Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Bau November 2023 Aktuelle Entscheidung des OVG zum Zweckentfremdungsrecht § 13b BauGB ist mit Unionsrecht unvereinbar OVG Berlin-Brandenburg schärft Innenentwicklungsbebauungsplan Die unverbindliche Verbindlichkeit von DIN-Normen Bauhandwerkersicherheit für streitige Nachträge? Mängelbeseitigung: Hinweis auf Mitwirkungshandlungen! Ein Bauüberwacher ist nicht automatisch durch seine Tätigkeit bevollmächtigt, Nachtragsleistungen anzuordnen! Bundeserlass zu Stoffpreisklauseln ausgelaufen Newsletter Vergabe Oktober 2023 Keine allgemeine Vorabinformations- und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben Mündliche Preisaufklärung zulässig! Selbstbindung des Auftraggebers für die Kommunikation im Vergabeverfahren Risiken der Festlegung anspruchsvoller Eignungskriterien Newsletter Energie Oktober 2023 Updater Abschluss von Nutzungsverträgen für Windenergie- und Solaranlagen Härtefallentschädigung nach Netzumschaltung Schadenersatz bei Konkurrenz um Netzanschluss Die kommunale Wärmeplanung ist auf dem Weg! RED II-Novelle: Umsetzungsbedarfe Geothermie Geothermie: Herausnahme der Oberflächennahen aus dem Bergrecht und überragendes öffentliches Interesse Newsletter HOAI September 2023 Änderung von § 3 Vergabeverordnung – deutlich mehr Planungsleistungen ausschreibungspflichtig Die Tücken von Kostenumlageklauseln Auftragswert – HOAI-Honorar maßgeblich? Planerverträge mit Kirchen und Gemeinden – strenge Formanforderungen HOAI-Altfälle: Viele Honorarvereinbarungen unwirksam! Haftet der Planer für Fehler im Vergabeverfahren? Newsletter Abfall September 2023 Erste Praxiserfahrung bei der Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung bei Baumaßnahmen Neues vom Wasserstoff aus Abfällen Rechtsprobleme um Einweg-E-Zigaretten Verwaltungsgericht Wiesbaden bestätigt Rechtmäßigkeit der Sicherheitsleistung nach dem Verpackungsgesetz BEHG und Entgeltanpassung Urteilsgründe zur Entscheidung über die kommunale Verpackungssteuer Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall Juli 2023 Editorial Die Mantelverordnung tritt in Kraft – was ist mit laufenden Projekten? Das Ende der Abfalleigenschaft – eine endlose Geschichte Entscheidung des VG München bringt weitere Rechtssicherheit für den Erlass von Rahmenvorgaben Verpackungssteuer in der Diskussion Technischer Arbeitsschutz in Genehmigungsverfahren § 6 Abs. 2 KAG NRW: Neuregelung zur kalkulatorischen Verzinsung Degressive Abfallgebühren in Mecklenburg-Vorpommern Kosten der Stilllegung und Nachsorge einer Deponie Gebühren als öffentliche Last auf einem Grundstück jetzt auch in Niedersachsen Rückforderung von Fördermitteln und Planerhaftung Rückblick auf das Infoseminar 2023 Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Bau November 2023 Aktuelle Entscheidung des OVG zum Zweckentfremdungsrecht § 13b BauGB ist mit Unionsrecht unvereinbar OVG Berlin-Brandenburg schärft Innenentwicklungsbebauungsplan Die unverbindliche Verbindlichkeit von DIN-Normen Bauhandwerkersicherheit für streitige Nachträge? Mängelbeseitigung: Hinweis auf Mitwirkungshandlungen! Ein Bauüberwacher ist nicht automatisch durch seine Tätigkeit bevollmächtigt, Nachtragsleistungen anzuordnen! Bundeserlass zu Stoffpreisklauseln ausgelaufen
Newsletter Vergabe Oktober 2023 Keine allgemeine Vorabinformations- und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben Mündliche Preisaufklärung zulässig! Selbstbindung des Auftraggebers für die Kommunikation im Vergabeverfahren Risiken der Festlegung anspruchsvoller Eignungskriterien
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