Kreislaufwirtschaftsgesetz 2.0
Veranstaltungsdatum
- Beginn
- 03.12.2020, 10:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2020, 14:30 Uhr
Veranstaltungsort
[GGSC] Seminare GmbH
Online-Seminar,
Kontakt
[GGSC] Seminare030 726 10 26 0
Wir veranstalten am 03. Dezember 2020 für Mitarbeiter des örE, kommunaler Betriebe oder zuständiger Behörden ein [GGSC] Online-Seminar:
Kreislaufwirtschaftsgesetz 2.0 – Merkpunkte für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
Unsere Themen:
Begrüßung und Einführung
• Die Diskussionen bis zur Novelle
• Die „Entschließungen“ des Bundestags und des Bundesrats
Aufgepasst bei der Organisation der Getrenntsammlung und -verwertung
• Voraussetzungen für Getrenntsammelpflichten
• Folgen der Sammlung für die Verwertung
• Verwertungsanforderungen und –definitionen
• Altbekanntes und Stolpersteine
Umsteuerung im Abfallwirtschaftskonzept für die Sperrmüllentsorgung?
• Sperrmüllsammlung im Pressfahrzeug – adé?
• Bedeutung Altholzerfassung und -verwertung
• Neue Vorgaben für kommunale Abfallwirtschaftskonzepte
• Bedeutung von Konzepten für die Aufgabenorganisation
Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung und Grenzen
• Wirtschaftliche Unzumutbarkeit vs. „unverhältnismäßig hohe Kosten“
• Bedeutung von Folgekosten für die Variante mit der höheren Umweltbelastung
• Grenzen für den Gebührenzahler?
• Gebührensysteme und abfallrechtliche Vorgaben
Diskussion - Beantwortung von Fragen
(Sammlung im Chat und auf Handzeichen)
Stichwort Gewerbliche Sammlungen: Kommunale Beteiligungsrechte vs. bisherige Rechtsprechung – was gilt?
• Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG)
• Die Neufassung von § 18 Abs. 8 KrWG 2020
• Folgen für Strategien der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE)
Exkurs 1: Beschaffungswesen, Nachhaltigkeit und Rezyklat-Label
• Betonung Rezyklate
• Der Kampf um die Quote
• Bedeutung der Beschaffung/Vergabe
Exkurs 2: Beteiligung der Hersteller an kommunalen Reinigungs- und Entsorgungskosten
• Gesetzesgrundlage
• Worauf müssen/können sich die örE einstellen?
Beantwortung von Fragen (Sammlung im Chat und auf Handzeichen) / Schlussrunde