Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall Juli 2021 Verpackungsgesetz Verhandlungen 2022 Sofortvollzug für Sicherheitsleistungen nach dem Verpackungsgesetz durch das OVG NRW Klimaschutzklage gegen Deponiebetreiber denkbar? Mantelverordnung verabschiedet! Widerruf von Entsorgungsausschlüssen: Keine Pflicht des örE zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen Dritter Energieeffizienzanforderungen an Verbrennungsanlagen Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie in deutsches Recht umgesetztBitte nicht den Datenschutz vergessen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze 3. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Kornelia Hülter am 30.06.2021 4. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Peter Kurth am 14.09.2021 - Erwartungen an die Abfallpolitik in der neuen Legislaturperiode Sonder-Newsletter Bau Juni 2021 Juni 2021 Planung 1: Sollte man in künftigen Planungsverträgen Regelungen treffen? Planung 2: Erhöht sich das Honorar bei Baupreissteigerungen? Planung 3: Weitere Auswirkungen auf bestehende Planungsverträge? Vergabe 1: Sollte man in den künftigen Bauverträgen Besonderheiten zu den Themen Kostensteigerung und Termin-risiken regeln? Vergabe 2: Sonderfall Preisgleitklauseln – was muss man dazu wissen? Vergabe 3: Darf man als öffentlicher Auftraggeber das gesamte Vergabeverfahren unter einen Kostenvorbehalt stellen? Vergabe 4: Was tun, wenn viel zu teure Angebote eingehen? Vergabe 5: Was tun, wenn keine Angebote eingehen? Vergabe 6: Bekommen Planungsbüros für wiederholte Bauausschreibungen Zusatzhonorar? Bau 1: Können Bauunternehmen nachträglich Preiserhöhungen verlangen, wenn die Lieferpreise steigen? Bau 2: Welche Auswirkungen haben gestörte Lieferketten auf die Fristen in den Bauverträgen? Bau 3: Was sollten Nachtragsvereinbarungen / Vertragsanpassungen konkret regeln? Bau 4: Kündigung von Bauverträgen oder jedenfalls von Terminen möglich? Redaktion des Sondernewsletters und Rückfragen Newsletter Vergabe Mai 2021 Klimaschutz im Fokus – auch auf unserem Infoseminar am 10.6.2021 Gigabitförderrichtlinie in Kraft getreten Strengere Umweltvorgaben für Beschaffungsvorhaben Straßenfahrzeuge BGH konkretisiert Schadensersatzansprüche bei aufgehobenen Vergabeverfahren VOB/A: Kein Vertrag bei Ablehnung eines modifizierten Zuschlagsschreibens Nachprüfung in Rheinland-Pfalz auch im Unterschwellenbereich möglich – Hessen plant auch Änderungen Nachfordern oder nicht – ein Balanceakt für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Newsletter Energie Mai 2021 Keine Steuervergünstigung für thermische Abfallbehandlungsanlagen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG mehr? [GGSC] gewinnt für einen Abfallwirtschaftsbetrieb Votumsverfahren vor der Clearingstelle EEG/KWKG Hemmt der Artenschutz den weiteren Ausbau der Windenergie an Land? EEG-Novelle 2021 fördert die Geothermie für die Strom- und Wärmewende OLG Naumburg stärkt Entschädigungsaussichten für Netzabschaltungen BEG und BEW – Fördermittel für die Wärmewende Vorläufige Handlungsempfehlung des Landes Brandenburg für die Bauleitplanung der Gemeinden bei großflächigen Photovoltaik-Freiflächenanlagen Umsetzung RED II im Zulassungsrecht Energieversorgungsprojekte, Mieterstrom und Ladesäulen nach der EEG-Novelle Newsletter Abfall Mai 2021 Verpackungsgesetz: GroKo lässt örE wieder hängen PPK-Mitbenutzungsentgelte: Foulspiel von Reclay? Klimaschutzgesetz im Fokus – auch auf dem Infoseminar Keine automatische Abwälzung steigender Verwertungskosten auf öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Entsorgungsanordnung und illegale Abfallablagerungen Rechtsprechungsupdate Abfallgebühren Genehmigung von Elektrolyseuren zur Herstellung von Wasserstoff Stolpersteine bei Verwertungs-Ausschreibungen Keine Steuervergünstigung für thermische Abfallbehandlungsanlagen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG mehr? BGH: Haftung eines Entsorgungsunter-nehmens für vermietete Abfallcontainer Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Sonder-Newsletter Bau März 2021 März 2021 Chancen und Risiken des Baulandmobilisierungsgesetzes Sektorale Bebauungspläne Erweiterte BefreiungsmöglichkeitenWohnraummobilisierung im ländlichen Gebieten und im Außenbereich Wohnraummobilisierung in ländlichen Gebieten und im Außenbereich Bisherige „Obergrenzen“ des § 17 BauNVO werden „Orientierungswerte“ Neuerungen beim gemeindlichen Vorkaufsrecht Genehmigungsvorbehalt für die Bildung von Wohnungseigentum Schallschutz in der Bauleitplanung: (noch) keine Lösung für klassische Konfliktlagen
Newsletter Abfall Juli 2021 Verpackungsgesetz Verhandlungen 2022 Sofortvollzug für Sicherheitsleistungen nach dem Verpackungsgesetz durch das OVG NRW Klimaschutzklage gegen Deponiebetreiber denkbar? Mantelverordnung verabschiedet! Widerruf von Entsorgungsausschlüssen: Keine Pflicht des örE zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen Dritter Energieeffizienzanforderungen an Verbrennungsanlagen Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie in deutsches Recht umgesetztBitte nicht den Datenschutz vergessen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze 3. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Kornelia Hülter am 30.06.2021 4. [GGSC] Expert:innen-Interview mit Peter Kurth am 14.09.2021 - Erwartungen an die Abfallpolitik in der neuen Legislaturperiode
Sonder-Newsletter Bau Juni 2021 Juni 2021 Planung 1: Sollte man in künftigen Planungsverträgen Regelungen treffen? Planung 2: Erhöht sich das Honorar bei Baupreissteigerungen? Planung 3: Weitere Auswirkungen auf bestehende Planungsverträge? Vergabe 1: Sollte man in den künftigen Bauverträgen Besonderheiten zu den Themen Kostensteigerung und Termin-risiken regeln? Vergabe 2: Sonderfall Preisgleitklauseln – was muss man dazu wissen? Vergabe 3: Darf man als öffentlicher Auftraggeber das gesamte Vergabeverfahren unter einen Kostenvorbehalt stellen? Vergabe 4: Was tun, wenn viel zu teure Angebote eingehen? Vergabe 5: Was tun, wenn keine Angebote eingehen? Vergabe 6: Bekommen Planungsbüros für wiederholte Bauausschreibungen Zusatzhonorar? Bau 1: Können Bauunternehmen nachträglich Preiserhöhungen verlangen, wenn die Lieferpreise steigen? Bau 2: Welche Auswirkungen haben gestörte Lieferketten auf die Fristen in den Bauverträgen? Bau 3: Was sollten Nachtragsvereinbarungen / Vertragsanpassungen konkret regeln? Bau 4: Kündigung von Bauverträgen oder jedenfalls von Terminen möglich? Redaktion des Sondernewsletters und Rückfragen
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Sonder-Newsletter Bau März 2021 März 2021 Chancen und Risiken des Baulandmobilisierungsgesetzes Sektorale Bebauungspläne Erweiterte BefreiungsmöglichkeitenWohnraummobilisierung im ländlichen Gebieten und im Außenbereich Wohnraummobilisierung in ländlichen Gebieten und im Außenbereich Bisherige „Obergrenzen“ des § 17 BauNVO werden „Orientierungswerte“ Neuerungen beim gemeindlichen Vorkaufsrecht Genehmigungsvorbehalt für die Bildung von Wohnungseigentum Schallschutz in der Bauleitplanung: (noch) keine Lösung für klassische Konfliktlagen