01.11.2018 Veröffentlichung Abfall Umwelt Energie

Windenergieanlagen (WEA) werden in den kommenden Jahren zunehmend zurückgebaut (Ende der EEG-Förderung, des Lebenszyklus etc.) Wir fassen den rechtlichen Rahmen zu den Rückbaupflichten und den abfallrechtlichen Anforderungen zusammen.

Ein Beitrag von Prof. Hartmut Gaßner und Linus Viezens in der Dokumentation "Brechen & Sieben - Fachaustausch zu End-of-Line von Windenergieanlagen" der Fachagentur Windenergie an Land.

29.10.2018 Veröffentlichung Bau

Die Durchführung von Bebauungsplanverfahren für größere Wohnungsbauvorhaben ist heute bundesweit nicht ohne parallel laufende Verhandlungen über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (SV - § 11 BauGB) denkbar. Sowohl die erforderliche Erschließung als auch die Errichtung sozialer Infrastruktur muss geregelt und (vom Investor) bezahlt werden.

Weitere Themen sind der naturschutzrechtliche Ausgleich, die Altlastensanierung, die öffentlichen Grünflächen und Spielplätze etc. Das war und ist auch in Berlin seit Jahrzehnten Standard.

Das Grundeigentum, Ausgabe 20/2018, Recht und Praxis

15.08.2018 Veröffentlichung NVwZ Bau

NVwZ, Ausgabe 16/2018, S. 1187 - Ein Beitrag von [GGSC] Rechtsanwalt Dr. Jörg Beckmann und Ass. Jur. Maximilian Ellner zur aktuellen Debatte über die Reform des "Share Deals" aus baurechtlicher Sicht.

Im folgenden Beitrag gehen die Verf. der Frage nach, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts bei einem Verkauf von Gesellschaftsanteilen ("Share Deals") de lege lata rechtlich zulässig ist. Die Verf. kommen dabei zu dem Ergebnis, dass sowohl in rechtlicher als auch in in praktischer Hinsicht erhebliche Hürden für die Gemeinde bestehen, das Vorkaufsrecht in diesen Fällen erfolgreich auszuüben. Sie befürworten daher, im Rahmen der Reform des Share Deals gegebenenfalls auch das Baugesetzbuch zu ändern bzw. zu ergänzen, um zu gewährleisten, dass das gemeindliche Vorkaufsrecht seine Funktion als Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung und Bewältigung städtebaulicher Aufgaben erfüllen kann.

06.08.2018 Veröffentlichung Umwelt

NVwZ 2018 Heft 11, 774 – 775  - Kurzartikel mit Verweis auf Online-Sonderausgabe NVwZ-Extra 11/2018 von [GGSC] Rechtsanwalt Leonard Stenner und Barbara Pabelick

Als NVwZ-Extra 11/2018 erscheinen Hinweise zum Habitatschutzrecht, die Behördenmitarbeitern eine zweckmäßige und rechtssichere Prüfung der Verträglichkeit von Projekten mit Natura 2000-Gebieten ermöglichen (http://rsw.beck.de/rsw/upload/NVwZ/Extra_11-2018.pdf).

Vorhabenträger können mit Hilfe dieser Hinweise verwertbare Verträglichkeitsuntersuchungen anfertigen und die Rechtmäßigkeit ihrer Planung abschätzen. Die fehlerhafte Anwendung von Natura 2000-Vorschriften stellt für den handelnden Bürger und die zuständige Behörde ein erhebliches Risiko dar. Wird etwa eine Zulassungsentscheidung durch Umwelt- oder Naturschutzverbände erfolgreich angegriffen, kann dies möglicherweise zu einem Investitionsverlust des Bürgers mit...

18.06.2018 Veröffentlichung Bau

Regenwasser in urbanen Räumen
aqua urbanica trifft RegenwasserTage 2018

Tagungsband

Wasser Infrastruktur Ressourcen - Technische Universität Kaiserslautern

01.04.2018 Bau Veröffentlichung

Im nachfolgenden Beitrag geht der Verfasser der in der Rechtsprechung bisher nicht abschließend geklärten, in der Kommentarliteratur umstrittenen Frage nach, ob bzw. unter welchen rechtlichen Voraussetzungen einer Gemeinde im Geltungsbe­reich einer sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (,.Milieuschutzsatzung") ein Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB zusteht und inwieweit das Vorkaufsrecht zur Erreichung des Ziels der Erhaltung der Zu­sammensetzung der Wohnbevölkerung beitragen kann. Der Verfasser gelangt dabei zu dem Ergeb­nis, dass das Vorkaufsrecht der Gemeinde in so­zialen Erhaltungsgebieten Anwendung findet, wo es ein geeignetes und sinnvolles Instrument dar­stellt, das Ziel des Erhalts der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung wirksam zu unterstützen.

Ein Beitrag in der Zeitschrift "baurecht", Ausgabe 04/2018, Rubrik "Aufsätze" von...

01.01.2018 Veröffentlichung Bau

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wies in einem Rundschreiben vom 23. Juni 2017 daraufhin, dass künftig grundsätzlich keine Straßenbäume mehr gefällt werden sollen, um einen 2. Rettungsweg für die Feuerwehr zu ermöglichen. Doch welche rechtliche Bindung geht von solch einem Rundschreiben überhaupt aus?

Ein Beitrag in der Zeitschrift "Das Grundeigentum", Ausgabe 01/2018, Rubrik "Recht und Praxis" von Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth, Anwaltsbüro [GGSC] Berlin.

01.11.2017 Veröffentlichung Bau

Die Fördermittel von Bund und Ländern bieten den Kommunen die Chance, ihre Bürger digital zu erschließen. Beim Breitbandausbau im Betreibermodell gilt es, vergaberechtliche und weitere wichtige Aspekte im Auge zu behalten.

Ein Beitrag in der Zeitschrift "der gemeinderat", Ausgabe 11/2017, von den Rechtsanwälten Dr. Joachim Wrase und Dr. Jasper von Detten, Anwaltsbüro [GGSC] Berlin.

01.09.2017 Veröffentlichung Bau

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Jörg Beckmann, Anwaltsbüro [GGSC] Berlin

14.06.2017 Veröffentlichung Energie

Das EEG 2017 bringt weitreichende Änderungen für die Betreiber von EEG-Anlagen mit sich. Die EEG-Vergütung wird nicht mehr gesetzlich festgeschrieben, sondern durch Ausschreibungen ermittelt. Dies gilt für Photovoltaik-Anlagen ab einer Größe von 750 Kilowatt. In der Folge ist zu erwarten, dass die Vergütungssätze in der Zukunft erheblich absinken.