Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Bau Februar 2021 Immer wieder: Kombibürgschaften sind wertlosBerechnung der Entschädigung bei Bauzeitverzögerung Berechnung der Entschädigung bei Bauzeitverzögerung VOB/ A: Kein Vertrag bei Ablehnung eines modifizierten Zuschlagsschreibens Kosten der Nachtragserstellung bleiben beim Auftragnehmer Vorsicht bei Bemusterungsterminen Leistung mangelhaft: Fiktive oder tatsächliche Mängelbeseitigungskosten als Schadensersatz Newsletter Vergabe Februar 2021 Äußerste Dringlichkeit in Zeiten von Corona schließt Vergabeverfahren nicht gänzlich aus Ausbleibender Wettbewerb – Was nun? Die Urkalkulation: Alles streng geheim? Neues zur Markterkundung Pflichten der öffentlichen Auftraggeber nach Einführung der bundesweiten elektronischen Vergabestatistik Newsletter Abfall Januar 2021 Verpackungsgesetz- und kein Ende!? Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Abfallzwischenlägern BVerwG zur Verwertung mineralischer Abfälle: Abgrenzung von Abfall- und Bodenschutzrecht [GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen Kleinanzeigenportale zur Förderung der Abfallvermeidung Umstellung PPK-Verträge auf VerpackG Sperrmüllsammlung – neue Anforderungen im KrWG Alle Jahre wieder - die Preisanpassung Referentenentwurf Bioabfallverordnung: „Kleine Novelle“ Verpackungsgesetz - Kein Eilrechtsschutz gegen Zuweisung ans Schiedsgericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall November 2020 VerpackG – Neues vom PPK-Bazar KrWG neu: Konkretisierte und verstärkte Getrenntsammelpflichten für Kommunen VG Leipzig: Überlassungspflichten für Krankenhausabfälle Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Anlagen der Abfallbewirtschaftung Ausgleich von Unterdeckungen bei rückwirkendem Satzungserlass und Zitiergebot in Schleswig-Holstein Gewerbliche Sammlungen – Anwendung der BVerwG-Rechtsprechung EuGH: Neues zur Abfalleigenschaft von Klär-schlamm, der zur Verbrennung bestimmt ist Gelbe Tonne? – Satzungs-Check! Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Oktober 2020 Neue HOAI: Aktueller Stand KrWG neu: Beschaffungsvorgaben für Rezyklate OLG Frankfurt – Abkehr von der „Infektionstheorie“ EuGH: Kommunen dürfen in „Hilfsgeschäften“ vergabefrei zusammenarbeiten Kein vorschneller Ausschluss von Null-Euro-Angeboten! Stichprobenhafte Prüfung von Referenzen erforderlich Beauftragung nach Geheimwettbewerb: Welches Gewicht muss die Entscheidung des Preisgerichts haben? Die Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes in Nachprüfungsverfahren Die Folgen einer fehlenden Zustimmungserklärung des Bieters zur Bindefristverlängerung Die DSGVO-konforme Ausgestaltung der Vergabeunterlagen Breitbandförderungen bleiben ausschreibungspflichtig! Newsletter Abfall September 2020 PPK-Sensation: BMU hält an Recht einseitig-verbindlicher Vorgabe des Volumenfaktors durch örE fest! BVerwG konkretisiert Rechtsprechung zu gewerblichen Sammlungen Praxisprobleme bei der Einstufung wassergefährdender Abfälle MVA: Rechtsprechung konturiert Entschädigungsgrundlagen für Netzabschaltungen Was ist die EU-Plastiksteuer? Bereitstellung Abfallbehälter und Rückwärtsfahrt Altkleidersammlungen – Erfolgreiche Geltendmachung von Zahlungsansprüchen Aktuelle Rechtsprechung zur Sicherheitsleistung nach § 18 Abs. 4 VerpackG Illegale Abfallablagerungen – Anpassung des Bußgeldkataloges in Brandenburg Anordnung einer Getrennterfassung von Bioabfällen rechtmäßig Vorsicht bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Systembetreiber / von diesen beauftragte Entsorger! Online-Seminar Straßenreinigungsgebühr Online-Seminar zur Kooperation von Straßenreinigung und Grünflächenpflege Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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Newsletter Abfall November 2020 VerpackG – Neues vom PPK-Bazar KrWG neu: Konkretisierte und verstärkte Getrenntsammelpflichten für Kommunen VG Leipzig: Überlassungspflichten für Krankenhausabfälle Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Anlagen der Abfallbewirtschaftung Ausgleich von Unterdeckungen bei rückwirkendem Satzungserlass und Zitiergebot in Schleswig-Holstein Gewerbliche Sammlungen – Anwendung der BVerwG-Rechtsprechung EuGH: Neues zur Abfalleigenschaft von Klär-schlamm, der zur Verbrennung bestimmt ist Gelbe Tonne? – Satzungs-Check! Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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