[GGSC] Abfall·Newsletter – Januar 2012
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall · Newsletter Januar 2012 berichtet über:
• Stand KrWG/Vermittlungsausschuss
• [GGSC] Gutachten zu Asbesttransporten
• Getrennte Bioabfallerfassung, Bioabfallverwertung – kommunale Verbundlösungen
• [GGSC] wirkt bei Abfallwirtschaftsplan NRW mit
• Solaranlagen auf Deponien
• Windenergieanlagen auf Deponien
• Brandenburg stärkt Daseinsvorsorge
• VG Aachen zu Aufstellung Altglas-Container
• Neues zum tauschähnlichen Umsatz
• Abfallrechtliche Entscheidungen
• Dr. Thärichen wechselt von [GGSC] zum Verband kommunaler Unternehmen
• [GGSC] Film auf YouTube
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[GGSC] Energie·Newsletter – Dezember 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Energierecht und Klimaschutz informieren.
Die neue Ausgabe des Energie · Newsletter Dezember 2011 berichtet über:
• Rückwirkender Bezug des SDL-Bonus für Übergangsanlagen
• Nächstgelegenen Verknüpfungspunkt gegen die Empfehlung der Clearingstelle durchsetzen
• § 110 EnWG 2011: Abschied vom unregulierten Objektnetz
• Nachteilige Regelungen in Netzverträgen
• Erste Betriebsplanzulassung für das Geothermieprojekt in Bernried
• Geothermieprojekt Schaidt: OVG Rheinland-Pfalz bestätigt Sofortvollzug für Bohrplatzbau
• Geothermieprojekte im Außenbereich: Privilegierung nach § 35 BauGB
• Erweiterung der UVP-Pflicht für Geothermievorhaben?
• Erörterungstermin zur Stilllegung des Endlagers Morsleben
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[GGSC] ÖPP/Vergabe·Newsletter - November 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Ausschreibungsverfahren und Vergaberecht informieren. Die neue Ausgabe des ÖPP-Vergabe Newsletter November 2011 berichtet über
• Aktueller Stand: Novelle EU-Vergaberecht
• Interkommunale Kooperation unter dem Blickwinkel des Europäischen Vergaberechts
• OLG Brandenburg zu fehlender Preisangabe
• Stromausschreibung – Intelligente Beschaffungskonzepte sind gefragt!
• De-facto-Vergabe von Rettungsdienstleistungen
• Keine technischen Mindestanforderungen an Nebenangebote im Unterschwellenbereich
• Mindestlöhne und Auskömmlichkeitsprüfung
• Transportentfernung als Umweltkriterium bei der Vergabe
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[GGSC] Abfall·Newsletter – November 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall·Newsletter November 2011 berichtet über
• KrWG im Bundesrat
• Bundestag beschließt Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
• Systembetreiber fordern Anteil am PPK-Gemisch
• Keine Dienstleistungskonzession bei Auftrag nach § 16 Abs. 1 KrW-/AbfG!
• Aktuelle Spruchpraxis zu Abfallausschreibungen
• Einwohnergleichwerte und Restabfallbehältervolumen weiter in der Diskussion
• BVerwG zur Rechtswidrigkeit von Gebührenbescheiden einer beauftragten GmbH
• OVG Saarlouis: Grenzen der Mindestleerungsgebühr
• Sondernutzungserlaubnisse für Altkleider-Container
• Abfallrechtliche Entscheidungen
• Arbeitspapier der EU-Kommission interpretiert Rechtsprechung des EuGH zu öffentlichen Kooperationen
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[GGSC] Bau·Newsletter – Oktober 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Bauen, Planen und Infrastruktur informieren.
Die neue Ausgabe des Bau·Newsletter Oktober 2011 berichtet über
• Änderung des BauGB in Kraft getreten
• Änderung der Bauordnung für Berlin mit wichtigen Neuerungen für Spielhallen und Solaranlagen
• Bauliche Veränderungen in Milieuschutzgebieten
• Nachgehakt: Pauschalverträge und Nachträge wegen Mengenänderungen?
• Wer haftet für mangelhafte Baumaterialien?
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[GGSC] HOAI·Newsletter – Oktober 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Planen, Bauen, Infrastruktur informieren.
Die neue Ausgabe des HOAI · Newsletter Oktober 2011 berichtet über
• HOAI-Novelle: Nicht vor 2013
• Planer schlägt Mindestsatzunterschreitung selbst vor – welche Folgen?
• Gebäude- oder Ingenieurbauwerk? Ein großer Unterschied beim Honorar
• [GGSC] begleitet Sanierung des Flughafens Tempelhof
• HOAI-Leistungsphasen als „Planer-LV“ – alles andere als optimal
• Keine GEZ-Gebühren für PC im „home-office“
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[GGSC] ÖPP/Vergabe·Newsletter - September 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Ausschreibungsverfahren und Vergaberecht informieren. Die neue Ausgabe des ÖPP-Vergabe Newsletter September 2011 berichtet über
• Aktuelles zu Inhouse-Geschäft und interkommunaler Kooperation
• OLG Düsseldorf zu Angeboten mehrerer Konzernunternehmen
• Planungsleistungen im VOF-Verfahren: kostenlos oder honorarpflichtig?
• Brandenburgisches Vergabegesetz beschlossen
• VgV neu: Energieeffizienz bei Beschaffungen berücksichtigen!
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[GGSC] Abfall·Newsletter – September 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall·Newsletter September 2011 berichtet über
• KrWG: Sachverständigenanhörung im Umweltausschuss
• KrWG: Die Zukunft der gewerblichen Sammlung im Fokus des Gesetzgebers - [GGSC] legt neues Rechtsgutachten vor
• [GGSC] warnt: KrWG birgt erhebliche steuer- und gebührenrechtliche Risiken!
• Wertstofftonne: BMU-Gutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen
• OVG NRW zu Abstimmung und Mitbenutzung nach VerpackV
• VGH Baden-Württemberg bestätigt Überlassungspflicht für Abfälle einer US-Kaserne
• OLG Düsseldorf zur gemeinsamen Wertstofferfassung, interkommunaler Kooperation und Inhouse-Geschäft
• Aktuelle Hinweise des BVerwG zur Sammlung gem. § 13 Abs. 3 KrW-/AbfG
• Papierannahmestelle als gewerbliche Sammlung?
• Nachträgliche Zuführung von Überdeckungen zu den Deponienachsorgekosten nach Ansicht des VG Frankfurt (Oder) unzulässig
• VG Chemnitz zur Bildung einer Behältergemeinschaft
• VG Köln zur Grenzen der Mitwirkungspflicht des Abfallbesitzers bei der Bereitstellung der Behälter
• VK Brandenburg zur Berücksichtigung der Transportentfernung
• BGH zur Wirtschaftlichkeit von Betriebskosten einer Mietwohnung trotz hoher Müllabfallgebühren
• Beteiligung an Kosten der Abfallberatung nach der VerpackV fällt unter den Hoheitsbetrieb nach KStG
• Sicherheitsleistung bei Abfallentsorgungsanlagen in NI künftig auch bei kommunalen Anstalten und Eigengesellschaften?
• Änderungen des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts
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[GGSC] Abfall·Newsletter – Juli 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall·Newsletter Juli 2011 berichtet über
• EU-Kommission legt Mitteilung zum Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor
• [GGSC] Gutachten zu ökologischen Aspekten im KrWG-E
• Oberverwaltungsgerichte zu gewerblichen Sammlungen
• OVG Lüneburg: Ansatzfähigkeit nicht in die Gebührenkalkulation eingestellter Kosten
• Grundsatzurteil des Thüringer OVG zum Nebeneinander von Grund- und Mindestgebühren
• OVG Lüneburg: Abfallgebührensatzung des Landkreises Aurich nichtig
• VG Köln: Anspruch auf Aufstellung Gelbe Tonne vor Zivilgerichten verfolgen
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[GGSC] ÖPP/Vergabe·Newsletter – Juni 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Ausschreibungsverfahren und Vergaberecht informieren. Die neue Ausgabe des ÖPP-Vergabe Newsletter Juni 2011 berichtet über
• Vergabeverordnung verpflichtet zur umweltgerechten Beschaffung von Straßenfahrzeugen
• Seit 01.05.2011 - Arbeitnehmerfreizügigkeit für mittel- und osteuropäische Arbeitnehmer – Konsequenzen für Bau und Vergabe
• Achtung bei Abfassung von Zuschlagsschreiben
• Thüringer Vergabegesetz in Kraft getreten
• Brandenburgisches Vergabegesetz - Gesetzgebungsverfahren
• Regierungsentwurf Tariftreue und Vergabegesetz NRW
• Nachprüfungsverfahren zu Sonderfahrdienstleistungen
• Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen
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