Newsletter Archiv Alle Jahre 2025 2024 2023 2022 2021 2020 Alle Kategorien Abfall Umwelt Energie Bauen Vergabe Kommunal Betriebswirtschaft Lebensmittel Privates Baurecht Öffentliches Baurecht Newsletter Abfall Juli 2025 Fragwürdige Lösungsansätze für die Krise auf dem AlttextilienmarktNovelle der GewAbfV auf der ZielgeradenAblauf von Übergangsfristen für elektronische Rechnungen im Jahr 2025Zuweisung Abfallsammelplätze – Gefährdungsbeurteilung und Nachweispflichten des örEUnbefristete Dienstleistungsverträge und Kündigungspflicht[GGSC] begleitet Generalplanervergabe u.a. für Bau eines WertstoffhofsNovelle der Bioabfallverordnung – Sichtkontrolle auf Kunststoffverun-reinigungen und Fremdstoffentfrachtung sind von nun an PflichtAsbest als Störstoff im Bauschutt von beauftragtem Dienstleister zu entsorgenReformierung des Vergaberechts: einfacher, schneller – besser?Waagen eichen – sonst kann es teuer werdenAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau Juni 2025 CO₂-Kostenaufteilung im Gewerbemietverhältnis – Wann Ausnahmen für Vermieter greifen§ 246e BauGB – Der „Bau-Turbo“ kommt: Neuer Anlauf für flexiblere Wohnraumschaffung in angespannten MärktenFehlerhaftes Bundesgesetz bremst Wohnungsneubau deutschlandweitBauGB-Novelle: Schallschutz in der Bauleitplanung – Lockerungen im Gewerbelärmschutzrecht zugunsten (bezahlbarer) WohnbebauungKeine Änderungsanordnung durch Mitteilung von BauablaufplänenCommercial Courts und Commercial Chambers gehen an den Start – Berlin mit Spezialisierung im Privaten BaurechtVollständige Fertigstellung nach MaBV = Abnahmereife reicht dafür! Newsletter Vergabe Juni 2025 Der „lustlose“ Bieter – unzuverlässig?Ausschreibung von Abfallsammelfahrzeugen – Losbildung und Vertragsvollzug in der PraxisAuskunftsmöglichkeit aus dem Gewerbezentralregister entfallenVorsicht bei falscher Rechtsbehelfsbelehrung zur VergabekammerVergaberechtliche Themen beim GGSC-Infoseminar 26./27. Juni 2025 Newsletter Abfall Mai 2025 Keynote von Ulrich Schneider – und viele Fragen: Das Infoseminar 2025Wegfall von Corona-Sonderregelungen nach der Pandemie: Was jetzt für Sitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien giltEinbeziehung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung getrennt überlassener Abfälle in die RestabfallgebührDeponie oder Dilemma? Zwischenlagerung von KlärschlammaschenStromsteuerbefreiung für feste Biomasse-Brennstoffe soll weiter eingeschränkt werdenBelastungsobergrenze bei SanierungsanordnungenWeiterhin keine Klärung im Streit über das PPK-MitbenutzungsentgeltNeues zur Abstimmungsvereinbarung und zur Ausschreibung von Systembetreiber-VerträgenAltkleider-Krise fordert örE und kommunale BetriebeAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe April 2025 Vergaberecht im Koalitionsvertrag Keine nachträgliche Festlegung von Bewertungsmethoden im Vergabeverfahren OLG Jena: Wesentliche Klarstellungen zur Handhabung von Referenzen im Vergabeverfahren Anforderungen an Referenzen im Rahmen der Eignungsprüfung Auftragsbezug von Zuschlagskriterien Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Fördermittelsanktionen nach Vergaberechtsverstößen: EuGH stärkt Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verstöße gegen die wegen VOB/A-Verstoß führen zur Rückforderung von Fördermitteln VK Berlin zu Schülerbeförderungen Newsletter HOAI März 2025 Kündigungsvergütung ist doch umsatzsteuerpflichtig!Pauschalhonorar und Vergütungsanpassung – Tücken aus PlanersichtErsparte Aufwendungen und Füllaufträge beim ArchitektenvertragWelchen Auftragsumfang hat die Erstellung der Genehmigungsplanung?Bereits die Schadensneigung kann einen Mangel darstellen!Architektenurheberrecht: Eigentümerinteressen überwiegen nur, wenn sie hinreichend konkretisiert sind.Architektenverträge mit Verbrauchern – Rechte, Pflichten und FallstrickeVergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an!
Newsletter Abfall Juli 2025 Fragwürdige Lösungsansätze für die Krise auf dem AlttextilienmarktNovelle der GewAbfV auf der ZielgeradenAblauf von Übergangsfristen für elektronische Rechnungen im Jahr 2025Zuweisung Abfallsammelplätze – Gefährdungsbeurteilung und Nachweispflichten des örEUnbefristete Dienstleistungsverträge und Kündigungspflicht[GGSC] begleitet Generalplanervergabe u.a. für Bau eines WertstoffhofsNovelle der Bioabfallverordnung – Sichtkontrolle auf Kunststoffverun-reinigungen und Fremdstoffentfrachtung sind von nun an PflichtAsbest als Störstoff im Bauschutt von beauftragtem Dienstleister zu entsorgenReformierung des Vergaberechts: einfacher, schneller – besser?Waagen eichen – sonst kann es teuer werdenAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Bau Juni 2025 CO₂-Kostenaufteilung im Gewerbemietverhältnis – Wann Ausnahmen für Vermieter greifen§ 246e BauGB – Der „Bau-Turbo“ kommt: Neuer Anlauf für flexiblere Wohnraumschaffung in angespannten MärktenFehlerhaftes Bundesgesetz bremst Wohnungsneubau deutschlandweitBauGB-Novelle: Schallschutz in der Bauleitplanung – Lockerungen im Gewerbelärmschutzrecht zugunsten (bezahlbarer) WohnbebauungKeine Änderungsanordnung durch Mitteilung von BauablaufplänenCommercial Courts und Commercial Chambers gehen an den Start – Berlin mit Spezialisierung im Privaten BaurechtVollständige Fertigstellung nach MaBV = Abnahmereife reicht dafür!
Newsletter Vergabe Juni 2025 Der „lustlose“ Bieter – unzuverlässig?Ausschreibung von Abfallsammelfahrzeugen – Losbildung und Vertragsvollzug in der PraxisAuskunftsmöglichkeit aus dem Gewerbezentralregister entfallenVorsicht bei falscher Rechtsbehelfsbelehrung zur VergabekammerVergaberechtliche Themen beim GGSC-Infoseminar 26./27. Juni 2025
Newsletter Abfall Mai 2025 Keynote von Ulrich Schneider – und viele Fragen: Das Infoseminar 2025Wegfall von Corona-Sonderregelungen nach der Pandemie: Was jetzt für Sitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien giltEinbeziehung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung getrennt überlassener Abfälle in die RestabfallgebührDeponie oder Dilemma? Zwischenlagerung von KlärschlammaschenStromsteuerbefreiung für feste Biomasse-Brennstoffe soll weiter eingeschränkt werdenBelastungsobergrenze bei SanierungsanordnungenWeiterhin keine Klärung im Streit über das PPK-MitbenutzungsentgeltNeues zur Abstimmungsvereinbarung und zur Ausschreibung von Systembetreiber-VerträgenAltkleider-Krise fordert örE und kommunale BetriebeAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe April 2025 Vergaberecht im Koalitionsvertrag Keine nachträgliche Festlegung von Bewertungsmethoden im Vergabeverfahren OLG Jena: Wesentliche Klarstellungen zur Handhabung von Referenzen im Vergabeverfahren Anforderungen an Referenzen im Rahmen der Eignungsprüfung Auftragsbezug von Zuschlagskriterien Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Fördermittelsanktionen nach Vergaberechtsverstößen: EuGH stärkt Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verstöße gegen die wegen VOB/A-Verstoß führen zur Rückforderung von Fördermitteln VK Berlin zu Schülerbeförderungen
Newsletter HOAI März 2025 Kündigungsvergütung ist doch umsatzsteuerpflichtig!Pauschalhonorar und Vergütungsanpassung – Tücken aus PlanersichtErsparte Aufwendungen und Füllaufträge beim ArchitektenvertragWelchen Auftragsumfang hat die Erstellung der Genehmigungsplanung?Bereits die Schadensneigung kann einen Mangel darstellen!Architektenurheberrecht: Eigentümerinteressen überwiegen nur, wenn sie hinreichend konkretisiert sind.Architektenverträge mit Verbrauchern – Rechte, Pflichten und FallstrickeVergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an!