Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2025 2024 2023 2022 2021 2020 Alle Kategorien Abfall Umwelt Energie Bauen Vergabe Kommunal Betriebswirtschaft Lebensmittel Privates Baurecht Öffentliches Baurecht Newsletter Bau Juni 2025 CO₂-Kostenaufteilung im Gewerbemietverhältnis – Wann Ausnahmen für Vermieter greifen§ 246e BauGB – Der „Bau-Turbo“ kommt: Neuer Anlauf für flexiblere Wohnraumschaffung in angespannten MärktenFehlerhaftes Bundesgesetz bremst Wohnungsneubau deutschlandweitBauGB-Novelle: Schallschutz in der Bauleitplanung – Lockerungen im Gewerbelärmschutzrecht zugunsten (bezahlbarer) WohnbebauungKeine Änderungsanordnung durch Mitteilung von BauablaufplänenCommercial Courts und Commercial Chambers gehen an den Start – Berlin mit Spezialisierung im Privaten BaurechtVollständige Fertigstellung nach MaBV = Abnahmereife reicht dafür! Newsletter Vergabe Juni 2025 Der „lustlose“ Bieter – unzuverlässig?Ausschreibung von Abfallsammelfahrzeugen – Losbildung und Vertragsvollzug in der PraxisAuskunftsmöglichkeit aus dem Gewerbezentralregister entfallenVorsicht bei falscher Rechtsbehelfsbelehrung zur VergabekammerVergaberechtliche Themen beim GGSC-Infoseminar 26./27. Juni 2025 Newsletter Abfall Mai 2025 Keynote von Ulrich Schneider – und viele Fragen: Das Infoseminar 2025Wegfall von Corona-Sonderregelungen nach der Pandemie: Was jetzt für Sitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien giltEinbeziehung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung getrennt überlassener Abfälle in die RestabfallgebührDeponie oder Dilemma? Zwischenlagerung von KlärschlammaschenStromsteuerbefreiung für feste Biomasse-Brennstoffe soll weiter eingeschränkt werdenBelastungsobergrenze bei SanierungsanordnungenWeiterhin keine Klärung im Streit über das PPK-MitbenutzungsentgeltNeues zur Abstimmungsvereinbarung und zur Ausschreibung von Systembetreiber-VerträgenAltkleider-Krise fordert örE und kommunale BetriebeAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe April 2025 Vergaberecht im Koalitionsvertrag Keine nachträgliche Festlegung von Bewertungsmethoden im Vergabeverfahren OLG Jena: Wesentliche Klarstellungen zur Handhabung von Referenzen im Vergabeverfahren Anforderungen an Referenzen im Rahmen der Eignungsprüfung Auftragsbezug von Zuschlagskriterien Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Fördermittelsanktionen nach Vergaberechtsverstößen: EuGH stärkt Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verstöße gegen die wegen VOB/A-Verstoß führen zur Rückforderung von Fördermitteln VK Berlin zu Schülerbeförderungen Newsletter HOAI März 2025 Kündigungsvergütung ist doch umsatzsteuerpflichtig!Pauschalhonorar und Vergütungsanpassung – Tücken aus PlanersichtErsparte Aufwendungen und Füllaufträge beim ArchitektenvertragWelchen Auftragsumfang hat die Erstellung der Genehmigungsplanung?Bereits die Schadensneigung kann einen Mangel darstellen!Architektenurheberrecht: Eigentümerinteressen überwiegen nur, wenn sie hinreichend konkretisiert sind.Architektenverträge mit Verbrauchern – Rechte, Pflichten und FallstrickeVergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Newsletter Abfall März 2025 Ressourcenschutz – aber sozial“ § 13 KSG: Klimaschutz als Stolperfalle für Deponien? Update zum Emissionshandel für die Abfallverbrennung Illegale Ablagerungen auf frei zugänglichen Grundstücken der öffentlichen Hand – Entsorgungspflicht des örE? Hinweis zur sog. „Bekanntgabefiktion“ bei seit dem 01.01.2025 erlassenen Abgabebescheiden Abstimmungsvereinbarung und gemeinsame Verwertung Gewerbliche Sammlungen - Rosinenpicken 2.0 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Bau Juni 2025 CO₂-Kostenaufteilung im Gewerbemietverhältnis – Wann Ausnahmen für Vermieter greifen§ 246e BauGB – Der „Bau-Turbo“ kommt: Neuer Anlauf für flexiblere Wohnraumschaffung in angespannten MärktenFehlerhaftes Bundesgesetz bremst Wohnungsneubau deutschlandweitBauGB-Novelle: Schallschutz in der Bauleitplanung – Lockerungen im Gewerbelärmschutzrecht zugunsten (bezahlbarer) WohnbebauungKeine Änderungsanordnung durch Mitteilung von BauablaufplänenCommercial Courts und Commercial Chambers gehen an den Start – Berlin mit Spezialisierung im Privaten BaurechtVollständige Fertigstellung nach MaBV = Abnahmereife reicht dafür!
Newsletter Vergabe Juni 2025 Der „lustlose“ Bieter – unzuverlässig?Ausschreibung von Abfallsammelfahrzeugen – Losbildung und Vertragsvollzug in der PraxisAuskunftsmöglichkeit aus dem Gewerbezentralregister entfallenVorsicht bei falscher Rechtsbehelfsbelehrung zur VergabekammerVergaberechtliche Themen beim GGSC-Infoseminar 26./27. Juni 2025
Newsletter Abfall Mai 2025 Keynote von Ulrich Schneider – und viele Fragen: Das Infoseminar 2025Wegfall von Corona-Sonderregelungen nach der Pandemie: Was jetzt für Sitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien giltEinbeziehung der Aufwendungen für die Bewirtschaftung getrennt überlassener Abfälle in die RestabfallgebührDeponie oder Dilemma? Zwischenlagerung von KlärschlammaschenStromsteuerbefreiung für feste Biomasse-Brennstoffe soll weiter eingeschränkt werdenBelastungsobergrenze bei SanierungsanordnungenWeiterhin keine Klärung im Streit über das PPK-MitbenutzungsentgeltNeues zur Abstimmungsvereinbarung und zur Ausschreibung von Systembetreiber-VerträgenAltkleider-Krise fordert örE und kommunale BetriebeAbfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe April 2025 Vergaberecht im Koalitionsvertrag Keine nachträgliche Festlegung von Bewertungsmethoden im Vergabeverfahren OLG Jena: Wesentliche Klarstellungen zur Handhabung von Referenzen im Vergabeverfahren Anforderungen an Referenzen im Rahmen der Eignungsprüfung Auftragsbezug von Zuschlagskriterien Vergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an! Fördermittelsanktionen nach Vergaberechtsverstößen: EuGH stärkt Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verstöße gegen die wegen VOB/A-Verstoß führen zur Rückforderung von Fördermitteln VK Berlin zu Schülerbeförderungen
Newsletter HOAI März 2025 Kündigungsvergütung ist doch umsatzsteuerpflichtig!Pauschalhonorar und Vergütungsanpassung – Tücken aus PlanersichtErsparte Aufwendungen und Füllaufträge beim ArchitektenvertragWelchen Auftragsumfang hat die Erstellung der Genehmigungsplanung?Bereits die Schadensneigung kann einen Mangel darstellen!Architektenurheberrecht: Eigentümerinteressen überwiegen nur, wenn sie hinreichend konkretisiert sind.Architektenverträge mit Verbrauchern – Rechte, Pflichten und FallstrickeVergabe von Planungsleistungen – auf die Dokumentation kommt es an!
Newsletter Abfall März 2025 Ressourcenschutz – aber sozial“ § 13 KSG: Klimaschutz als Stolperfalle für Deponien? Update zum Emissionshandel für die Abfallverbrennung Illegale Ablagerungen auf frei zugänglichen Grundstücken der öffentlichen Hand – Entsorgungspflicht des örE? Hinweis zur sog. „Bekanntgabefiktion“ bei seit dem 01.01.2025 erlassenen Abgabebescheiden Abstimmungsvereinbarung und gemeinsame Verwertung Gewerbliche Sammlungen - Rosinenpicken 2.0 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze