Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Bau Dezember 2019 Mengenmehrungen im Einheitspreis-Vertrag – Schlechter Preis wird guter Preis? Auch ohne Anordnung des Auftraggebers: Vergütung für Zusatzleistung! Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Brandenburg – Finanzielle Entlastung mit neuem Konfliktpotential Zweckentfremdungsrecht – Mietobergrenze für Ersatzwohnraum unwirksam Nasser Keller im Bestandsbau – immer ein Mangel? EuGH kippt das Mindestsatzgebot – erste Reaktionen aus der Rechtsprechung [GGSC] Projektentwicklungstag 2020: Wohnungsbau Newsletter Abfall November 2019 Der PPK-Kompromissvorschlag ist nicht zu empfehlen Deponien für mineralische Abfälle (DK 0 und I) Entwicklungen bei der Klärschlammverwertung Beihilfenrecht in der Abfallwirtschaft Effektivitätserwägungen bei Störerauswahl und rechtliche Einordnung von untrennbaren Abfallgemischen Pflichtenspektrum der örE nach der GewAbfV Das Klagerecht des örE im Entwurf der KrWG-Novelle Digitalisierung in der Abfallwirtschaft – Wie lange dürfen Daten gespeichert werden? Berichte zum Stand der Umsetzung VerpackG bis 30.11. – auch von örE Umladestationen einrichten Newsletter Vergabe September 2019 Leistung gegen Entgelt: Reicht das für eine vergabefreie interkommunale Kooperation nach § 108 Abs. 6 GWB? VK Bund zur HOAI - Verbot der Preiswertung bei gleichzeitig anteilig festen Preisvorgaben? BGH: Spekulationspreise und Mischkalkulationen BGH: Abweichende Vertragsbestimmungen kein Ausschlussgrund Klärschlammverwertung – Die Krux mit dem Energiekonzept Zum Erfordernis der Teillosbildung in der Abfallwirtschaft Mehrmengen in Dienstleistungsausschreibungen Weniger ist häufig mehr – keine Zuschlagsfähigkeit bei unzureichenden Kapazitäten Newsletter Abfall September 2019 Verpackungsgesetz: PPK-Mitentsorgung kostet Systeme über 200,00 €/t Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Verhandlungen mit Systembetreibern Datenschutz am Wertstoffhof Generelle Ermessensausübung oder doch Geschäft der laufenden Verwaltung? Zitiergebot und Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten in Abfallgebührensatzungen Vergleich der Abfallgebühren NRW und Vorschläge des Bundes der Steuerzahler zur Reduzierung von Abfallgebühren [GGSC] erwirkt Baustopp für Erdgas-Reststoffbehandlungsanlage Vollservice kann bei Bedenken Unfallschutz eingestellt werden Gewerbliche Sammlungen Gebühr im Notifizierungsverfahren 7. Konferenz des European Environmental Law Forum – Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter HOAI Juli 2019 Was hat der EuGH entschieden? Welche Auswirkungen hat dieses Urteil – sofort und mittelfristig? Auswirkungen auf laufende Projekte Auswirkungen auf künftige Verträge Auswirkungen auf streitige Honorarforderungen? Was wird nun mit der HOAI? Newsletter Abfall Juli 2019 Umsetzung Verpackungsgesetz: Jetzt geht`s um 100-200 Mio. €! Abfallwirtschaft digital: der elektronische Gebührenbescheid Keine Annahmeverpflichtung für Einzelteile von NachtspeicheröfenDie Abfallwirtschaft und das Eichrecht Einmal Betreiber einer Deponie immer Betreiber? Ab dem 01.01.2021 kann es teuer werden … Praxisprobleme im Umgang mit Handzetteln an kommunalen Sammelstellen Zur Zuverlässigkeit Drittbeauftragter Online-Sammlungen und „Rücknahmen“ Zur Regelung der Befahrbarkeit von Privatstraßen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Bau Dezember 2019 Mengenmehrungen im Einheitspreis-Vertrag – Schlechter Preis wird guter Preis? Auch ohne Anordnung des Auftraggebers: Vergütung für Zusatzleistung! Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Brandenburg – Finanzielle Entlastung mit neuem Konfliktpotential Zweckentfremdungsrecht – Mietobergrenze für Ersatzwohnraum unwirksam Nasser Keller im Bestandsbau – immer ein Mangel? EuGH kippt das Mindestsatzgebot – erste Reaktionen aus der Rechtsprechung [GGSC] Projektentwicklungstag 2020: Wohnungsbau
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