Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall September 2019 Verpackungsgesetz: PPK-Mitentsorgung kostet Systeme über 200,00 €/t Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Verhandlungen mit Systembetreibern Datenschutz am Wertstoffhof Generelle Ermessensausübung oder doch Geschäft der laufenden Verwaltung? Zitiergebot und Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten in Abfallgebührensatzungen Vergleich der Abfallgebühren NRW und Vorschläge des Bundes der Steuerzahler zur Reduzierung von Abfallgebühren [GGSC] erwirkt Baustopp für Erdgas-Reststoffbehandlungsanlage Vollservice kann bei Bedenken Unfallschutz eingestellt werden Gewerbliche Sammlungen Gebühr im Notifizierungsverfahren 7. Konferenz des European Environmental Law Forum – Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter HOAI Juli 2019 Was hat der EuGH entschieden? Welche Auswirkungen hat dieses Urteil – sofort und mittelfristig? Auswirkungen auf laufende Projekte Auswirkungen auf künftige Verträge Auswirkungen auf streitige Honorarforderungen? Was wird nun mit der HOAI? Newsletter Abfall Juli 2019 Umsetzung Verpackungsgesetz: Jetzt geht`s um 100-200 Mio. €! Abfallwirtschaft digital: der elektronische Gebührenbescheid Keine Annahmeverpflichtung für Einzelteile von NachtspeicheröfenDie Abfallwirtschaft und das Eichrecht Einmal Betreiber einer Deponie immer Betreiber? Ab dem 01.01.2021 kann es teuer werden … Praxisprobleme im Umgang mit Handzetteln an kommunalen Sammelstellen Zur Zuverlässigkeit Drittbeauftragter Online-Sammlungen und „Rücknahmen“ Zur Regelung der Befahrbarkeit von Privatstraßen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Energie Juli 2019 Netzstudie: Weitere Integration der erneuerbaren Energien durch Netzoptimierung technisch und rechtlich möglich Neues zum Anlagenbegriff BGH stärkt Grundstückseigentümer/Betreiber gegenüber BVVG Förderung erneuerbarer Energien: Mit Marktpreisniveau steht Absicherung im Vordergrund Härtefallregelung in Gefahr? Richtungsweisendes Urteil zu Preisgleitklauseln und Neues vom Statistischen Bundesamt – nicht kompatibel! Wärmewende ausgebremst: Stuttgart scheitert vorerst bei der Übernahme des Fernwärmenetzes Aktuelles: EuGH-Urteil zur HOAI Newsletter Vergabe Juni 2019 Fachforum Vergabe beim diesjährigen [GGSC] Erfahrungsaustausch Vergabefreiheit von Rettungsdienstaufträgen an Gemeinnützige – EuGH Vergabeerfordernis für Rettungsdienstaufträge im FS Bayern – Bayerischer VGH Keine Direktvergabe nach VO EG 1370/2007 für ÖPNV-Aufträge im regionalen Busverkehr – EuGH Zugriff für Auftraggeber auf Teilnahmeanträge vor Fristablauf: Vorsicht Ausschluss! Selbstreinigung nach Kartellverstoß Angebotsabgabe in der eVergabe – grundsätzlich elektronisch Wann sind kommunale Eigengesellschaften öffentliche Auftraggeber? Newsletter HOAI Juni 2019 Newsticker – Wann kommt das EuGH-Urteil zur HOAI? Neue DIN 276 – Was hat sich geändert? Muss man Kosten ab sofort nach der neuen DIN 276 ermitteln? Gilt die neue DIN 276 für die Ermittlung der anrechenbaren Kosten beim Honorar? Auswirkungen der DIN-Änderung auf die Vertragsgestaltung? Änderungen von Regeln der Technik im laufenden Projekt – Welche Auswirkungen auf die Planungsleistung? Änderungen von Regeln der Technik in der Gewährleistungsphase – Welche Auswirkungen auf die Mängelbeseitigung?
Newsletter Abfall September 2019 Verpackungsgesetz: PPK-Mitentsorgung kostet Systeme über 200,00 €/t Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Verhandlungen mit Systembetreibern Datenschutz am Wertstoffhof Generelle Ermessensausübung oder doch Geschäft der laufenden Verwaltung? Zitiergebot und Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten in Abfallgebührensatzungen Vergleich der Abfallgebühren NRW und Vorschläge des Bundes der Steuerzahler zur Reduzierung von Abfallgebühren [GGSC] erwirkt Baustopp für Erdgas-Reststoffbehandlungsanlage Vollservice kann bei Bedenken Unfallschutz eingestellt werden Gewerbliche Sammlungen Gebühr im Notifizierungsverfahren 7. Konferenz des European Environmental Law Forum – Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter HOAI Juli 2019 Was hat der EuGH entschieden? Welche Auswirkungen hat dieses Urteil – sofort und mittelfristig? Auswirkungen auf laufende Projekte Auswirkungen auf künftige Verträge Auswirkungen auf streitige Honorarforderungen? Was wird nun mit der HOAI?
Newsletter Abfall Juli 2019 Umsetzung Verpackungsgesetz: Jetzt geht`s um 100-200 Mio. €! Abfallwirtschaft digital: der elektronische Gebührenbescheid Keine Annahmeverpflichtung für Einzelteile von NachtspeicheröfenDie Abfallwirtschaft und das Eichrecht Einmal Betreiber einer Deponie immer Betreiber? Ab dem 01.01.2021 kann es teuer werden … Praxisprobleme im Umgang mit Handzetteln an kommunalen Sammelstellen Zur Zuverlässigkeit Drittbeauftragter Online-Sammlungen und „Rücknahmen“ Zur Regelung der Befahrbarkeit von Privatstraßen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Energie Juli 2019 Netzstudie: Weitere Integration der erneuerbaren Energien durch Netzoptimierung technisch und rechtlich möglich Neues zum Anlagenbegriff BGH stärkt Grundstückseigentümer/Betreiber gegenüber BVVG Förderung erneuerbarer Energien: Mit Marktpreisniveau steht Absicherung im Vordergrund Härtefallregelung in Gefahr? Richtungsweisendes Urteil zu Preisgleitklauseln und Neues vom Statistischen Bundesamt – nicht kompatibel! Wärmewende ausgebremst: Stuttgart scheitert vorerst bei der Übernahme des Fernwärmenetzes Aktuelles: EuGH-Urteil zur HOAI
Newsletter Vergabe Juni 2019 Fachforum Vergabe beim diesjährigen [GGSC] Erfahrungsaustausch Vergabefreiheit von Rettungsdienstaufträgen an Gemeinnützige – EuGH Vergabeerfordernis für Rettungsdienstaufträge im FS Bayern – Bayerischer VGH Keine Direktvergabe nach VO EG 1370/2007 für ÖPNV-Aufträge im regionalen Busverkehr – EuGH Zugriff für Auftraggeber auf Teilnahmeanträge vor Fristablauf: Vorsicht Ausschluss! Selbstreinigung nach Kartellverstoß Angebotsabgabe in der eVergabe – grundsätzlich elektronisch Wann sind kommunale Eigengesellschaften öffentliche Auftraggeber?
Newsletter HOAI Juni 2019 Newsticker – Wann kommt das EuGH-Urteil zur HOAI? Neue DIN 276 – Was hat sich geändert? Muss man Kosten ab sofort nach der neuen DIN 276 ermitteln? Gilt die neue DIN 276 für die Ermittlung der anrechenbaren Kosten beim Honorar? Auswirkungen der DIN-Änderung auf die Vertragsgestaltung? Änderungen von Regeln der Technik im laufenden Projekt – Welche Auswirkungen auf die Planungsleistung? Änderungen von Regeln der Technik in der Gewährleistungsphase – Welche Auswirkungen auf die Mängelbeseitigung?