Städtebau und Recht

Abstimmungsvereinbarungen bedürfen immer wieder der Erneuerung – und der Optimierung. Auch zum Jahresende laufen an vielen Orten Abstimmungsvereinbarungen aus oder werden gekündigt. Es ist also wieder Zeit, sich als Kommune bzw. kommunaler Betrieb hierauf vorzubereiten.

Unter welchen Voraussetzungen kann ein (Entsorgungs-)Auftrag „inhouse“, d.h. ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens an eine kommunale Eigengesellschaft vergeben werden, wenn diese gewerblich tätige Tochtergesellschaften hat? Im Online-Seminar geht [GGSC] der Frage nach, bei welchen Fallgestaltungen Handlungsbedarf bestehen kann und diskutieren Lösungsansätze. Abgerundet wird das Seminar durch einen aktuellen Überblick zur umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung von Umsätzen in kommunalen Konzernstrukturen.