Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall April 2020 Folgen der Corona-Krise für die Abfallwirtschaft – ein erster Überblick Entsorgung von Abfällen aus Haushalten infizierter Personen Was gilt bei Drittbeauftragung? Personalengpässe wegen Corona: Abschluss von Ausfallvereinbarungen Corona-bedingte Kapazitätsüberschreitungen Haben die Gebührenschuldner Anspruch auf Reduzierungen? Stundung von Abfallgebühren für Ladenbesitzer, die in der Corona-Krise ihren Geschäftsbetrieb nicht wahrnehmen können Fehlertoleranzschwelle im Rahmen der Kalkulation von Abfallgebühren Gewerbliche Sammlungen in der Krise Corona-Krise: Eilentscheidungen und Beschlussfassung im Gemeinderat Online - Seminar Abfallgebühren am 29.04.2020 Newsletter Abfall März 2020 Verpackungsgesetz: Vom Warten auf Godot zum Übergang nach dem Übergang! Neues BMF-Schreiben zu § 2b UStG mit Klarstellungen zu interkommunaler Kooperation Erlaubte Tätigkeiten im Umgang mit Elektroaltgeräten auf kommunalen Wertstoffhöfen Tesla und der vorzeitige Beginn BVT und Stand der Technik bei Abfallverbrennungs- und –behandlungsanlagen Deponiegas im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) Änderung einer Deponie – Zulassungsrechtliche Praxisfragen Fallstricke beim Ausschluss von Abfällen Verpackungsgesetz: Der Umgang mit pauschal formulierten Unterwerfungserklärungen Herausforderungen bei der PPK-Verwertung [GGSC] auf der IFAT Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau März 2020 Allgemeines - Kernaussagen Bauverträge Planungsverträge Newsletter Vergabe März 2020 Folgen der Corona-Krise für Vergabe- und Nachprüfungsverfahren Beschaffung von Elektrobussen BGH: Bei Rechtswidrigem Angebotsausschluss droht Schadensersatzpflicht – auch ohne vorherige Rüge! Technische Schwierigkeiten gehen nicht immer zu Lasten des öffentlichen Auftraggebers Beweislast über richtige elektronische Information der Bieter nach § 134 GWB beim Auftraggeber Zulässigkeit verbindlicher Preisobergrenzen Newsletter Abfall Januar 2020 Verpackungsgesetz – ein Jahr ist um! § 2b UStG: Handlungsbedarf! Pflicht zum elektronischen Rechnungsempfang ab 18. April 2020 Boden = Abfall?! Verbot der Aufbringung von Klärschlamm auf Böden in Wasserschutzgebieten Spielräume beim kalkulatorischen Ansatz von Gewinn/Wagnis? Das Schiedsverfahren im Verpackungsgesetz Die Einwilligung in den Gebrauch von Werbe-Cookies – der EuGH erteilt dem deutschen Sonderweg eine Absage Anlagenzulassung: Auswirkungen des erweiterten Drittschutzes auf Genehmigungsverfahren Kosten der Bioabfallverwertung und Preisanpassung PPK-Verwertung in der Krise Gewusst wie: Softwareverträge in der Praxis der Abfallwirtschaft Kein Rechtsschutz für Betriebsführer Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau Dezember 2019 Mengenmehrungen im Einheitspreis-Vertrag – Schlechter Preis wird guter Preis? Auch ohne Anordnung des Auftraggebers: Vergütung für Zusatzleistung! Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Brandenburg – Finanzielle Entlastung mit neuem Konfliktpotential Zweckentfremdungsrecht – Mietobergrenze für Ersatzwohnraum unwirksam Nasser Keller im Bestandsbau – immer ein Mangel? EuGH kippt das Mindestsatzgebot – erste Reaktionen aus der Rechtsprechung [GGSC] Projektentwicklungstag 2020: Wohnungsbau
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