Kreislaufwirtschaftsgesetz 2.0

Wir veranstalten am 03. Dezember 2020 für Mitarbeiter des örE,  kommunaler Betriebe oder zuständiger Behörden ein [GGSC] Online-Seminar:  

Kreislaufwirtschaftsgesetz 2.0 – Merkpunkte für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger

Unsere Themen:

Begrüßung und Einführung
•    Die Diskussionen bis zur Novelle
•    Die „Entschließungen“ des Bundestags und des Bundesrats

Aufgepasst bei der Organisation der Getrenntsammlung und -verwertung
•    Voraussetzungen für Getrenntsammelpflichten
•    Folgen der Sammlung für die Verwertung
•    Verwertungsanforderungen und –definitionen
•    Altbekanntes und Stolpersteine

Umsteuerung im Abfallwirtschaftskonzept für die Sperrmüllentsorgung?
•    Sperrmüllsammlung im Pressfahrzeug – adé?
•    Bedeutung Altholzerfassung und -verwertung
•    Neue Vorgaben für kommunale Abfallwirtschaftskonzepte
•    Bedeutung von Konzepten für die Aufgabenorganisation

Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung und Grenzen
•    Wirtschaftliche Unzumutbarkeit vs. „unverhältnismäßig hohe Kosten“
•    Bedeutung von Folgekosten für die Variante mit der höheren Umweltbelastung
•    Grenzen für den Gebührenzahler?
•    Gebührensysteme und abfallrechtliche Vorgaben

Diskussion - Beantwortung von Fragen
(Sammlung im Chat und auf Handzeichen) 

Stichwort Gewerbliche Sammlungen: Kommunale Beteiligungsrechte vs. bisherige Rechtsprechung – was gilt?
•    Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG)
•    Die Neufassung von § 18 Abs. 8 KrWG 2020
•    Folgen für Strategien der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE)

Exkurs 1: Beschaffungswesen, Nachhaltigkeit und Rezyklat-Label
•    Betonung Rezyklate
•    Der Kampf um die Quote
•    Bedeutung der Beschaffung/Vergabe

Exkurs 2: Beteiligung der Hersteller an kommunalen Reinigungs- und  Entsorgungskosten
•    Gesetzesgrundlage
•    Worauf müssen/können sich die örE einstellen?

Beantwortung von Fragen (Sammlung im Chat und auf Handzeichen) / Schlussrunde

zum Programm