Newsletter Abfall September 2020

Online-Seminar zur Kooperation von Straßenreinigung und Grünflächenpflege

Am 17.09.2020 findet ein Online-Seminar zu Fragen der Kooperation von Straßenreinigung und Grünflächenpflege statt.

Das Seminar geht in rechtlicher und organisatorischer Hinsicht der Frage nach, welche Möglichkeiten und Grenzen der Verzahnung von Straßenreinigung und Grünflächenpflege bestehen. Erläutert werden die kommunalrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen, Synergiepotentiale und Leistungsstandards, die Abgrenzung von Straßenreinigung und Grünflächenpflege in rechtlicher und in praktischer Hinsicht und es werden Erfahrungen bei der Übernahme von Teilaufgaben der Grünflächenpflege durch die Straßenreinigung dargestellt.

Anmeldung und Programm finden Sie unter www.obladen.de.

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In der Juli-Ausgabe unseres Newsletters hatten wir die Praxisprobleme allgemein im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in der Abfallbewirtschaftung beleuchtet. Im vorliegenden Beitrag befassen wir uns näher mit den Problemen bei der Einstufung von Abfällen (Abfall Newsletter Juli 2020).
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Am 10.09.2020 findet ein Online-Seminar zu Straßenreinigungsgebühren statt. Rechtsanwältin Katrin Jänicke und Rechtsanwalt Dr. Manuel Schwind von [GGSC] stellen die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Rechtsprechung zu der Erhebung von Straßenreinigungsgebühren dar.
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Veranstaltungen

2022
28
Sep

Auf nationaler und europäischer Ebene laufen Gesetzgebungsverfahren, um die Abfallverbrennung in den Emissionshandel einzubeziehen. Was soll damit erreicht werden? Wie ist der aktuelle Stand? Wer soll wozu verpflichtet werden? Was kommt auf die Abfallwirtschaft zu? Diese und weitere Fragen wollen wi...

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2022
27
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Abfall Kommunal

Einwegkunststofffonds

Der Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte finanziell in die Pflicht. Sie müssen sich künftig an den Kosten des Littering, der Behandlung der Abfallprodukte und an Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligen. Das Einwegkunststofffondsgesetz soll zum 01.01.2...

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2022
27
Sep

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2022
15
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Erste Auswirkungen des Ukraine-Kriegs haben auch die Abfallwirtschaft erreicht. Insbesondere Transportunternehmen, aber auch Entsorger müssen erhebliche Preissteigerungen für Kraftstoffe und Energie hinnehmen. Lieferketten brechen ab. Täglich flattern den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern Pr...

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2022
07 08
Jul

Digitalisierung in der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Nachhaltigkeitsstrategien. Beihilfen, Steuern und Gebühren: Aktuelle Themen / Rücklagenbildung bei Betrieben der öffentlichen Hand. Ideen, Innovationen und Informatives. Ausschreibungen und Vergaben / Clean Vehicle Directive....

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Die Bedeutung der Geothermie für das Gelingen der Wärmewende wird zunehmend wahrgenommen. Nur durch die Nutzung von Erdwärme kann es zu einer deutlichen CO2 - Reduzierung und dem Erreichen der gesetzlichen Minderungsziele im Gebäudesektor kommen. Wichtig wird auch der Beitrag zur Reduktion der Abhän...

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2022
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Thermische Abfallbehandlungsanlagen sind ein wichtiger Pfeiler der Kreislaufwirtschaft. Die Rückgewinnung von Energie bei der Abfallentsorgung ist dabei nur einer der möglichen Synergieeffekte mit dem sie zur Sektorenkopplung beitragen können. Nachhaltige Power-to-X-Konzepte, oder vielmehr Waste-to-...

ORT: Präsenzveranstaltung - Ort siehe Programm
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2022
28
Apr
Abfall Kommunal

Update Abfallgebühren

Die Rechtsprechung konkretisiert fortlaufend landesgesetzliche Vorgaben zur Erhebung und Festsetzung von Abfallgebühren. In den meisten Fällen enthalten Urteile, die auf gebührenrechtlichen Streitigkeiten beruhen, wertvolle Hinweise zu einer rechtssicheren Ausgestaltung von Abfallgebührensatzung und...

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