[GGSC] Abfall·Newsletter – Januar 2012
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren. Die neue Ausgabe des Abfall · Newsletter Januar 2012 berichtet über:
• Stand KrWG/Vermittlungsausschuss • [GGSC] Gutachten zu Asbesttransporten • Getrennte Bioabfallerfassung, Bioabfallverwertung – kommunale Verbundlösungen • [GGSC] wirkt bei Abfallwirtschaftsplan NRW mit • Solaranlagen auf Deponien • Windenergieanlagen auf Deponien • Brandenburg stärkt Daseinsvorsorge • VG Aachen zu Aufstellung Altglas-Container • Neues zum tauschähnlichen Umsatz • Abfallrechtliche Entscheidungen • Dr. Thärichen wechselt von [GGSC] zum Verband kommunaler Unternehmen • [GGSC] Film auf YouTube
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[GGSC] Energie·Newsletter – Dezember 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Energierecht und Klimaschutz informieren. Die neue Ausgabe des Energie · Newsletter Dezember 2011 berichtet über:
• Rückwirkender Bezug des SDL-Bonus für Übergangsanlagen • Nächstgelegenen Verknüpfungspunkt gegen die Empfehlung der Clearingstelle durchsetzen • § 110 EnWG 2011: Abschied vom unregulierten Objektnetz • Nachteilige Regelungen in Netzverträgen • Erste Betriebsplanzulassung für das Geothermieprojekt in Bernried • Geothermieprojekt Schaidt: OVG Rheinland-Pfalz bestätigt Sofortvollzug für Bohrplatzbau • Geothermieprojekte im Außenbereich: Privilegierung nach § 35 BauGB • Erweiterung der UVP-Pflicht für Geothermievorhaben? • Erörterungstermin zur Stilllegung des Endlagers Morsleben
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[GGSC] ÖPP/Vergabe·Newsletter - November 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Ausschreibungsverfahren und Vergaberecht informieren. Die neue Ausgabe des ÖPP-Vergabe Newsletter November 2011 berichtet über
• Aktueller Stand: Novelle EU-Vergaberecht • Interkommunale Kooperation unter dem Blickwinkel des Europäischen Vergaberechts • OLG Brandenburg zu fehlender Preisangabe • Stromausschreibung – Intelligente Beschaffungskonzepte sind gefragt! • De-facto-Vergabe von Rettungsdienstleistungen • Keine technischen Mindestanforderungen an Nebenangebote im Unterschwellenbereich • Mindestlöhne und Auskömmlichkeitsprüfung • Transportentfernung als Umweltkriterium bei der Vergabe
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[GGSC] Abfall·Newsletter – November 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall·Newsletter November 2011 berichtet über
• KrWG im Bundesrat • Bundestag beschließt Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts • Systembetreiber fordern Anteil am PPK-Gemisch • Keine Dienstleistungskonzession bei Auftrag nach § 16 Abs. 1 KrW-/AbfG! • Aktuelle Spruchpraxis zu Abfallausschreibungen • Einwohnergleichwerte und Restabfallbehältervolumen weiter in der Diskussion • BVerwG zur Rechtswidrigkeit von Gebührenbescheiden einer beauftragten GmbH • OVG Saarlouis: Grenzen der Mindestleerungsgebühr • Sondernutzungserlaubnisse für Altkleider-Container • Abfallrechtliche Entscheidungen • Arbeitspapier der EU-Kommission interpretiert Rechtsprechung des EuGH zu öffentlichen Kooperationen
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[GGSC] Bau·Newsletter – Oktober 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Bauen, Planen und Infrastruktur informieren. Die neue Ausgabe des Bau·Newsletter Oktober 2011 berichtet über
• Änderung des BauGB in Kraft getreten • Änderung der Bauordnung für Berlin mit wichtigen Neuerungen für Spielhallen und Solaranlagen • Bauliche Veränderungen in Milieuschutzgebieten • Nachgehakt: Pauschalverträge und Nachträge wegen Mengenänderungen? • Wer haftet für mangelhafte Baumaterialien?
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[GGSC] HOAI·Newsletter – Oktober 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Planen, Bauen, Infrastruktur informieren. Die neue Ausgabe des HOAI · Newsletter Oktober 2011 berichtet über
• HOAI-Novelle: Nicht vor 2013 • Planer schlägt Mindestsatzunterschreitung selbst vor – welche Folgen? • Gebäude- oder Ingenieurbauwerk? Ein großer Unterschied beim Honorar • [GGSC] begleitet Sanierung des Flughafens Tempelhof • HOAI-Leistungsphasen als „Planer-LV“ – alles andere als optimal • Keine GEZ-Gebühren für PC im „home-office“
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[GGSC] ÖPP/Vergabe·Newsletter - September 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Ausschreibungsverfahren und Vergaberecht informieren. Die neue Ausgabe des ÖPP-Vergabe Newsletter September 2011 berichtet über
• Aktuelles zu Inhouse-Geschäft und interkommunaler Kooperation • OLG Düsseldorf zu Angeboten mehrerer Konzernunternehmen • Planungsleistungen im VOF-Verfahren: kostenlos oder honorarpflichtig? • Brandenburgisches Vergabegesetz beschlossen • VgV neu: Energieeffizienz bei Beschaffungen berücksichtigen!
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[GGSC] Abfall·Newsletter – September 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall·Newsletter September 2011 berichtet über
• KrWG: Sachverständigenanhörung im Umweltausschuss • KrWG: Die Zukunft der gewerblichen Sammlung im Fokus des Gesetzgebers - [GGSC] legt neues Rechtsgutachten vor • [GGSC] warnt: KrWG birgt erhebliche steuer- und gebührenrechtliche Risiken! • Wertstofftonne: BMU-Gutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen • OVG NRW zu Abstimmung und Mitbenutzung nach VerpackV • VGH Baden-Württemberg bestätigt Überlassungspflicht für Abfälle einer US-Kaserne • OLG Düsseldorf zur gemeinsamen Wertstofferfassung, interkommunaler Kooperation und Inhouse-Geschäft • Aktuelle Hinweise des BVerwG zur Sammlung gem. § 13 Abs. 3 KrW-/AbfG • Papierannahmestelle als gewerbliche Sammlung? • Nachträgliche Zuführung von Überdeckungen zu den Deponienachsorgekosten nach Ansicht des VG Frankfurt (Oder) unzulässig • VG Chemnitz zur Bildung einer Behältergemeinschaft • VG Köln zur Grenzen der Mitwirkungspflicht des Abfallbesitzers bei der Bereitstellung der Behälter • VK Brandenburg zur Berücksichtigung der Transportentfernung • BGH zur Wirtschaftlichkeit von Betriebskosten einer Mietwohnung trotz hoher Müllabfallgebühren • Beteiligung an Kosten der Abfallberatung nach der VerpackV fällt unter den Hoheitsbetrieb nach KStG • Sicherheitsleistung bei Abfallentsorgungsanlagen in NI künftig auch bei kommunalen Anstalten und Eigengesellschaften? • Änderungen des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts
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[GGSC] Abfall·Newsletter – Juli 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Abfallwirtschaft und Abfallrecht informieren.
Die neue Ausgabe des Abfall·Newsletter Juli 2011 berichtet über
• EU-Kommission legt Mitteilung zum Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor • [GGSC] Gutachten zu ökologischen Aspekten im KrWG-E • Oberverwaltungsgerichte zu gewerblichen Sammlungen • OVG Lüneburg: Ansatzfähigkeit nicht in die Gebührenkalkulation eingestellter Kosten • Grundsatzurteil des Thüringer OVG zum Nebeneinander von Grund- und Mindestgebühren • OVG Lüneburg: Abfallgebührensatzung des Landkreises Aurich nichtig • VG Köln: Anspruch auf Aufstellung Gelbe Tonne vor Zivilgerichten verfolgen
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[GGSC] ÖPP/Vergabe·Newsletter – Juni 2011
Das Anwaltsbüro [Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] möchte Sie heute über interessante Neuigkeiten und Entwicklungen aus unserem Arbeitsfeld Ausschreibungsverfahren und Vergaberecht informieren. Die neue Ausgabe des ÖPP-Vergabe Newsletter Juni 2011 berichtet über
• Vergabeverordnung verpflichtet zur umweltgerechten Beschaffung von Straßenfahrzeugen • Seit 01.05.2011 - Arbeitnehmerfreizügigkeit für mittel- und osteuropäische Arbeitnehmer – Konsequenzen für Bau und Vergabe • Achtung bei Abfassung von Zuschlagsschreiben • Thüringer Vergabegesetz in Kraft getreten • Brandenburgisches Vergabegesetz - Gesetzgebungsverfahren • Regierungsentwurf Tariftreue und Vergabegesetz NRW • Nachprüfungsverfahren zu Sonderfahrdienstleistungen • Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen
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