Neufassung der Entwässerungssatzung und der Entgeltsetzung Abwasserbeseitigung

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Referenzen Arbeitsfelder Kommunal Wasserwirtschaft und Wasserrecht

[GGSC] begleitet die Stadtentwässerung Kaiserslautern bei der Neufassung ihrer allgemeinen Entwässerungssatzung und der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung.

Die Stadtentwässerung Kaiserslautern, ein Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern, der zum 01.01.2015 unter rechtlicher Begleitung von [GGSC] in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt wird, ist für die Entsorgung des Abwasser- und Niederschlagswasser der Stadt Kaiserslautern und weiterer Nachbarkommunen zuständig. Das Einzugsgebiet der Kläranlage umfasst derzeit 2.400 ha und es fallen etwa 21 Mio. m³ Schmutzwasser an.

[GGSC] begleitet die Stadtentwässerung Kaiserslautern bei der Neufassung ihrer allgemeinen Entwässerungssatzung und der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung. Die Satzungen wurden unter grundsätzlicher Beibehaltung der bisherigen Beitrags- und Gebührenstruktur umfassend den rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten angepasst. Zudem erfolgte eine Anpassung der Satzungen an die aktuelle Abwasserdefinition des Wasserhaushaltsgesetzes, die bereits mit der in Aufstellung befindlichen  Anstaltssatzung abgestimmt wurde.  Auch technische Entwicklungen wie beispielsweise die gesonderte Erfassung von Fremdwasser und wasserlose Urinale fanden Berücksichtigung. Im Anschluss an die Satzungsänderungen wurden Teilbereiche der Gebührenkalkulation von  [GGSC] auf Plausibilität und Rechtmäßigkeit geprüft.“