelle Regelungen zu VerpackG und VerpackDG, Optimierung von Abstimmungsvereinbarungen und Nebenentgelten, Einführung und Wirkung der Verpackungssteuer sowie Einordnung des Einwegkunststofffonds.

16:00 Ende der Veranstaltung

→ zum Programm

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

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