Newsletter
Abfall
November 2019
- Der PPK-Kompromissvorschlag ist nicht zu empfehlen
- Deponien für mineralische Abfälle (DK 0 und I)
- Entwicklungen bei der Klärschlammverwertung
- Beihilfenrecht in der Abfallwirtschaft
- Effektivitätserwägungen bei Störerauswahl und rechtliche Einordnung von untrennbaren Abfallgemischen
- Pflichtenspektrum der örE nach der GewAbfV
- Das Klagerecht des örE im Entwurf der KrWG-Novelle
- Digitalisierung in der Abfallwirtschaft – Wie lange dürfen Daten gespeichert werden?
- Berichte zum Stand der Umsetzung VerpackG bis 30.11. – auch von örE
- Umladestationen einrichten
- Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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Vergabe
September 2019
- Leistung gegen Entgelt: Reicht das für eine vergabefreie interkommunale Kooperation nach § 108 Abs. 6 GWB?
- VK Bund zur HOAI - Verbot der Preiswertung bei gleichzeitig anteilig festen Preisvorgaben?
- BGH: Spekulationspreise und Mischkalkulationen
- BGH: Abweichende Vertragsbestimmungen kein Ausschlussgrund
- Klärschlammverwertung – Die Krux mit dem Energiekonzept
- Zum Erfordernis der Teillosbildung in der Abfallwirtschaft
- Mehrmengen in Dienstleistungsausschreibungen
- Weniger ist häufig mehr – keine Zuschlagsfähigkeit bei unzureichenden Kapazitäten
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Abfall
September 2019
- Verpackungsgesetz: PPK-Mitentsorgung kostet Systeme über 200,00 €/t
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
- Verhandlungen mit Systembetreibern
- Datenschutz am Wertstoffhof
- Generelle Ermessensausübung oder doch Geschäft der laufenden Verwaltung?
- Zitiergebot und Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten in Abfallgebührensatzungen
- Vergleich der Abfallgebühren NRW und Vorschläge des Bundes der Steuerzahler zur Reduzierung von Abfallgebühren
- [GGSC] erwirkt Baustopp für Erdgas-Reststoffbehandlungsanlage
- Vollservice kann bei Bedenken Unfallschutz eingestellt werden
- Gewerbliche Sammlungen
- Gebühr im Notifizierungsverfahren
- 7. Konferenz des European Environmental Law Forum – Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit
- Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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Energie
Juli 2019
- Netzstudie: Weitere Integration der erneuerbaren Energien durch Netzoptimierung technisch und rechtlich möglich
- Neues zum Anlagenbegriff
- BGH stärkt Grundstückseigentümer/Betreiber gegenüber BVVG
- Förderung erneuerbarer Energien: Mit Marktpreisniveau steht Absicherung im Vordergrund
- Härtefallregelung in Gefahr?
- Richtungsweisendes Urteil zu Preisgleitklauseln und Neues vom Statistischen Bundesamt – nicht kompatibel!
- Wärmewende ausgebremst: Stuttgart scheitert vorerst bei der Übernahme des Fernwärmenetzes
- Aktuelles: EuGH-Urteil zur HOAI
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Abfall
Juli 2019
- Umsetzung Verpackungsgesetz: Jetzt geht`s um 100-200 Mio. €!
- Abfallwirtschaft digital: der elektronische Gebührenbescheid
- Keine Annahmeverpflichtung für Einzelteile von Nachtspeicheröfen
- Die Abfallwirtschaft und das Eichrecht
- Einmal Betreiber einer Deponie immer Betreiber?
- Ab dem 01.01.2021 kann es teuer werden …
- Praxisprobleme im Umgang mit Handzetteln an kommunalen Sammelstellen
- Zur Zuverlässigkeit Drittbeauftragter
- Online-Sammlungen und „Rücknahmen“
- Zur Regelung der Befahrbarkeit von Privatstraßen
- Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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HOAI
Juli 2019
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