Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Vergabe April 2022 Preisabfragen und Vertragsvollzug infolge des Ukraine-Kriegs Preisschwankungen bis Leistungsbeginn auffangen Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Preisgleitklauseln Hinweis: Sonderregelungen zur Ausschreibung von Leistungen, die infolge des Ukraine-Kriegs nötig werden Kalkulatorische Zinsen und allgemeines Unternehmerwagnis im Kontext der Preisrechtsnovelle zum 01.04.2022 Zweifel an der Eignung Bestbieter - erneute Prüfung Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft – 23. GGSC Infoseminar Newsletter Abfall März 2022 PPK-Mitentsorgung: Wieder geht es um Millionen Elektrolyseure und Abfallwirtschaft Einwand gegen Verbringung auch für behandelte Siedlungsabfälle aus Haushalten Brandenburg: Bekanntmachung kommunaler Satzungen im Internet Novelle der Bioabfallverordnung passiert Bundesrat OVG Greifswald: Grundsätzliches zur Erhebung von Abfallgebühren in Mecklenburg-Vorpommern § 2b UStG: Unterfallen Zweckverbandsumlagen ab 2023 der Umsatzsteuerpflicht? Scheinselbständigkeit auf Wertstoffhöfen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Februar 2022 Impulse für das Vergaberecht aus dem Koalitionsvertrag Vorsicht: Neue Schwellenwerte für EU-Vergaben seit 01.01.2022 Novelle des Preisrechts – VO PR 30/53 und LSP – zum 01.04.2022 Clean vehicles directive – Herausforderung für Auftraggeber Drei in Eins: Elektronische Auktion, Transaktionsentgelt und Preisuntergrenze Rügeobliegenheit bei Unterschwellenvergaben Produktspezifische Ausschreibung – schwierig aber nicht unmöglich Einmal mehr: die Preisprüfung ist ernst zu nehmen Notvergaben: Wettbewerb light erforderlich; bei Verstößen Unwirksamkeit? Newsletter Abfall Januar 2022 Kreislaufwirtschaft im Koalitionsvertrag VerpackG – das kann ja heiter werden VGH Baden-Württemberg zu Sicherheitsleistungen nach VerpackG Beteiligung der Systeme an Kosten für Unterflurcontainer Kein Anspruch auf Nutzungsentgelt Systembetreiber für Unterflurcontainer wegen fehlenden Interesses? Wasserstoffbetriebene Nutzfahrzeuge in der Abfallwirtschaft – Fördermöglichkeiten nutzen! Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge – Fehler bei der Auswahl Auch im Umweltrecht Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses nur bei individueller Betroffenheit Höhe der Abfallgebühr bei mehrfacher Entleerung eines Abfallbehälters pro Sammeltour Anordnung eines Bereitstellungsplatzes – eine Frage der Verhältnismäßigkeit Preissteigerungen – BGH bekräftigt hohe Hürden für Vertragsanpassungen Niedersachsen: Neue Erleichterungen für Sitzungen und Beschlussfassungen kommunaler Gremien in Pandemiezeiten Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Januar 2022 In eigener Sache: Frischgebackene Fachanwältin für Vergaberecht bei [GGSC] Update Wettbewerbsregister – Abfragepflicht kommt 2022 Konzeptverfahren zur Grundstücksvergabe können Vergaberecht und Zuständigkeit Vergabekammer unterfallen! Herausforderungen bei Gründung von ÖPP-Unternehmen Preisangaben – Fehler vorprogrammiert? Preiswertung in der Schülerbeförderung Bisherige Auftragnehmer sind nicht vorbefasst Newsletter Energie Dezember 2021 Koalitionsvertrag: Ausbauziele und Impulse für Erneuerbare Energien Aktuelle Entwicklungen - Artenschutz für den Ausbau der Windernergie an Land Entschädigung für Netzabschaltungen 2.0 Vorsicht beim Abschluss von Netzverträgen für Windenergie- und Solaranlagen-Update Nachhaltigkeitszertifizierung Biogas ab 01.01.2022 [GGSC] betreut auch Realisierung des Windparks Gaishecke in Hessen Vorsicht bei nicht marktkonformen Pachtverträgen
Newsletter Vergabe April 2022 Preisabfragen und Vertragsvollzug infolge des Ukraine-Kriegs Preisschwankungen bis Leistungsbeginn auffangen Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Preisgleitklauseln Hinweis: Sonderregelungen zur Ausschreibung von Leistungen, die infolge des Ukraine-Kriegs nötig werden Kalkulatorische Zinsen und allgemeines Unternehmerwagnis im Kontext der Preisrechtsnovelle zum 01.04.2022 Zweifel an der Eignung Bestbieter - erneute Prüfung Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft – 23. GGSC Infoseminar
Newsletter Abfall März 2022 PPK-Mitentsorgung: Wieder geht es um Millionen Elektrolyseure und Abfallwirtschaft Einwand gegen Verbringung auch für behandelte Siedlungsabfälle aus Haushalten Brandenburg: Bekanntmachung kommunaler Satzungen im Internet Novelle der Bioabfallverordnung passiert Bundesrat OVG Greifswald: Grundsätzliches zur Erhebung von Abfallgebühren in Mecklenburg-Vorpommern § 2b UStG: Unterfallen Zweckverbandsumlagen ab 2023 der Umsatzsteuerpflicht? Scheinselbständigkeit auf Wertstoffhöfen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe Februar 2022 Impulse für das Vergaberecht aus dem Koalitionsvertrag Vorsicht: Neue Schwellenwerte für EU-Vergaben seit 01.01.2022 Novelle des Preisrechts – VO PR 30/53 und LSP – zum 01.04.2022 Clean vehicles directive – Herausforderung für Auftraggeber Drei in Eins: Elektronische Auktion, Transaktionsentgelt und Preisuntergrenze Rügeobliegenheit bei Unterschwellenvergaben Produktspezifische Ausschreibung – schwierig aber nicht unmöglich Einmal mehr: die Preisprüfung ist ernst zu nehmen Notvergaben: Wettbewerb light erforderlich; bei Verstößen Unwirksamkeit?
Newsletter Abfall Januar 2022 Kreislaufwirtschaft im Koalitionsvertrag VerpackG – das kann ja heiter werden VGH Baden-Württemberg zu Sicherheitsleistungen nach VerpackG Beteiligung der Systeme an Kosten für Unterflurcontainer Kein Anspruch auf Nutzungsentgelt Systembetreiber für Unterflurcontainer wegen fehlenden Interesses? Wasserstoffbetriebene Nutzfahrzeuge in der Abfallwirtschaft – Fördermöglichkeiten nutzen! Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge – Fehler bei der Auswahl Auch im Umweltrecht Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses nur bei individueller Betroffenheit Höhe der Abfallgebühr bei mehrfacher Entleerung eines Abfallbehälters pro Sammeltour Anordnung eines Bereitstellungsplatzes – eine Frage der Verhältnismäßigkeit Preissteigerungen – BGH bekräftigt hohe Hürden für Vertragsanpassungen Niedersachsen: Neue Erleichterungen für Sitzungen und Beschlussfassungen kommunaler Gremien in Pandemiezeiten Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe Januar 2022 In eigener Sache: Frischgebackene Fachanwältin für Vergaberecht bei [GGSC] Update Wettbewerbsregister – Abfragepflicht kommt 2022 Konzeptverfahren zur Grundstücksvergabe können Vergaberecht und Zuständigkeit Vergabekammer unterfallen! Herausforderungen bei Gründung von ÖPP-Unternehmen Preisangaben – Fehler vorprogrammiert? Preiswertung in der Schülerbeförderung Bisherige Auftragnehmer sind nicht vorbefasst
Newsletter Energie Dezember 2021 Koalitionsvertrag: Ausbauziele und Impulse für Erneuerbare Energien Aktuelle Entwicklungen - Artenschutz für den Ausbau der Windernergie an Land Entschädigung für Netzabschaltungen 2.0 Vorsicht beim Abschluss von Netzverträgen für Windenergie- und Solaranlagen-Update Nachhaltigkeitszertifizierung Biogas ab 01.01.2022 [GGSC] betreut auch Realisierung des Windparks Gaishecke in Hessen Vorsicht bei nicht marktkonformen Pachtverträgen