30.10.2018 Aktuelle Meldung Abfall Energie

[GGSC] Rechtsanwalt Dr. Buchholz vertritt gegen EXXON-Reststoffbehandlungsanlage

ExxonMobil will im Landkreis Rotenburg (Wümme) in Niedersachsen eine Reststoffbehandlungsanlage für Abfälle aus der Erdgasgewinnung errichten. Gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Bergamtes (LBEG) hat [GGSC] Anwalt Dr. Georg Buchholz Widerspruch für die Gemeinde Brockel, die Samtgemeinde Bothel, mehrere Nachbarn und den BUND eingelegt.

Es sei nicht gerechtfertigt, die Anlage im Außenbereich zu errichten, der grundsätzlich von Bebauung freizuhalten sei. Wesentliche umweltbezogene Genehmigungsvoraussetzungen seien nicht im Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft, sondern auf nachfolgende behördeninterne Prüfungen verschoben worden. ExxonMobil hat die sofortige Vollziehung beantragt, worüber das LBEG demnächst zu entscheiden hat. Ordnet es den Sofortvollzug an, wird [GGSC] gerichtlichen Eilrechtsschutz beantragen müssen. Die Widerspruchsführer haben starke Bedenken wegen möglicher Umwelt- und Gesundheitsgefahren. Im Raum Bothel wurden erhöhte Krebsraten festgestellt, deren Ursachen derzeit näher erforscht werden. 

Näheres ergibt sich aus dem nachfolgenden Presseartikel: Exxon-Reststoffbehandlungsanlage: Widerstand auf breiter Front