01.07.2016 Aktuelle Meldung Umwelt Kommunal

Schöpfwerke: Brandenburgische Wassergesetz-Novelle folgt [GGSC] Vorschlag

Schöpfwerke sollen in Brandenburg weiter von den Gewässerunterhaltungsverbänden betrieben werden. Dazu soll der Schöpfwerksbetrieb künftig der Gewässerunterhaltung zugerechnet werden.

Das ergibt sich aus der gestern in den Landtag eingebrachten Novelle des Landeswassergesetzes. Die Landesregierung setzt damit die Empfehlungen eines von Dr. Achim Willand, Dr. Georg Buchholz und Malika Meyer-Schwickerath im Auftrag des Landesumweltministeriums erstellten Rechtsgutachtens um.

Das Ministerium hat das Gutachten hier veröffentlicht:

http://www.mlul.brandenburg.de/media_fast/4055/Rechtsgutachten_Schoepfwerke.pdf