Diesen Artikel schrieb:

[GGSC] Rechtsanwalt
Dr. Klaus-Martin Groth

Dr. Groth ist Rechtsanwalt im Arbeitsfeld Planen, Bauen, Infrastruktur ..zum Profil

Zu den Themen dieser Ausgabe:

• Zustimmungspflicht bei Laufzeitverlängerungen von Kernkraftwerken
• Strommengenübertragungen durch Laufzeitverlängerungen obsolet?
• Due Diligence – Geothermieprojekten auf den Zahn gefühlt
• CCS und Geothermie
• VGH Mannheim zur Verlängerung von Geothermieerlaubnissen
• Geothermieprojekte im Außenbereich
• Nutzungskonkurrenzen bei Erneuerbaren Energien
• PV: EEG und Autobahnen
• PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten nach dem neuen EEG
• [GGSC] begleitet auch Planung für Erweiterung des Solarkraftwerkes Lieberose
• EEG-Novelle 2010 – Stärkung des Eigenverbrauchmodells bei Photovoltaik
• Photovoltaik: Umweltfreundliche Entsorgung von Solarmodulen
• Neues zum Emissionshandel
• Klimaschutzgesetz Berlin: [GGSC] unterstützt Senatsumweltverwaltung
• Kommunaler Klimaschutz – Erneuerbare Energien im Gebäudebestand
• Praxisfibel: Klimaschutz in der Raumordnung und Bauleitplanung
• Wärmeversorgungsverträge mit langen Laufzeiten oft unwirksam
• Netzanbindung für Offshore-Windparks nach wie vor problematisch
• Fachgespräch „Zukunftsfähigkeit deutscher Energienetze“
• Vergütungsfähigkeit der organischen Abfallfraktion nach dem EEG
• [GGSC] nominiert als Kanzlei des Jahres im öffentlichen Sektor

September 2010

Praxisfibel: Klimaschutz in der Raumordnung und Bauleitplanung

Im Auftrag des Umweltbundesamtes hat [GGSC] zusammen mit dem Planungsbüro BKR Aachen und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH mit der Erarbeitung einer Praxisfibel begonnen, die den Klimaschutz in der Raum- und Siedlungsentwicklung betrifft.

Ziel der Praxisfibel zum Klimaschutz ist es

- möglichst systematisch und umfassend die Handlungserfordernisse und Gestaltungsmöglichkeiten von Raumordnung und Bauleitplanung bezüglich Klimaschutz bei der Fortentwicklung der Raum- und Siedlungsstruktur aufzuzeigen,
- Potenziale für den Klimaschutz einzubeziehen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben,
- flankierende Steuerungsansätze aus anderen Politikfeldern/ Handlungsbereichen nachrichtlich zu integrieren.

Grundlage für die Erarbeitung solcher verallgemeinerbarer Planungsempfehlungen/ Gestaltungsmöglichkeiten ist eine Analyse von potenziellen klimarelevanten Instrumenten und Planinhalten der Raumordnung und Bauleitplanung sowie die zielgerichtete Auswertung ausgewählter aktueller Planwerke aus allen Teilen Deutschlands.

Zu diesem Zweck werden in der gesamten Bundesrepublik vertiefende Fallstudien durchgeführt, in denen die Anwendungspraxis von Instrumenten der Raum- und Siedlungsplanung für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen und Projekten zum Klimaschutz ausgelotet wird.

Energie- und CO2-Einsparungen im Vergleich

In ausgewählten Fällen wird quantitativ überprüft, welche Energie- und CO2-Einsparungen durch die Maßnahmen gegenüber Referenzfällen tatsächlich erreicht werden. Es wird herausgearbeitet, wie sich derzeit der fortgeschrittene Umsetzungsstand der Berücksichtigung von Klimaschutzzielen darstellt, welche Effizienz diese Maßnahmen aufweisen und wo die (Vollzugs-)Probleme und die Stärken dieser Aufgabenwahrnehmung zu verorten sind.

Die Praxisfibel als komprimierte, praxisnahe Arbeitsanleitung zur effektiven Wahrnehmung von Klimaschutzaufgaben in der Raumordnung und Bauleitplanung führt dann die Ergebnisse der Untersuchung anwendungsorientiert zusammen.

Neben der Darstellung von best-practice-Beispielen kommt der Formulierung rechtssicherer Ziele, Festsetzungen und Begründungsargumentationen sowie der anschaulichen Visualisierung von geeigneten Lösungsmöglichkeiten ein besonderes Gewicht zu. Der endgültige Text wird zwar erst 2011 vorliegen, aber schon im Laufe der Erarbeitung werden Beispiele veröffentlicht werden.

Rückfragen bei BKR Aachen bitte an:
Herr Hinzen (Projektleiter), Herr Frerichs und Herr Bula

Rückfragen bei Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH bitte an:
Herr Dr. Schüle

Zurück zur Übersicht oder Newsletter im PDF-Format