Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

Kommunen können aktiv zur Müllvermeidung beitragen und gleichzeitig ihre Einnahmequellen erweitern. Eine kommunale Verpackungssteuer bietet die Möglichkeit, umweltfreundliche Alternativen zu fördern und unnötigen Einwegverpackungen entgegenzuwirken. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Die Erhebung einer Verpackungssteuer ist rechtlich zulässig. Nun liegt es an den Kommunen, dieses Instrument zielgerichtet einzusetzen. Im Webinar wird anhand ausgewählter kommunaler Beispiele aufgezeigt, welche positiven Effekte – etwa weniger Einwegabfall im öffentlichen Raum und eine stärkere Nutzung von Mehrwegangeboten – mit einer Verpackungssteuer verbunden sein können.

Das Webinar richtet sich an Entscheidungstragende in kommunalen Verwaltungen, insbesondere an Beschäftigte in den Bereichen Steuern, Finanzen, Umwelt und Recht. Angesprochen sind auch Teams, die für die Gestaltung und Umsetzung von kommunalen Abgabesatzungen verantwortlich sind. Fachkräfte aus den Bereichen Abfallwirtschaft und Nachhaltigkeit erhalten praxisnahe Einblicke, wie eine Verpackungssteuer zur Steuerung des lokalen Konsumverhaltens beitragen kann und welche beabsichtigte Lenkungswirkung hinter der Steuer steht.

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