Newsletter Archiv Alle Jahre 2025 2024 2023 2022 2021 2020 Alle Kategorien Abfall Umwelt Energie Bauen Vergabe Kommunal Betriebswirtschaft Lebensmittel Privates Baurecht Öffentliches Baurecht Newsletter Abfall September 2020 PPK-Sensation: BMU hält an Recht einseitig-verbindlicher Vorgabe des Volumenfaktors durch örE fest! BVerwG konkretisiert Rechtsprechung zu gewerblichen Sammlungen Praxisprobleme bei der Einstufung wassergefährdender Abfälle MVA: Rechtsprechung konturiert Entschädigungsgrundlagen für Netzabschaltungen Was ist die EU-Plastiksteuer? Bereitstellung Abfallbehälter und Rückwärtsfahrt Altkleidersammlungen – Erfolgreiche Geltendmachung von Zahlungsansprüchen Aktuelle Rechtsprechung zur Sicherheitsleistung nach § 18 Abs. 4 VerpackG Illegale Abfallablagerungen – Anpassung des Bußgeldkataloges in Brandenburg Anordnung einer Getrennterfassung von Bioabfällen rechtmäßig Vorsicht bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Systembetreiber / von diesen beauftragte Entsorger! Online-Seminar Straßenreinigungsgebühr Online-Seminar zur Kooperation von Straßenreinigung und Grünflächenpflege Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter HOAI August 2020 Stand der HOAI-Novelle – gilt die alte HOAI noch? Wann kommt eine neue? Bauen unter Normabweichung - Planer muss den Bauherrn aufklären Schiedsgutachtervereinbarungen in Planungsverträgen: Was bedeutet das? Beauftragung nach Architektenwettbewerb: Welches Gewicht muss die Preisgerichtsentscheidung haben? LP 6 und 7: Sorgfalt bei der Anwendung von Vergaberecht gefragt! LP 8: Haftung für fehlerhafte Rechnungsprüfung Newsletter Abfall Juli 2020 Praxisprobleme im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in der Abfallbewirtschaftung Erfolgreiche Vergabe der Klärschlammentsorgung Klärschlamm als Abfall Emissionshandel für Abfälle - Diskussionen im Bundesrat Neues aus den PPK-Verhandlungen Klage auf Kostenbeteiligung für Unterflurbehälter gegen Systembetreiber Rahmenvorgabe vor Gericht - Beschluss gegen örE in Eilverfahren erster Instanz Die KrWG-Novelle und das Warten auf das Klagerecht der örE Neues zu § 2b UStG Neues vom Bundesverwaltungsgericht zu Irrelevanzschwelle und Zuverlässigkeit gewerblicher Sammler Schadenersatz des Drittbeauftragten bei ausbleibender Untersagung Interkommunale Kooperation: Rückblick auf ein erfolgreiches Online-Seminar Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Energie BGH legt Netzengpass und damit Härtefallentschädigung weit aus Emissionshandel für Biomasse – Diskussionen im Bundesrat VG Arnsberg bestätigt immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windpark Knippen Rechtliche Neuerungen für EEG-Projekte BGH: Ferngesteuerte Leistungsreduzierung setzt Möglichkeit mindestens stufenweise Verringerung der Einspeiseleistung voraus Herausforderungen an aktuelle Entwicklungen bei Energieversorgungsprojekten, Mieterstrom und Ladesäulen Newsletter Vergabe Juni 2020 EuGH: vergabefreie interkommunale Kooperation nur bei echter Zusammenarbeit Änderung MwSt-Satz – Auswirkungen auf Vergabeverfahren Erfolgreiche Vergabe der Klärschlammentsorgung Auftraggeber dürfen das Ausfüllen von Angebotsformularen mit geeigneter Software verlangen Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nicht allein aus wirtschaftlichen Gründen? Vorsicht: Fehlerhafte Bieterinformation und Antragsbefugnis im Nachprüfungsverfahren Berliner Vergabegesetz geändert VK Nordbayern: Referenzbescheinigungen dürfen nicht gefordert werden Die Dokumentationspflicht des öffentlichen Auftraggebers – lästiges Übel oder unterschätzte Chance? Zulässige Inhouse-Vergabe im Zweckverband Newsletter Abfall Folgen der Corona-Krise für die Abfallwirtschaft – ein erster Überblick Entsorgung von Abfällen aus Haushalten infizierter Personen Was gilt bei Drittbeauftragung? Personalengpässe wegen Corona: Abschluss von Ausfallvereinbarungen Corona-bedingte Kapazitätsüberschreitungen Haben die Gebührenschuldner Anspruch auf Reduzierungen? Stundung von Abfallgebühren für Ladenbesitzer, die in der Corona-Krise ihren Geschäftsbetrieb nicht wahrnehmen können Fehlertoleranzschwelle im Rahmen der Kalkulation von Abfallgebühren Gewerbliche Sammlungen in der Krise Corona-Krise: Eilentscheidungen und Beschlussfassung im Gemeinderat Online - Seminar Abfallgebühren am 29.04.2020
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