29.11.2017 Aktuelle Meldung Abfall

Rechtsanwältin Katrin Jänicke stellt [GGSC] Machbarkeitsstudie zu Zweckverbandsplanung Wolfenbüttel-Goslar vor

Focus online, 29. November 2017: Landkreise Wolfenbüttel und Goslar vertagen Bildung eines Zweckverbandes

Die Gründung eines Zweckverbandes oder der Abschluss von Zweckvereinbarungen zwischen den Landkreisen Wolfenbüttel (Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Wolfenbüttel / WLW) und Goslar (Eigenbetrieb Kreiswirtschaftsbetriebe Goslar) soll vorerst nicht umgesetzt werden. Konkrete Schritte zur Verwirklichung dieses Vorhabens sollen jedoch voraussichtlich im Jahr 2021 wieder aufgenommen werden. Darauf haben sich die Spitzen der beiden Kreisverwaltun-gen, Wolfenbüttels Landrätin Christiana Steinbrügge und Goslars Landrat Thomas Brych, vorbehaltlich der politischen Entscheidungen verständigt.

Die Empfehlung der beiden Häuser an die Politik gründet auf dem Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die gestern Abend den Betriebsausschüssen aus Goslar und Wolfenbüttel in den Berufsbildenden Schulen Bad Harzburg im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorgestellt wurde.

Die Gutachterin, Rechtsanwältin Katrin Jänicke von der GGSC (Gaßner, Groth, Siederer & Coll. – Partnerschaft von Rechtsanwälten), sieht zwar keine kommunalrechtlichen und vergaberechtlichen Hindernisse, die der Gründung eines Zweckverbandes beziehungsweise dem Abschluss von Zweckvereinbarungen entgegenstünden, doch würden die zu erwartenden Synergieeffekte, so die Überzeugung der Verwaltungsvorstände, aktuell noch keinen „echten Mehrwert“ erzeugen.

Zum Focus-Artikel, 29.11.2017: Landkreis Goslar Maximilian Strache