Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall April 2020 Folgen der Corona-Krise für die Abfallwirtschaft – ein erster Überblick Entsorgung von Abfällen aus Haushalten infizierter Personen Was gilt bei Drittbeauftragung? Personalengpässe wegen Corona: Abschluss von Ausfallvereinbarungen Corona-bedingte Kapazitätsüberschreitungen Haben die Gebührenschuldner Anspruch auf Reduzierungen? Stundung von Abfallgebühren für Ladenbesitzer, die in der Corona-Krise ihren Geschäftsbetrieb nicht wahrnehmen können Fehlertoleranzschwelle im Rahmen der Kalkulation von Abfallgebühren Gewerbliche Sammlungen in der Krise Corona-Krise: Eilentscheidungen und Beschlussfassung im Gemeinderat Online - Seminar Abfallgebühren am 29.04.2020 Newsletter Abfall März 2020 Verpackungsgesetz: Vom Warten auf Godot zum Übergang nach dem Übergang! Neues BMF-Schreiben zu § 2b UStG mit Klarstellungen zu interkommunaler Kooperation Erlaubte Tätigkeiten im Umgang mit Elektroaltgeräten auf kommunalen Wertstoffhöfen Tesla und der vorzeitige Beginn BVT und Stand der Technik bei Abfallverbrennungs- und –behandlungsanlagen Deponiegas im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) Änderung einer Deponie – Zulassungsrechtliche Praxisfragen Fallstricke beim Ausschluss von Abfällen Verpackungsgesetz: Der Umgang mit pauschal formulierten Unterwerfungserklärungen Herausforderungen bei der PPK-Verwertung [GGSC] auf der IFAT Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau März 2020 Allgemeines - Kernaussagen Bauverträge Planungsverträge Newsletter Vergabe März 2020 Folgen der Corona-Krise für Vergabe- und Nachprüfungsverfahren Beschaffung von Elektrobussen BGH: Bei Rechtswidrigem Angebotsausschluss droht Schadensersatzpflicht – auch ohne vorherige Rüge! Technische Schwierigkeiten gehen nicht immer zu Lasten des öffentlichen Auftraggebers Beweislast über richtige elektronische Information der Bieter nach § 134 GWB beim Auftraggeber Zulässigkeit verbindlicher Preisobergrenzen Newsletter Abfall Januar 2020 Verpackungsgesetz – ein Jahr ist um! § 2b UStG: Handlungsbedarf! Pflicht zum elektronischen Rechnungsempfang ab 18. April 2020 Boden = Abfall?! Verbot der Aufbringung von Klärschlamm auf Böden in Wasserschutzgebieten Spielräume beim kalkulatorischen Ansatz von Gewinn/Wagnis? Das Schiedsverfahren im Verpackungsgesetz Die Einwilligung in den Gebrauch von Werbe-Cookies – der EuGH erteilt dem deutschen Sonderweg eine Absage Anlagenzulassung: Auswirkungen des erweiterten Drittschutzes auf Genehmigungsverfahren Kosten der Bioabfallverwertung und Preisanpassung PPK-Verwertung in der Krise Gewusst wie: Softwareverträge in der Praxis der Abfallwirtschaft Kein Rechtsschutz für Betriebsführer Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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