Newsletter Abfall Januar 2021

[GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen

[GGSC] hat über die neueste höchstrichterliche Rechtsprechung zu gewerblichen Sammlungen bereits berichtet. Da auch das Urteil des BVerwG vom 08.07.2020 schwer in der Praxis umzusetzen ist, hat [GGSC] eine Handreichung ausgearbeitet, die die einzelnen Schritte praxisnah konkret erläutert.

Behörden und kommunalen Unternehmen übersenden wir auf Nachfrage gerne dieses [GGSC]-Handout.

Weitere Artikel des Newsletters

Jetzt ist es soweit, die Übergangsfrist zum Nachweis von Abstimmungsvereinbarungen, die dem Verpackungsgesetz entsprechen, ist zum 31.12.2020 abgelaufen.
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Hat ein örE zum 01.01.2021 eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den Systembetreibern geschlossen und erbringt er die operativen Sammel- und Verwertungsleistungen nicht selbst, kann es entweder einer bloßen Umstellung oder aber einer Anpassung der betr. PPK-Entsorgungsverträge bedürfen.
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Typischerweise zum Jahreswechsel hin werden öffentliche Auftraggeber vermehrt mit Preisanpassungsbegehren ihrer Auftragnehmer konfrontiert. Viel zu oft werden diese ohne vertiefte Prüfung „durchgewunken“.
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Veranstaltungen

2022
28
Sep

Auf nationaler und europäischer Ebene laufen Gesetzgebungsverfahren, um die Abfallverbrennung in den Emissionshandel einzubeziehen. Was soll damit erreicht werden? Wie ist der aktuelle Stand? Wer soll wozu verpflichtet werden? Was kommt auf die Abfallwirtschaft zu? Diese und weitere Fragen wollen wi...

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2022
27
Sep
Abfall Kommunal

Einwegkunststofffonds

Der Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte finanziell in die Pflicht. Sie müssen sich künftig an den Kosten des Littering, der Behandlung der Abfallprodukte und an Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligen. Das Einwegkunststofffondsgesetz soll zum 01.01.2...

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2022
27
Sep

Der Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte finanziell in die Pflicht. Sie müssen sich künftig an den Kosten des Littering, der Behandlung der Abfallprodukte und an Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligen.

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2022
15
Sep

Erste Auswirkungen des Ukraine-Kriegs haben auch die Abfallwirtschaft erreicht. Insbesondere Transportunternehmen, aber auch Entsorger müssen erhebliche Preissteigerungen für Kraftstoffe und Energie hinnehmen. Lieferketten brechen ab. Täglich flattern den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern Pr...

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2022
07 08
Jul

Digitalisierung in der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. Nachhaltigkeitsstrategien. Beihilfen, Steuern und Gebühren: Aktuelle Themen / Rücklagenbildung bei Betrieben der öffentlichen Hand. Ideen, Innovationen und Informatives. Ausschreibungen und Vergaben / Clean Vehicle Directive....

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2022
14
Jun

Die Bedeutung der Geothermie für das Gelingen der Wärmewende wird zunehmend wahrgenommen. Nur durch die Nutzung von Erdwärme kann es zu einer deutlichen CO2 - Reduzierung und dem Erreichen der gesetzlichen Minderungsziele im Gebäudesektor kommen. Wichtig wird auch der Beitrag zur Reduktion der Abhän...

ORT: Berlin
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2022
11
Mai

Thermische Abfallbehandlungsanlagen sind ein wichtiger Pfeiler der Kreislaufwirtschaft. Die Rückgewinnung von Energie bei der Abfallentsorgung ist dabei nur einer der möglichen Synergieeffekte mit dem sie zur Sektorenkopplung beitragen können. Nachhaltige Power-to-X-Konzepte, oder vielmehr Waste-to-...

ORT: Präsenzveranstaltung - Ort siehe Programm
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2022
28
Apr
Abfall Kommunal

Update Abfallgebühren

Die Rechtsprechung konkretisiert fortlaufend landesgesetzliche Vorgaben zur Erhebung und Festsetzung von Abfallgebühren. In den meisten Fällen enthalten Urteile, die auf gebührenrechtlichen Streitigkeiten beruhen, wertvolle Hinweise zu einer rechtssicheren Ausgestaltung von Abfallgebührensatzung und...

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