Newsletter Abfall Januar 2021

[GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen

[GGSC] hat über die neueste höchstrichterliche Rechtsprechung zu gewerblichen Sammlungen bereits berichtet. Da auch das Urteil des BVerwG vom 08.07.2020 schwer in der Praxis umzusetzen ist, hat [GGSC] eine Handreichung ausgearbeitet, die die einzelnen Schritte praxisnah konkret erläutert.

Behörden und kommunalen Unternehmen übersenden wir auf Nachfrage gerne dieses [GGSC]-Handout.

Weitere Artikel des Newsletters

Jetzt ist es soweit, die Übergangsfrist zum Nachweis von Abstimmungsvereinbarungen, die dem Verpackungsgesetz entsprechen, ist zum 31.12.2020 abgelaufen.
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Hat ein örE zum 01.01.2021 eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den Systembetreibern geschlossen und erbringt er die operativen Sammel- und Verwertungsleistungen nicht selbst, kann es entweder einer bloßen Umstellung oder aber einer Anpassung der betr. PPK-Entsorgungsverträge bedürfen.
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Typischerweise zum Jahreswechsel hin werden öffentliche Auftraggeber vermehrt mit Preisanpassungsbegehren ihrer Auftragnehmer konfrontiert. Viel zu oft werden diese ohne vertiefte Prüfung „durchgewunken“.
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Veranstaltungen

2023
28
Sep

Am 1. August 2023 tritt die sogenannte „Mantelverordnung“ in Kraft – mit der neuen Ersatzbaustoffverordnung (EBV), der vollständig novellierten Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) und Änderungen im Deponierecht. Das Seminar richtet sich an alle, die mit mineralischen Abfällen – wie Bauschut...

ORT: Online-Seminar
VERANSTALTER: [GGSC] Seminare
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2023
14 15
Sep

Wer in der Stadteinigung tätig ist, weiß um die Vielfältigkeit der Aufgabe. Die Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit nehmen zu. Politik, Handel und Bürger fordern mehr Sauberkeit und gleichzeitig Gebührensenkungen. Weil die Betriebe zunehmend unter Leistungsdruck stehen, benötigt die Stadtsauberk...

ORT: Präsenzveranstaltung - Ort siehe Programm
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2023
14
Sep

Abstimmungsvereinbarungen bedürfen immer wieder der Erneuerung – und der Optimierung. Auch zum Jahresende 2023 laufen an vielen Orten Abstimmungsvereinbarungen aus oder werden gekündigt. Kommunen werden im Weiteren über neue gemeinsame Vertreter informiert, die künftig Verhandlungspartner sein werde...

ORT: Online-Seminar
VERANSTALTER: [GGSC] Seminare
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2023
25
Apr
Abfall Vergabe Kommunal

Entsorgungsvergaben 2023

Praktiker werden derzeit nicht nur durch vergaberechtliche Formalien und materielle Grundsätze beansprucht, sondern vor allem durch ein schwieriges Marktumfeld einerseits und die Coronakrise sowie den Ukraine-Krieg andererseits herausgefordert. Dies betrifft bei Entsorgungsvergaben vor allem den Sek...

ORT: Online-Seminar
VERANSTALTER: Akademie Obladen
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2023
20
Apr
Abfall Kommunal

Update Abfallgebühren

Aktuelle Urteile der Rechtsprechung mit Tragweite. Auswirkungen steigender Kraftstoffpreise. Update mit den wichtigsten Entwicklungen. Erfahrungsaustausch Gebührenpraxis.

ORT: Online-Seminar
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2023
28 29
Mär

Mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat der Gesetzgeber beschlossen, die Müllverbrennung ab 2024 in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Bereits in diesem Jahr müssen die Unternehmen der Abfallwirtschaft nun entsprechende Überwachungspläne erste...

ORT: Online-Seminar
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2023
15
Mär
Abfall Kommunal

Einwegkunststofffonds

Der Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte finanziell in die Pflicht. Sie müssen sich künftig an den Kosten des Littering, der Behandlung der Abfallprodukte und an Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligen. Das Einwegkunststofffondsgesetz soll zum 01.01.2...

ORT: Online-Seminar
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2023
14
Mär

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger erheben für die Leistungen der Abfallentsorgung Gebühren, die regelmäßig Gegenstand verwaltungsgerichtlicher Überprüfung sind. Das Seminar hat das Ziel auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung Hinweise zu der gerichtsfesten Ausgestaltung der Abfallg...

ORT: Online-Seminar
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