Die vergaberechtliche Einschätzung von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand hat – befördert durch die Spruchpraxis – mittlerweile einen Paradigmenwechsel erfahren. Jedenfalls können Kommunen und andere öffentlich-rechtliche Aufgabenträger eine Vergabepflicht für öffentliche Grundstücksverkäufe nicht mehr schlechthin ausschließen, sondern müssen sich vor entsprechenden Verkäufen intensiv mit etwaigen Vergabeerfordernissen befassen. Im Einzelfall kann ein Verkauf sonst als vergabepflichtige Baukonzession einzuordnen sein.

[GGSC] begleitet und berät seit Jahren eine Vielzahl von Kommunen und auch Investoren bei der Realisierung städtebaulicher Projekte. Im Bereich der Grundstücksentwicklung wird das Vergaberecht vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zur Vergaberechtsrelevanz kommunaler Grundstücksverkäufe künftig eine größere Bedeutung für sich beanspruchen.

Bei größeren Vorhaben der Grundstücksentwicklung und sonstigen Verkäufen steht [GGSC] unabhängig vom förmlichen Vergaberecht für die Konzeption und Durchführung wettbewerblicher Verfahren zur Verfügung und hat dabei für seine Mandanten erfreuliche Verkaufserfolge erzielt. Erweist sich, dass die Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens geboten ist, können wir unsere vergaberechtliche Expertise zum Einsatz bringen, stringente Verfahrenskonzepte vorlegen und eine rechtssichere Begleitung gewährleisten.

Selbstverständlich stehen wir im Konfliktfall bei behördlichen Aufsichtsmaßnahmen oder gar Nachprüfungsverfahren bereit, um gemeinsam mit der Kommune oder dem Investor nach einer sorgfältigen Risikoabwägung Verfahrensstrategien zu entwickeln, die sowohl einen Erfolg des Verfahrens sichern als auch auf eine vertretbare Dauer und eine beherrschbare Kostenbelastung ausgerichtet sind.

Referenzen


Grundstücksvergaben

Lausitzring und „Bar 25“ Holzmarkt/Berlin